Nach dem Fehlstart bei der Plakatierung im OB-Wahlkampf in Mainz hat der Grünen-Kandidat Christian Viering die anderen Parteien nun um Entschuldigung gebeten. Die Grünen hatten bereits am Dienstagabend die ersten Plakate für ihren Kandidaten bei der Oberbürgermeisterwahl aufgehängt – gut 30 Stunden zu früh. Die Plakate mussten daraufhin wieder entfernt werden, doch auch beim regulären Plakatierungsstart gab es Pannen – dieses Mal von anderen Parteien.
Am Dienstagabend hatten sich Beobachter der politischen Szene in Mainz verwundert die Augen gerieben: Obwohl das Aufstellen von Plakaten für die Oberbürgermeisterwahl am 12. Februar 2023 in allgemeiner Form erst ab Donnerstag, 0.00 Uhr erlaubt war, tauchten die ersten Plakate bereits Dienstagabend ab 18.00 Uhr auf. Urheber: Die Grünen. Im gesamten Stadtgebiet wurden bereits Plakate ihres OB-Kandidaten Christian Viering gehängt – gut 30 Stunden zu früh.
Die Partei räumte daraufhin auf dem Kurznachrichtendienst Twitter den Fehler ein, betonte aber zugleich, man habe sich doch im Rathaus nach dem richtigen Termin erkundigt – und dort habe man die Auslegung der Grünen „auf Nachfrage auch so bestätigt.“ Bürgermeister Günter Beck (Grüne) bestritt das vehement, gleichzeitig wirft das Statement Fragen auf: Selbst wenn Plakatierungsstart Mittwoch, 0.00 Uhr gewesen wäre – die Plakate am Dienstagabend wären immer noch regelwidrig gewesen.
Viering entschuldigt sich bei anderen Parteien
Inzwischen hat sich Grünen-Kandidat Viering für das Vorgehen seiner Partei entschuldigt: „Leider ist uns direkt der erste Schnitzer passiert“, sagte Viering in einem Statement gegenüber Mainz&. Die grünen hätten bereits am Abend des 27. Dezember „in einigen Ortsteilen mit dem Plakatieren begonnen“, da man von einem Plakatierstart zum 28. Dezember ausgegangen sei. Tatsächlich waren mehrere Hundert Plakate der Grünen in mindestens acht Ortsteilen von Mainz aufgetaucht.
„Diese Auslegung der missverständlichen Anweisung war jedoch so nicht korrekt“., betonte Viering weiter: „Somit haben wir leider über das übliche Maß hinaus zu früh plakatiert.“ Er habe dafür bei den anderen OB-Kandidaten „umgehend um Entschuldigung gebeten“, betonte Viering weiter: „Es war keineswegs unsere Absicht, uns einen unfairen Vorteil zu verschaffen. Es ist einfach im Eifer des Gefechts passiert.“
Tatsächlich sind Frühstarts in Sachen Plakatierung nichts Ungewöhnliches, praktisch alle Parteien rangeln zum Beginn der Plakatierungskampagnen in einem Wahlkampf um die besten Plätzen für ihre Plakatständer und an Lampenmasten. Doch ein unfaires Vorpreschen soll gerade durch die sogenannte „Gestattungssatzung“ verhindert werden: Ein einheitlicher Plakatierungsstart soll gleiche Chancen für alle gewährleisten, auch für kleinere Parteien mit weniger Kapazitäten zum Plakatieren.
Linke, Partei und Nino Haase hielten sich an Regeln
So hatten sich denn auch die Partei „Die Linke“, die Satirepartei „Die Partei“ sowie der parteilose Kandidat Nino Haase an die Regeln gehalten, und keine Plakate gestellt. Die Freien Wähler, die Haase unterstützen, hatten den Fehlstart denn auch als „dreist und unfair“ scharf kritisiert.
Doch der gleichzeitige Start der Plakatierungsaktionen wird in Wahlkämpfen immer wieder unterlaufen, meistens werden die Frühstarts auch nicht groß geahndet. So tauchten auch dieses Mal neben den Plakaten der Grünen auch OB-Wahl-Plakate von SPD, FDP und CDU verfrüht im Stadtgebiet auf – allerdings nur vereinzelt. Lediglich bei der CDU war ein größerer Fehler passiert: Hier preschte der Ortsverband in Mainz-Bretzenheim ebenfalls am Mittwoch vor, und stellte 30 Plakate ihrer OB-Kandidatin Manuela Matz (CDU).
Der Unterschied in diesem Fall: Die Grünen hatten flächendeckend in ganz Mainz plakatiert, und das 1,5 Tage zu früh – das hatte Folgen: Die Stadt kündigte an, die Plakate auf Kosten der Partei entfernen zu lassen, falls sie nicht selbst bis zum Mittag abgebaut wurden. tatsächlich waren nach Mainz&-Recherchen die meisten Plakate bis zum Abend des 27. Dezember von den Straßen verschwunden, auch wenn einzelne Viering-, aber auch Matz-Plakate durchaus noch zu finden waren.
SPD-Plakate drei Stunden vor offiziellem Start gehängt
Zum offiziellen Plakatierungsstart am frühen Donnerstagmorgen passierten dann auch gleich die nächsten „Schnitzer“: Bereits ab 21.00 Uhr tauchten Dutzendfach Plakate der SPD-OB-Kandidatin Mareike von Jungenfeld auf, vor allem entlang des Hauptfriedhofs, in der Kaiserstraße und in Teilen der Altstadt. Auf den Frühstart angesprochen, sagte ein Plakatierungsteam gegenüber Mainz&: „Wie soll ich denn um Mitternacht Personal finden?!“
Der Kreisvorstand der Mainzer Grünen kündigte nun an, man wolle „die Gelegenheit nutzen, um gemeinsam mit den Parteien und der Stadt zu überlegen, wie ein solches Missverständnis künftig vermieden werden kann.“ Man strebe etwa „eine eindeutige Formulierung der Uhrzeit des Plakatierstarts“ an. In der Gestattungssatzung der Stadt Mainz heißt es bislang: „Im gesamten Stadtgebiet wird für den Zeitraum von Mittwoch, den 28.12.2022, 24.00 Uhr, bis Sonntag, den 12.02.2023, 24.00 Uhr, die Plakatierung gestattet.“
Info& auf Mainz&: Mehr zum Fehlstart bei der Wahlplakatierung lest Ihr ausführlich noch einmal hier bei Mainz&. Alle Berichte und Hintergründe zur OB-Wahl 2023 findet Ihr zudem hier in unserem OB-Wahldossier auf Mainz&.
