Ja, ab morgen verschonen wir Euch mit Artikeln zur Lesselallee, ganz dicke versprochen – aber zwei m├╝sst Ihr jetzt noch ertragen ­čśë Mainz& bekam n├Ąmlich gestern Antwort von Oberb├╝rgermeister Sven Gerich (SPD) pers├Ânlich in Sachen Lesselallee, und das ist uns so wichtig, dass wir es nicht in einem anderen langen Text verstecken wollten. Es geht n├Ąmlich um die Frage, ob die Stadt Wiesbaden dem Baumgutachter Roland Dengler einen Maulkorb verpasst hat oder nicht.

Dezernent Franz beim Eingang in die Lesselallee - Foto: gik
Ordnungsdezernent Franz beim Sprung in die Lesselallee – Foto: gik

Mainz& hatte ja am Dienstag versucht, Gutachter Dengler zu seinen Expertisen in Sachen Lesselallee zu befragen, aber nix da: In Denglers B├╝ro hie├č es, man brauche erst eine schriftliche Erlaubnis der Stadt Wiesbaden, bevor man was zur Lesselallee sagen k├Ânne. Woraufhin Mainz& explizit eine solche Erlaubnis anfragte, und zwar bei Ordnungsdezernent Oliver Franz (CDU), der sei daf├╝r n├Ąmlich zust├Ąndig. Die Erlaubnis indes – wurde nicht erteilt.

Mainz& hat deswegen Dezernent Franz am Donnerstag die Frage gestellt, wie das denn sein k├Ânne und wer das denn entschieden habe. Die Antwort: “Ich habe in der Frage gar nichts entschieden, das ist eine Frage, die Sie an den Sachverst├Ąndigen richten m├╝ssen”, sagte Franz Mainz&. Das ganze Wortlautinterview mit Herrn Franz k├Ânnt Ihr hier nachlesen.

- Werbung -
Werben auf Mainz&

Franz sagte weiter: “Ich kann dem ohnehin nicht den Mund verbieten, es gibt auch keinen Grund daf├╝r, (..) es gibt da ├╝berhaupt gar nichts zu verbergen.” Dann aber h├Ątte sein Dezernat doch Mainz& die Erlaubnis erteilen, wunderten wir uns, woraufhin Franz sagte: “Ich wei├č gar nicht, ob Sie daf├╝r eine Erlaubnis brauchen.” Ach, nicht?

Konferenz in der Lesselallee mit Dezernent Franz und Gutachter Dengler - Foto: gik
Konferenz in der Lesselallee mit Dezernent Franz und Gutachter Dengler – Foto: gik

Nun, Mainz& hatte auch von Oberb├╝rgermeister Gerich wissen wollen, was er denn davon halte, dass sein Dezernent “einem externen Gutachter ein Gespr├Ąch mit der Presse verweigert”, ob ein solches Vorgehen normal sei, und wie es begr├╝ndet werde. Gerich lie├č seinen B├╝roleiter antworten, und der sicherte zu, ich d├╝rfe das mit dem Label “Aus dem B├╝ro des Oberb├╝rgermeisters” versehen. Haben wir hiermit getan.

Inhaltlich hie├č es: “Gutachten werden in der Regel nicht zentral, sondern von den einzelnen ├ämtern und Dezernaten in Auftrag gegeben. Im Rahmen der Vergabe und der jeweiligen Vereinbarung k├Ânnen einvernehmlich Regelungen getroffen werden, dass die Ergebnisse des Gutachtens ausschlie├člich durch den Auftraggeber (also durch das Amt oder Dezernat) an die ├ľffentlichkeit gegeben werden ÔÇô und daher die Gutachter selbst ihre Ergebnisse nicht mit der Presse kommunizieren.”

Daher empfehle es sich, “bei der konkreten Frage, was der Gutachter mit der ├ľffentlichkeit kommunizieren darf, zun├Ąchst beim zust├Ąndigen Dezernat ├╝ber Art und Inhalt des Auftrages f├╝r das Gutachten anzufragen.” Haben wir ja gemacht….

Leselallee hinter Gittern - Foto: gik
Wer erlaubt, was die Lesselallee verlassen darf? – Foto: gik

Also im Klartext: Der OB meint, das Dezernat d├╝rfe durchaus die Oberhoheit ├╝ber die Inhalte eines Gutachtens haben und bestimmen – was man durchaus vertreten kann. Warum aber meint dann der Dezernent, der dies gerade getan hat, er habe das gar nicht getan, und er k├Ânne dem Gutachter “ohnehin nicht den Mund verbieten”? Was gilt denn nun?

OB Gerich lie├č dann noch ausrichten, er begr├╝├če “grunds├Ątzlich die Absicht, alle Argumente zur Zukunft der Lesselallee in einer ├Âffentlichen Diskussionsveranstaltung zu beleuchten.” Deshalb habe er sich daf├╝r eingesetzt, dass die Veranstaltung im B├╝rgerhaus Kostheim stattfinde, “damit m├Âglichst viele Interessierte aus dem Stadtteil daran teilnehmen k├Ânnen.” Wir danken freundlichst – und empfehlen dem OB den Mainz&-Artikel ├╝ber den Ablauf des Begehungstages samt B├╝rgerinformation am Abend ­čśë

Info& auf Mainz&: Den ausf├╝hrlichen Artikel zu Begehung und B├╝rgerinformation findet Ihr hier, die Aussagen von Gutachter Dengler zur Lesselallee auf der Informationsveranstaltung haben wir aber ausgelagert, das lest Ihr dann Freitagnachmittag. Damit’s ein bisschen ├╝bersichtlicher wird ­čśë

 

Werbung

HINTERLASSEN SIE EINEN KOMMENTAR

Bitte geben Sie Ihren Kommentar ein!
Bitte geben Sie hier Ihren Namen ein