Landtagswahl&

Die Landtagswahl am 22. März 2026 rückt unaufhaltsam näher, gut neun Wochen vor dem Wahltermin steht nun amtlich fest, welche Parteien zu Urnengang antreten dürfen. Insgesamt 12 Parteien ließ der Landeswahlleiter zu, vier Bewerber wurden abgelehnt. Nicht alle Parteien stellen indes in allen Wahlkreisen auch Direktkandidaten, in Mainz stehen deshalb meist neun, in einem Fall zehn Parteigruppierungen sowie ein...

Weiß das Land Rheinland-Pfalz bei mehreren Hundert Asylbewerbern im Land nicht, wo sie abgeblieben sind? Fakt ist: Allein aus der Aufnahmeeinrichtung in Bitburg verschwanden seit August 2025 insgesamt 31 Asylbewerber mit unbekanntem Aufenthalt. Bei der Landesregierung musste man am Donnerstag einräumen: Landesweit sind es noch deutlich mehr. Wo die betroffenen Personen abgeblieben seien, wisse man nicht, räumte das Grün-geführte...

Im Land Rheinland-Pfalz heißt es ja oft bei Aufgaben, es sei nicht genügend Geld da, doch das stimmt offenbar nur bedingt: 2024 wurden Millionensummen aus Förderprogrammen des Landes schlicht nicht abgerufen. Das ergab nun eine Kleine Anfrage des Landtagsabgeordneten Stephan Wefelscheid (Gruppe Freie Wähler) an die Landesregierung. Man müsse sich fragen, "ob diese 'Förderitis' der Landesregierung der richtige Weg...

Die SPD muss bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz auch in der Landeshauptstadt Federn lassen, behauptet sich aber im Gegensatz zum Land als stärkste Kraft in Mainz. Die CDU kann auch in Mainz deutlich zulegen, während die Grünen in ihrer Hochburg stagnieren - das hat Folgen bei den Direktmandaten: Die SPD erobert den Wahlkreis Mainz I in einem spannenden Rennen...

Im Schatten der Landtagswahl fand am Sonntag auch die Stichwahl für das Amt des Ortsvorstehers in der Mainzer Oberstadt statt - mit einem klaren Sieger: Der Grüne Tim  Ott wird neuer Ortsvorsteher und damit Nachfolger von Daniel Köbler. Ott setzte sich klar mit 56,8 Prozent gegen die CDU-Kandidatin Melissa Enders durch, die auf 43,2 Prozent der Stimmen kam.Die Wahl...

Schier unbezahlbare Mieten sind eines der größten Sozialprobleme gerade auch in Mainz, für die Mainzer Linke ist das ein Topthema im Landtagswahlkampf. Im Oktober 2025 startete die Partei deshalb eine "Mietwucher-App" in Mainz, mit deren Hilfe Mieter die Höhe ihrer Miete im Vergleich überprüfen und überhöhte Mieten auch gleich melden können. Bundesweit ist diese App bereits in fast 30...

In fünf Tagen wird ein neuer Landtag in Mainz gewählt, und der Wahlkampf kocht auf Hochtouren. Die Nervosität ist enorm, und so werden im Wahlkampf-Endspurt jetzt die harten Bandagen ausgepackt. Da muss sich die rheinland-pfälzische CDU gegen Vorgänge im EU-Parlament wehren, die SPD versucht mit Klimathemen im grünen Lager zu fischen - und die Grünen schmücken sich mit einem...

Es war erst das vierte Duell in der Geschichte von Rheinland-Pfalz, und bislang waren das stets entscheidende Momente in den Wahlkämpfen. Könnte das TV-Duell im SWR auch dieses Mal ein Wendepunkt im bislang eher dahin dümpelnden Wahlkampf gewesen sein? Ein Showdown wurde das Duell nicht die Debatte zwischen Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) und CDU-Herausforderer Gordon Schnieder blieb höflich -...

Wie viele Parteien ziehen am 22. März in den Mainzer Landtag ein? Die Frage wird immer spannender, denn die letzte SWR-Umfrage vor der Wahl zeigt starke Verschiebungen zu den bisherigen Trends. Laut RLP-Trend des Politikmagazins "zur Sache RLP" hat die SPD die CDU nämlich fast eingeholt - und bei den kleinen Parteien schieben sich die Freien Wähler wieder zurück...

Die Landtagswahl am 22. März 2026 rückt unaufhaltsam näher, als erste stellte jetzt die FDP Rheinland-Pfalz ihre Werbekampagne für die heiße Phase des Wahlkampfs vor. Wenig überraschend stellt die FDP dabei ihre Spitzenkandidatin und Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt in den Mittelpunkt - das Motiv indes überrascht durchaus: "Lady Nix Gaga" lautet der erste große Wahlkampfslogan, das bedarf der Erklärung -...