Seit vielen Jahren kennen die Mieten und Hauspreise in Mainz nur eine Richtung: steil nach oben. Bezahlbarer Wohnraum gehört deswegen zu den wichtigen Themen in diesem OB-Wahlkampf – wieder einmal: Schon 2019 gab es im OB-Wahlkampf heftige Auseinandersetzungen etwa um die Frage, ob Mainz einen neuen Stadtteil braucht. Nun greift Linken-Kandidat Martin Malcherek den grünen Kollegen Christian Viering scharf an: Dessen Aussage zum Wohnungsbau, es müsse „Grenzen des Wachstums“ geben, nennt Malcherek nun „gefährlichen Unsinn“.
Es war beim Wahlspiel des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) zur Oberbürgermeisterwahl in Mainz, als der Grünen-OB-Kandidat Christian Viering zum Thema Wohnungsbau und bezahlbare Mieten den Satz sagte: „Wir müssen uns ehrlich machen, und den Menschen sagen: es gibt auch Grenzen des Wachstums“ – man könne nicht „ständig weiter alles zubauen.“ Weiter führte Viering seine Aussage nicht aus – das nimmt nun sein Kandidatenkollege von den Linken zum Anlass, Vierings Position scharf anzugreifen.
Ein solcher Satz habe im Prinzip „genau eine Konsequenz: Das Wohnen wird noch teurer“, kritisierte Malcherek nun in einem Blogbeitrag auf seiner Internetseite zur OB-Wahl. Denn „im Kontext der Bevölkerungsentwicklung in Mainz und ihrer politischen Steuerung kann das Statement nur eins bedeuten: Die Stadt soll keine neuen Baugebiete ausweisen und die Anzahl der Baugenehmigungen für Neubauten reduzieren.“
Weniger Wohnungen = steigende Mieten = Verdrängung
Das Problem dabei aus Malchereks Sicht: Den Zuzug in die Stadt könne die Stadtverwaltung damit ja nicht stoppen. „Mainz wird dadurch nicht weniger attraktiv, der Druck auf den Mainzer Wohnungsmarkt bleibt erhalten“, schreibt Malcherek: „Es gäbe gleichbleibend viele Wohnungen (sagen wir für 230.000 Menschen), aber durch Zuzugswillige (sagen wir 5.000 Menschen) kämen neue Bewerber ins Spiel. Die Stadt kann diese Menschen nicht davon abhalten eine Wohnung in Mainz zu mieten.“
In der Konsequenz aber würden Vermieter auf die steigende Nachfrage bei gleichbleibender Menge von Wohnraum mit steigenden Mieten reagieren – das wiederum führe zu einem Verdrängungswettbewerb: „Ohne neue, günstigere Wohnungen bedeutet das für die Einwohnern, dass sie aus Mainz wegziehen müssen“, wenn sie die neuen Mieten nicht zahlen könnten, kritisierte Malcherek weiter: „Die These von den Grenzen des Wachstums hat demnach zur Folge, dass es auf einen Verdrängungswettkampf hinausläuft.“
Damit sei die These von den „Grenzen des Wachstums wohnungspolitisch gefährlich“ – und spiele zudem „all denen in die Karten, die in Mainz Grund und Boden besitzen und Wohnraum vermieten.“ Vierings These sei also „unbedacht oder Klientelpolitik?“, fragt Malcherek, und kritisiert weiter: Gleichzeitig wolle Viering aber eben nicht die Versiegelung von Grünland in Mainz stoppen – denn den Biotech-Campus an der Saarstraße wolle er nicht verhindern. Das sei Wahlkampf mit „hohlen Phrasen, um eine Stammwählerschaft zu erreichen, die bei Inhalten nicht richtig zuhört – auch wenn bei denen Umweltschutz eigentlich keine Rolle (mehr?) spielt.“
Mainzer Wohnungsmarkt: seit Jahren explodierende Mieten
Tatsächlich befindet sich der Mainzer Wohnungsmarkt schon seit Jahren in genau dieser Spirale von knappem Wohnraum und explodierenden Mieten. Seit 2011 ist etwa die Miete für eine 60 Quadratmeter Mietwohnung in Mainz von 8.54 Euro pro Quadratmeter auf mittlerweile 12,29 Euro pro Quadratmeter im Jahr 2022 gestiegen, wie das Portal Wohnungsbörse.net aufschlüsselt. Für eine 30 Quadratmeter Wohnung muss man inzwischen gar 14,58 Euro pro Quadratmeter hinlegen – im Schnitt, wohlgemerkt.
In Rheinland-Pfalz seien die Mieten zudem Ende 2022 noch einmal deutlich stärker gestiegen, als in anderen Bundesländern, die Dynamik nehme weiter zu, sagte IW-Immobilienexperte Michael Voigtländer Ende 2022. Der Grund: In Deutschland entsteht viel weniger Wohnraum als benötigt wird. Besonders in Städten wie Mainz gebe es zu wenig Wohnungen – genau deshalb hatte die Mainzer CDU schon im Jahr 2017 vorgeschlagen, einen neuen Stadtteil zu entwickeln: Nur mit einem großen Wurf, einem massenhaften Neu-Angebot an Wohnraum könnten sich die Preise entspannen, argumentierte die CDU.
Seither beschäftigt die Debatte die Mainzer Stadtpolitik, der damalige Oberbürgermeister Michael Ebling (SPD) überraschte im OB-Wahlkampf 2019 dann mit der plötzlichen Ankündigung: Auch er wolle nun einen neuen Stadtteil entwickeln. Passiert ist das bisher nicht – unter Ebling konzentrierte sich die Stadt darauf, Stadtbezirke wie den Mainzer Zollhafen oder das Heilig kreuz-Areal zu entwickeln. Kritiker weisen indes darauf hin: Auch dort entstand fast ausschließlich hochpreisiger Wohnraum und kaum Wohnungen mit günstigen Mieten. Die Konsequenz: Keine Entspannung für den Mainzer Wohnungsmarkt.
Mainz& hat die Kandidaten zur OB-Wahl angeschrieben und gefragt: Wie haltet Ihr es denn nun mit der Wohnungsbaupolitik? Und meinte Christian Viering mit seinem Satz tatsächlich, was Malcherek ihm unterstellt? Und wie stehen die anderen Kandidaten dazu – wie sieht überhaupt ihr Ansatz in Sachen Wohnungsbau aus? Hier ihre Antworten – und zwar in voller Länge.
Christian Viering: „Unbegrenztes Wachstum ist eine Illusion“
„Unbegrenztes Wachstum ist eine Illusion, das gilt auch für den Wohnungsbau in Mainz, denn wir haben nur begrenzt Flächen verfügbar“, antwortet der Grünen-Kandidat Christian Viering auf die Mainz&-Anfrage: „Wir müssen mit den Flächen, die wir haben sehr sorgsam umgehen. Sowohl innerhalb der Stadt als auch außerhalb. Deshalb lehne ich den Bau eines neuen Stadtteils ab. Stattdessen muss die Stadt eine größere Rolle auf dem Wohnungsmarkt spielen.“ Viering bestätigt damit also seine Aussage vom endlichen Wachstum, und sagt weiter:
„Ich möchte die finanzielle Situation nutzen, um Grundstücke und Wohnimmobilien zu erwerben und in den Bestand der Wohnbau zu übernehmen. Dadurch haben wir die Möglichkeit bezahlbare Wohnungen anzubieten. Außerdem müssen wir mehr in die Höhe bauen. Wenn wir das der Ziel Klimaneutralität bis 2035 erreichen wollen, müssen jährlich vier Prozent des Gebäudebestands saniert werden. Dabei sollte direkt geprüft werden, wo eine Aufstockung möglich ist. Ich sehe noch einzelne Entwicklungsmöglichkeiten innerhalb der Stadt, aber irgendwann stoßen wir an die Grenzen des Wachstums. Wenn alle Frischluftschneisen zubaut werden, wird es in heißen Sommern unmöglich sein, sich in der Altstadt aufzuhalten.“
Nino Haase: Neue Bauaktivitäten unerlässlich, aber nachhaltig
„Der Satz zeigte eindrücklich die Widersprüche einiger Akteure in der Stadtpolitik auf: Von ‚bezahlbarem Wohnraum‘ reden, aber keinen Wohnraum schaffen wollen“, kritisiert Nino Haase, parteiloser OB-Kandidat, Vierings Aussage deutlich: „Fachkräfte anwerben und die Biotechnologie ausbauen, aber die Stadt nicht erweitern wollen – hier werden die Wählerinnen und Wähler bewusst in die Irre geführt. Mainz darf keine Stadt nur für Vermögende werden – dafür setze ich mich ein. Mit weitreichender Planung ist auch ein nachhaltiger und klimaschonender Ausbau möglich!“
Haase will weiter Wohnraum zur Verfügung stellen, und setzt dabei auf gute Konzepte: „Will Mainz seiner sozialen Verantwortung nachkommen und Menschen eine bezahlbare Heimat sowie zukunftssichere Arbeitsplätze bieten, müssen wir weiteren Wohnraum zur Verfügung stellen“, betont Haase auf Mainz&-Anfrage: „Nach meiner Ansicht stößt die Nachverdichtung vielerorts bereits an ihre Grenzen, weshalb neue Bauaktivitäten unerlässlich sind.“ Wichtig sei dabei aber, „möglichst flächeneffizient und nachhaltig zu agieren.“
Haase will deshalb ein Leerstands-/Versiegelungskataster, das bereits entwickelte Flächen und Objekte umfassend katalogisiert. „Auch müssen wir bereits beplante Baugebiete identifizieren und diese bevorzugt entwickeln“, schlägt Haase vor – es brauche ein ganzheitliches Stadtentwicklungskonzept inklusive Bedarfsplanung, bereits beplante und erschlossene Gebiete müssten bevorzugt genutzt werden. „Ob dann von einem neuen Stadtteil gesprochen wird, ist Definitionssache“, schreibt Haase weiter.
Wichtig sei, städtische Überschüsse auch zur Entlastung auf dem Mietmarkt einzusetzen, und mit der Wohnbau die Förderung von Wohnraum auch für Menschen mit geringem Einkommen auszuweiten – so will Haase Druck aus dem Mietmarkt nehmen. „Daneben müssen wir als Stadt die Nebenkosten absenken, indem wir Einfluss auf unsere städtischen Versorger nehmen“, fordert Haase: „Dass beispielsweise das gleiche Wasser der Stadtwerke im Stadtgebiet 10 Prozent mehr kostet als in Laubenheim oder den angrenzenden Gemeinden, ist schlicht unfair gegenüber der Mainzer Bevölkerung. Hier können wir bei Wasser, Elektrizität aber auch dem ÖPNV die Bevölkerung unbürokratisch entlasten.“
Manuela Matz: Potenziale nutzen, Preistreiberei stoppen
„Mit der ‚das Boot ist voll‘ Mentalität kommen wir nicht weiter“, kritisiert auch die CDU-Kandidatin, Wirtschaftsdezernentin Manuela Matz: „Wir wollen und brauchen eine nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung bei BioTech, und auch bei meiner Idee eines GreenTechCluster, das Zukunftstechnologien zur Klimawandelbekämpfung bzw. -anpassung hervorbringen soll. Dafür müssen auch für die Mitarbeiter arbeitsplatznahe Wohnungen zur Verfügung stehen. Das ist auch ökologisch am sinnvollsten.“
Matz betont, Mainz werde bereits im März dieses Jahres eine Wohnraumpotenzialanalyse bekommen. „In dieser sind die möglichen, mit Wohnungen oder Häusern zu bebauenden Flächen identifiziert“, erklärt Matz: „Die Potenziale reichen von Einfamilienhausbebauung bis zu Geschoßwohnungsbau. Ich werde dann sehr zeitnah, für den Fall meiner Wahl, darangehen die Grundstücke über stadtnahe Gesellschaften zu erwerben und dadurch dafür zu sorgen, dass günstige Flächen zur Bebauung zur Verfügung stehen.“
Was aber „auf keinen Fall mehr weiter geduldet werden kann ist, dass die eigenen stadtnahen Gesellschaften selbst zur Preistreiberei beitragen, weil sie ihre Flächen zu Höchstpreisen verkaufen“, betont Matz auf Mainz&-Anfrage weiter. Tatsächlich hatte Mainz in den vergangenen Jahren seine eigenen Flächen, etwa für das Heilig-Kreuz-Areal, ebenfalls zu Höchstpreisen auf dem Markt geworfen – Kritiker sagen, die Stadt habe damit die Mietpreis-Rallye weiter befördert.
Wie sie die Mietpreise wieder senken will? „Bauen, Bauen, Bauen“, antwortet Matz: „Nur wenn es mehr Angebot als Nachfrage gibt, wird sich das Niveau langfristig nach unten bewegen. Desweiteren muss darauf geachtet werden, dass die Wohnungen der Wohnbau, die aus der Mietpreisbindung herausfallen, nicht mit Spitzenmieten weiter vermietet werden. Auch für diese Wohnungen müssen günstige Mieten erhoben werden.“
Statt einem neuen Stadtteil setze sie aber eher „auf organisches Wachstum an den Stadtteilrändern.“ Gleichwohl müsse aber auch „geschaut werden, dass auch die Infrastruktur mitwächst, und nicht – wie in Weisenau – die dortige Grundschule mit dem neuen Heiligkreuz Areal wahrscheinlich zu klein ist.“
Mareike von Jungenfeld: Wohnbau stärken, kein neuer Stadtteil
„Mainz braucht in den kommenden Jahren zusätzlichen Wohnraum und bezahlbare Mieten“, betont die SPD-Kandidatin Mareike von Jungenfeld, und antwortet weiter: „Hierbei sind wir in den letzten Jahren zwar schon gut vorangekommen, trotzdem müssen wir unsere Anstrengungen in den kommenden Jahren noch einmal deutlich verstärken, um die aktuellen und zukünftigen Bedarfe abdecken zu können.“ Ihr Fokus werde dabei „insbesondere auf der Schaffung von bezahlbarem Wohnraum, z.B. für Studierende, junge Familien und Menschen mit kleinem und mittlerem Einkommen“ liegen.
„Mein Ziel ist es, in den kommenden acht Jahren 9.000 neue Wohnungen in Mainz zu bauen, davon mindestens ein Drittel sozial gefördert“, kündigt von Jungenfeld weiter an – das ist mehr als in den vergangenen Jahren. Bislang hat die SPD-geführte Stadt Mainz auf den neuen Gebieten wie Heilig Kreuz-Areal oder am Zollhafen nur einen Bruchteil an gefördertem und damit sozial verträglichen Wohnraum realisiert.
Für einen komplett neuen Stadtteil sehe sie „mit Blick auf klimatologische Aspekte und den Flächenbedarf bei der Entwicklung des Biotechnologiestandortes am Europakreisel derzeit keine realistische Chance“, antwortet von Jungenfeld auf unserer Fragen weiter. Damit befürwortet die SPD-Kandidatin zwar die Entwicklung eines Biotech-Campus am Europakreisel auf Flächen, die bisher unversiegelt sind, nicht aber die Versiegelung solcher Flächen für Wohnungsbau.
„Ich halte stattdessen eine Erweiterung der bestehenden Siedlungsstrukturen – wo immer dies sinnvoll und möglich ist – für die bessere, klimatologisch sinnvollere und zeitlich schneller umsetzbare Lösung“, sagt von Jungenfeld weiter. Der schnellste Weg, das Mietniveau in Mainz kurz- und mittelfristig zu stabilisieren, sei die Schaffung von zusätzlichem und bezahlbarem Wohnraum – dafür sei aber „das wichtigstes Instrument unsere Mainzer Wohnbau.“
Diese wolle sie „strukturell und finanziell so stärken, dass sie zukünftig in noch größerem Umfang neue Wohnungen bauen sowie bestehenden Gebäude und Flächen ankaufen und schnell für eine Wohnnutzung zur Verfügung stellen kann.“ Auch habe die Stadt bereits beschlossen, in den kommenden Jahren deutlich mehr Mittel für den Ankauf von Flächen und Gebäuden zur Verfügung zu stellen.
Marc Engelmann: Nachverdichtung, Einfamilienhäuser
„Wir brauchen in Mainz mehr bezahlbaren Wohnraum – das betrifft alle Bereiche: Wohnungen im Geschosswohnungsbau, Mehrfamilienhäuser, Reihenhäuser, aber auch Ein-, und Zweifamilienhäuser“, antwortet FDP-Kandidat Marc Engelmann auf unsere Anfrage. „Die Mieten müssen bezahlbar sein, deshalb müssen wir einerseits bauen, um ein größeres Wohnungsangebot zu schaffen“, betont Engelmann weiter: „Das geht nur in zwei Richtungen, die Höhe oder die Breite.“
In Mainz müssten in der Innenstadt „alle Möglichkeiten der Nachverdichtung und Aufstockung“ genutzt werden, um im Bestand an Geschosswohnungsbau weiteren Wohnraum zu schaffen. „Darüber hinaus sollten wir aber auch in den Vororten nach Möglichkeiten suchen Baulücken zu schließen, und neue Baugebiete auszuweisen, was seit Jahren nicht mehr erfolgt ist“, behauptete Engelmann. Das Schließen von Baulücken und die Erweiterung bestehender Ortsteile sei „einfacher und schneller umsetzbar als einen neuen Vorort zu schaffen, stehe dem aber offen gegenüber“, so der FDP-Kandidat weiter.
Engelmann will zudem die Grundsteuer B deutlich senken, denn die bedeute auch eine Entlastung für die Mieter bei den Nebenkosten. Grundsätzlich halte er an der Urbanisierung fest; „Sie ist eine Entwicklung der Lebensform, die es seit hunderten Jahren gibt. Ich halte nichts davon, dass man durch die Begrenzung oder Verknappung von Wohnraum versucht, die Urbanisierung zu bremsen. Man sollten den Menschen die freie Wahl lassen, ob sie im städtischen oder ländlichen Raum leben wollen.“
„Ich halte die Proklamation der Wachstumsgrenzen beim Wohnraum für ein fatales Signal“, sagt Engelmann klar: „Wenn wir keinen neuen Wohnraum mehr schaffen, werden zwangsläufig die Preise extrem steigen. Dabei brauchen wir gerade jetzt bezahlbaren Wohnraum.“ Wir müssen zahlreichen Geflüchteten, Menschen mit niedrigen Einkommen und potentiellen neuen Fachkräften, insbesondere den fehlenden Erziehern, bezahlbaren Wohnraum in Aussicht stellen. Alles politische Ziele die mit der Begrenzung des Wohnungsbaus nicht vereinbar sind.
Info& auf Mainz&: Den ganzen Blogbeitrag von Martin Malcherek könnt Ihr hier auf seiner Internetseite lesen.
