Deutschland macht einen weiteren Schritt in Richtung Normalisierung des Alltagslebens: Nun sollen auch Spielplätze wieder geöffnet werden, ebenso Museen und Galerien. Gottesdienste werden wieder möglich, das hatte Rheinland-Pfalz schon am Mittwoch angekündigt. Erst nächste Woche soll über die Öffnung von Kitas, Schulen in großem Umfang sowie von Sportstätten entschieden werden, sagte Merkel weiter. Eine schlechte Nachricht gibt es für alle Feste und für die Schausteller: Volksfeste, Wein- und Schützenfeste sowie Kirmesveranstaltungen und Sportveranstaltungen dürfen bis mindestens 31. August nicht stattfinden – und wahrscheinlich auch noch länger nicht. Auch die Kontaktbeschränkungen gelten weiter.
Am Donnerstag hatten erneut Bund und Länder in einer Schaltkonferenz über weitere Lockerungen des Corona-Shutdowns beraten. „Wir haben uns entschlossen, mit Auflagen, Spielplätze wieder zu öffnen“, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Donnerstag nach der Schaltkonferenz, das gelte ebenso für Museen, Gedenkstätten, Galerien und Ausstellungsräume. Am 5. Mai sollten zudem die Konzepte der Kulturminister und Sportminister ausgewertet werden, am 6. Mai entschieden werden, wie und in welcher Folge Schulen und Kitas sowie Sport wieder möglich werden soll. Es werde dann „ein weitergehendes Paket geben“, sagte Merkel. Entscheidungen über Einzelmaßnahmen für die Autobranche werde der Bund kommenden Dienstag nicht fällen, unterstrich Merkel.
„Wir alle zusammen haben in den vergangenen Wochen viel erreicht“, betonte Merkel, „viele stellten ihre eigenen Interessen hintenan, und ich bitte alle, das auch weiter zu tun.“ Sie sei sehr beeindruckt, wie Branche für Branche Konzepte für Hygienemaßnahmen und Abstandsregelungen erarbeite und das in umsichtiger Form. Unter diesen Bedingungen seien Lockerungen möglich, sagte Merkel, warnte zugleich aber auch: „Wir müssen auf die Gesamtlage blicken, wir müssen alles tun, damit es keinen Rückfall in eine schwierigere Phase gibt.“
Deutschland habe es geschafft, die Dynamik der Ausbreitung des Virus einzudämmen, daran müsse unbedingt weiter gearbeitet werden, betonte die Kanzlerin. Die Zahl der Neuinfektionen müsse weiter nach unten gebracht werden, daran führe kein Weg vorbei. Aktuell liege Deutschland bei durchschnittlichen Infektionsfällen von unter 1.500 pro Tag. „Jede Lockerung der bisherigen Einschränkung führt dazu, dass sich Menschen wieder mehr in die Öffentlichkeit begeben, dass sich Innenstädte und Verkehrsmittel wieder füllen“, mahnte Merkel, „es ist unbedingt notwendig, dass wir diszipliniert bleiben.“ Sollte die Kurve der Infektionen „wieder steiler werden, sind wir gegebenenfalls bereit zu reagieren“, warnte sie.
Die Gastronomie sei deshalb so problematisch, weil man natürlich nicht kontrollieren könne, ob sich an einem Tisch Familienmitglieder oder Menschen aus unterschiedlichen Hausständen träfen, sagte Merkel weiter. Auch das Thema Reisen in Deutschland und in Europa könne „jetzt noch nicht auf der Agenda sein“, betonte sie. Eine schlechte Nachricht hatte die Kanzlerin auch für das Thema Feste: Volksfeste, Wein- und Schützenfeste und Kirmesveranstaltungen seien ja bereits bis zum 31. August untersagt, doch das wird wohl nicht reichen, deutete Merkel an: „Sie werden für längere Zeit nicht stattfinden können.“
Der bayrische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sprach deshalb auch von einer „atmenden Strategie“: „Es kann schneller gehen, wenn es besser geht, aber langsamer, wenn es schlechter geht“, sagte Söder. „Deutschland hat bisher den Stresstest gut bestanden, aber Achtung: Er ist noch nicht vorbei“, warnte er. Die Bewältigung der Corona-Pandemie sei „ein Langstreckenlauf“, kein Sprint. „Wir müssen die wirtschaftlichen Fragen im Blick behalten, aber auch ethische Fragen“, sagte Söder und fügte ausdrücklich hinzu: „Debatten über Fragen, wie lange jemand leben soll, halte ich nicht nur für unangebracht, sondern auch für gefährlich.“
„Der wichtigste Rat bleibe Vorsicht und Umsicht“, unterstrich Söder. Es gehe jetzt darum, eine „Normalität mit Corona“ zu organisieren. „Eine andere Normalität gibt es auf absehbare Zeit nicht“, fügte er hinzu. Leitend für sie sei nicht die Haltung, „es wird schon gut gehen, sondern die Vorsicht“, betonte Merkel und verteidigte die Arbeit der Wissenschaft als entscheidende Grundlage dafür, dass Deutschland die Corona-Pandemie bisher so gut bewältigt habe. „Ich warne davor, den Überbringer der Botschaft dafür verantwortlich zu machen, dass der Wunsch nicht in Erfüllung geht“, fügte Merkel hinzu.
Die einzelnen Ausdifferenzierungen über die konkreten Lockerungsregeln obliegen nun den Ländern. Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) wollte sich am Donnerstagabend noch in einer weiteren Pressekonferenz dazu äußern. Eine angepasste Landesverordnung soll spätestens am Samstag vorliegen. UPDATE: Die Spielplätze sollen bereits ab Sonntag wieder öffnen, kündigte Dreyer am frühen Donnerstagabend an. Die Kommunen hätten aber die Möglichkeit, einzelne Spielplätze aus Schutzgründen weiter gesperrt zu halten.
Info& auf Mainz&: Mehr zu Lockerungen in Rheinland-Pfalz findet Ihr bei Mainz&: In diesem Text zur Erlaubnis für Gottesdienste, ein Gerichtsurteil zu der 800-Quadratmeter-Regel bei Möbel Martin findet Ihr hier. Alle Informationen über die Corona-Pandemie mit allen Entwicklungen findet Ihr weiter hier auf Mainz& – am Ende der Seite könnt Ihr Euch durch die ganzen Artikel zurückblättern, dort findet Ihr den Button dazu.
