Wusstet Ihr eigentlich, dass Ihr die Tagesordnung für den Mainzer Stadtrat am Mittwoch im Internet einsehen könnt? Die Stadt Mainz stellt unter www.mainz.de/ratsinformation nicht nur die detaillierte Tagesordnung ins Netz, sondern auch sämtliche Anträge der Fraktionen. Findet Ihr langweilig? Nun, der Stadtrat verrät am Mittwoch unter anderem, ob es demnächst einen Museumspass für alle Mainzer Museen gibt, und was der Oberbürgermeister der Stadt Mainz so verdient. Ist also gar nicht langweilig, dieses Kommunalpolitik-Gedöns.

Mainzer Rathaus - Foto: gik
Da tagt der Stadtrat: Mainz Rathaus – Foto: gik

Tatsächlich werden im Mainzer Stadtrat natürlich die Weichen für allerlei wichtige Entwicklungen in den kommenden Jahren gestellt. Und zu Beginn eines Jahres ist die Tagesordnung immer besonders voll – dann stürzen sich alle Parteien energiegeladen auf allerlei Projekte. Vor allem, wenn Kommunalwahlen bevorstehen, und das ist dieses Jahr der Fall: am 25. Mai nämlich. Also, stellt Euch schon mal auf allerlei Polit-Scharmützel in diesem Jahr ein!

Bürgerhäuser, Rheingoldhalle und KUZ-Zukunft

Ein Topthema in Mainz ist derzeit der Zustand der Bürgerhäuser in den Stadtteilen. Die stammen meist aus den 1960er und 1970er Jahren und sind inzwischen entsprechend marode. Mal sehen, was die Stadt dazu sagen kann. Und wenn wir schon beim Sanieren sind: Die CDU fordert von der Stadt auch ein Konzept zur Sanierung der Rheingoldhalle. Ganz schön was zu tun in Mainz….

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Die CDU hat gleich noch eine Baustelle identifiziert: Sie fragt danach, wie es denn nun mit dem KUZ weitergeht und dessen Kauf durch die Eigentümer – und weist geschickt darauf hin, dass OB Michael Ebling (SPD) doch eine Lösung innerhalb seiner ersten 100 Tage Amtszeit versprochen hatte. Zur Erinnerung: Ebling wurde am 25. März 2012 gewählt. Ähem…

Gefangener Germane Ausgrabungen Gonsbachtal
Relief eines gefangene Germanen, gefunden im Gonsbachtal

Römerfunde & Kindermitnahme

Thema sind aber auch die archäologischen Funde im Gonsbachtal, Ihr wisst schon, die Reitarena der Römer, über die Mainz& berichtet hat. Auch ein anderes Thema auf Mainz& spielt eine Rolle: die Regeln, Kinder in Bussen mitnehmen zu dürfen, sofern man eine Monats- oder Jahreskarte hat. Ihr erinnert Euch – Mainz& berichtete von einem Vorstoß der Stadt Wiesbaden, die alte Regel wiedereinzuführen, dass man alle eigenen und bis zu drei fremde Kinder kostenlos mitnehmen darf. Daraufhin beeilte man sich auch in Mainz, diese Regel aus Kulanz erst mal wieder zu erlauben, und eine endgültige Lösung bis zum Dezember 2014 zu suchen. Gemein, diese Wiesbadener… Oder war vielleicht alles anders? Das erfährt man – in der Stadtratssitzung.

Auch sonst gibt es allerlei in der Kategorie Dies & Das. Die Grünen wollen den Anteil der Grünflächen erhöhen und mehr gegen achtloses Wegwerfen tun. Die SPD will die Bänke nördlich der Theodor-Heuss-Brücke entstauben und zudem wissen, wie weit die Reinigungsarbeiten der Freiluft-Galerie gekommen sind.

ESWE Bus der Linie 45 - Foto: ESWE-Verkehr
ESWE Bus der Linie 45 – Foto: ESWE-Verkehr

Das mit dem Entstauben klingt zwar lustig, ist aber sehr praxisnah: Die Sitzplätze werden nämlich immer vom Staub der Promenade zugeweht, die Büsche übrigens auch. Eigentlich wollte die Stadtverwaltung wohl mit der Lieferfirma des Sandes das Problem besprechen – die SPD will wissen, was dabei herausgekommen ist. Es gibt ja nichts, was es nicht gibt.

Mit der Freiluft-Galerie sind übrigens die Kunstwerke gemeint, die in loser Folge am Mainzer Rheinufer zwischen Rathaus und Hyatt aufgestellt sind. Die Kunstwerke werden nämlich derzeit Werk für Werk gereinigt. Ihr wisst nicht, was es mit den Kunstwerken und der Galerie auf sich hat? Schaut mal in einigen Tagen wieder hier vorbei! Dann findet Ihr die Erklärung auf Mainz&.

Bleibt noch die Frage mit dem Oberbürgermeister-Gehalt. Nun, Michael Ebling soll per Stadtratsbeschluss in die Besoldungstufe B9 erhoben werden – und würde damit, wenn wir die Tabelle richtig gelesen haben, rund 9.600 Euro bekommen – im Monat natürlich. Und Ihr wollt wissen, ob’s denn nun den Museumspass geben wird? Das verraten wir Euch (so der Stadtrat will) nach dem Sitzung am Mittwoch!

Tipp auf Mainz&: So kommt Ihr zur Tagesordnung des Stadrats: https://bi.mainz.de/infobi.php anklicken, dann aus der Liste die Sitzung des Stadtrats am 12.02.2014 auswählen – et voilà!

 

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