Die ÖDP gehört zu den sogenannten „kleinen“ Parteien, in Mainz ist sie gleichwohl gut bekannt: Das liegt in erster Linie an Claudius Moseler, seit Jahrzehnten Stadtrat in Mainz, Ortsvorsteher in Mainz-Marienborn und seines Zeichens Generalsekretär seiner Partei auf Bundesebene. Dank Moseler kennen die Mainzer die Ökologisch-Demokratie Partei (ÖDP) gut als bodenständige Umweltpartei, zur Bundestagwahl tritt als Direktkandidat allerdings ein eher unbekannter ÖDP-ler an: Michael Ruf, Fachinformatiker. Mainz& hat Ruf unseren Fragebogen zur Bundestagswahl gestellt – die Antworten auf „12 Fragen an…“ lest Ihr hier.
Name: Michael Ruf
Partei: ÖDP
Alter: 41
(Erlernter) Beruf: Fachinformatiker
Bitte stellen Sie sich unseren Lesern kurz vor, und zwar in Stichworten: Was charakterisiert Sie am besten, welche Merkmale sollten Wähler von Ihnen im Kopf haben?
(keine Antwort)
Frage 1: Warum kandidieren Sie persönlich für den Deutschen Bundestag? Was motiviert Sie dazu?
Ruf: Die Möglichkeit, mich für einen besseren Klimaschutz, für mehr Chancen für Familien und eine lobbyfreie Politik einzusetzen.
Frage 2: Was möchten Sie für Mainz im Deutschen Bundestag erreichen?
Ruf: Es muss einen besseren ÖPNV (nicht nur in Mainz) geben und auch mehr für Fahrradwege getan werden.
Frage 3: Welches sind die drei wichtigsten Ziele, für die Sie im Deutschen Bundestag streiten wollen? Was wollen Sie unbedingt erreichen?
Ruf: Erstens: Abschaffung von Konzern- und Firmenspenden, damit die Politik wieder für die Menschen und nicht die Konzerne gemacht wird. Zweitens: Es müssen Maßnahmen für mehr und besseren Klimaschutz getroffen werden. Drittens: Mehr Förderung für Familien.
Frage 4: Wie wollen Sie es schaffen, die Klimaerwärmung auf 1,5 Grad zu begrenzen?
Ruf: Schnellere Senkung des CO2 Ausstoßes durch weitere und bessere Förderung der alternativen Energien und Antriebe (Wasserstoff, Elektro).
Frage 5: Die Mieten in Mainz steigen und steigen – seit Jahren, Mainz gehört inzwischen zu den zehn teuersten Städten der Republik. Was tun Sie dagegen in Berlin? Wie stehen Sie zu einem Mietendeckel?
Ruf: Der Mietendeckel muss weiter bestehen. Allerdings sollte hier die Regierung dafür sorgen, dass ausreichend bezahlbarer Wohnraum geschaffen wird. Wenn es genug Wohnungen gibt, dann steigen auch die Mieten langsamer.
(Anmerkung der Redaktion: Einen Mietendeckel gibt es bisher in Deutschland nicht, weder bundesweit noch in einzelnen Regionen. Die Stadt Berlin beschloss zwar im Januar 2020 einen sogenannten „Mietendeckel“, mit dem der Anstieg der Mieten in der Bundeshauptstadt gedeckelt werden sollte, das Bundesverfassungsgericht kippte das Gesetz aber im März 2021 wieder – vor allem mit der Begründung, dass ein solches Gesetz der Bund erlassen müsste.)
Frage 6: Die Corona-Pandemie hat gezeigt, wie wichtig ein gutes Gesundheitssystem ist – wie wollen Sie die Finanzierung von Krankenhäusern sicher stellen? Setzen Sie sich für eine Abschaffung der Fallpauschalen ab? Und wie kann die Medizin wieder mehr für die Menschen da sein und eine individuelle Behandlung mit Zeit für den Patienten sicher stellen?
Ruf: Die Krankenhäuser müssen zumindest teilweise wieder in kommunale Hand gegeben werden. Dass ein Krankenhaus gewinnorientiert arbeitet, ist der falsche Ansatz und führt dazu, dass Krankenhäuser wie in Ingelheim geschlossen werden. Die Fallpauschalen machen die Abrechnung sicherlich einfacher, aber dadurch nicht besser. Es kann nicht sein, dass bei unterschiedlichen Krankheitsverläufen die gleiche Pauschale gezahlt wird. Hier müsste es zumindest verschiedene Abstufungen geben, so dass auch die individuelle Situation berücksichtigt wird.
Frage 7: Sind Sie für eine einheitliche Bürgerversicherung? Und wenn Nein, warum nicht?
Ruf: Ja, weil durch die private Versicherung viele Besserverdiener nicht in die gesetzliche Krankenversicherung einzahlen. Eine Möglichkeit zur privaten Zusatzversicherung sollte gegeben bleiben.
Frage 8: Wie sieht für Sie die Mobilität der Zukunft aus, und wie setzen Sie sich dafür im Deutschen Bundestag ein? Wie stehen Sie zur Forderung eines kostenlosen ÖPNV?
Ruf: Die Mobilität der Zukunft wird auf andere Antriebe setzen, im Moment sieht es nach Elektroantrieben aus, aber auch Wasserstoff könnte eine Möglichkeit sein. Der ÖPNV sollte weiter ausgebaut werden und auch deutlich vergünstigt werden. Ob er kostenlos finanzierbar ist, wäre zu prüfen. Aber ein 365 Euro-Ticket wäre schon mal ein guter Start. Dies ist auch eines meiner Ziele.
Frage 9: Wie machen Sie Ihren Bundestagskollegen in Berlin die Bedeutung der Ahrtal-Katastrophe klar?
Ruf: Ich glaube, dass die meisten Abgeordneten schon verstanden haben, was passiert ist, und dass dies auch weiterhin passieren kann. Wer es noch nicht verstanden hat, den lade ich dann gerne ein sich die Region selber einmal anzuschauen und einen Tag beim Aufräumen zu helfen.
Frage 10: Wie werben Sie für rheinhessischen Wein in Berlin?
Ruf: Ich glaube hierzu bin ich die falsche Person, da ich selber keinen Alkohol trinke. Aber ich habe gehört, dass aus unserer Region der beste Wein kommt und das würde ich dann auch so weitergeben.
Frage 11: Wo liegt Ihre Partei am Abend des 26.9. in Prozentzahlen – und wie traurig sind Sie, wenn es nicht zu Ihrem persönlichen Einzug in den Deutschen Bundestag reicht?
Ruf: Ich hoffe natürlich, das wir bei 5 Prozent liegen würden, was einen erstmaligen Einzug ins Parlament bedeutet. Realistisch betrachtet wollen wir die 0,5 Prozent überschreiten um die Parteienfinanzierung zu erhalten was uns sehr helfen würde, da wir ja keine Konzernspenden annehmen. Wenn es zu meinem persönlichen Einzug nicht klappt, dann werde mich aber weiterhin in der Lokalpolitik engagieren.
Frage 12: In welchem Fall würden Sie Ihr Mandat niederlegen?
Ruf: Wenn ich gezwungen würde gegen mein Gewissen zu entscheiden!
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Mehr zur ÖDP in Rheinland-Pfalz und ihrem Direktkandidaten Michael Ruf findet Ihr hier im Internet. Eine kleine Analyse zum Ausgangspunkt der Bundestagswahl in Mainz, den bisherigen Kandidaten und ihren Chancen lest Ihr hier bei Mainz&. Dort findet Ihr auch eine Liste, welchen Direktkandidaten zur Bundestagswahl in Mainz wir den Mainz&-Fragebogen geschickt haben, welche davon schon erschienen sind, und welche noch kommen.
