Der rheinland-pfälzische Landtag tagt in seiner nächsten Sitzung Ende Mai nicht in der Steinhalle des Landesmuseums, sondern zieht in die Mainzer Rheingoldhalle um: Das Landesparlament werde am 27. und 28. Mai seine Sitzungen im Gutenberg-Saal in der Rheingoldhalle abhalten, teilte Landtagspräsident Hendrik Hering (SPD) mit: “Wir können nicht länger als Rumpfparlament tagen, sondern insbesondere in diesen Krisenzeiten braucht es das Parlament und seine Abgeordneten mehr denn je.” Der Gutenbergsaal Saal biete mehr Platz und damit die geeigneten Rahmenbedingungen, um die Vorgaben des Infektionsschutzes einzuhalten und eine ordnungsgemäße Parlamentssitzung zu gewährleisten.

Plenarsitzung im Landtag Rheinland-Pfalz während der Coronakrise als Rumpfparlament. - Foto: Landtag RLP/ Torsten Silz
Plenarsitzung im Landtag Rheinland-Pfalz während der Coronakrise als Rumpfparlament. – Foto: Landtag RLP/ Torsten Silz

Seit dem Beginn des Shutdowns zur Eindämmung der Corona-Pandemie hatte der Mainzer Landtag als “Rumpfparlament getagt: Im März und April kamen deutlich weniger Abgeordnete als gewöhnlich im Plenarsaal in der Steinhalle des Mainzer Landesmuseums zusammen, um die Abstandsvorgaben in Sachen Corona einhalten zu können. Nun aber könne man nicht länger “als Rumpfparlament tagen”, es brauche gerade in diesen Krisenzeiten das Parlament und seine Abgeordneten in voller Stärke, sagte Landtagspräsident Hendrik Hering (SPD) am Mittwoch in Mainz.

“Die Abgeordneten sind wichtige Seismografen, insbesondere wenn es um die Akzeptanz der politischen Entscheidungen geht”, betonte Hering. Gerade jetzt seien Politik und Parlament als Volksvertretung “mehr denn je gefordert, Regelungen kritisch zu diskutieren, Meinungen aus den Wahlkreisen zu kanalisieren und politische Entscheidungen zu erklären.” Nur so könne Falschnachrichten und Verschwörungsmythen entgegengewirkt werden, betonte der Landtagspräsident.

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Ein neues Corona-Bestuhlungskonzept im Gutenbergsaal der Mainzer Rheingoldhalle macht Vollsitzungen des Landtags Rheinland-Pfalz möglich. - Foto: Mainzplus
Ein neues Corona-Bestuhlungskonzept im Gutenbergsaal der Mainzer Rheingoldhalle macht Vollsitzungen des Landtags Rheinland-Pfalz möglich. – Foto: Mainzplus

Das zweitägige Plenum am 27. und 28. Mai soll deshalb nun wieder wieder mit allen Abgeordneten und kompletter Tagesordnung stattfinden – und zwar in der Mainzer Rheingoldhalle. Der Gutenberg-Saal der Mainzer Rheingoldhalle biete laut Hendrik Hering die geeigneten Rahmenbedingungen, um die Vorgaben des Infektionsschutzes einzuhalten und eine ordnungsgemäße Parlamentssitzung zu gewährleisten. Das freute prompt auch die Mainzplus Citymerketing, die umgehend stolz mitteilte: Ausschlaggebend seien insbesondere “das großzügige Platzangebot im Mainzer Kongresszentrum” gewesen.

Das bereits vor einigen Wochen erstellte variable Bestuhlungs- und Veranstaltungskonzept stelle sicher, dass die Sitzung des Landtags unter den aktuellen Gegebenheiten und Einschränkungen problemlos durchgeführt werden könne, hieß von Mainzplus aus weiter. Man könne trotz aller Vorgaben und Einschränkungen in Zeiten von Covid-19 die geeigneten Rahmenbedingungen für eine Sitzung mit allen Abgeordneten und vollständiger Tagesordnung bieten. Der Gutenberg-Saal werde entsprechend vorbereitet, damit alle geltenden Abstands-, Hygiene- und Kapazitätsvorgaben Berücksichtigung fänden.

“Es ist uns eine Ehre, dass wir Ende Mai das rheinland-pfälzische Landesparlament in unserem Kongresszentrum begrüßen dürfen”, freute sich Mainzplus-Chef August Moderer. So könne man auch in Zeiten von Covid-19 schrittweise den Veranstaltungsbetrieb unter Berücksichtigung der behördlichen Vorgaben wieder aufnehmen. Bundesweit sind bis Ende August Großveranstaltungen weiter verboten, der Mainzer Landtag hat derzeit 101 Abgeordnete, dazu kommen noch die Minister der Landesregierung, ihre Staatssekretäre sowie weitere Mitarbeiter. Eine Grenze für Großveranstaltungen gibt es in Rheinland-Pfalz bisher nicht.

Auf der Besuchertribüne des Landtags nahmen während der Coronakrise Abgeordnete und Journalisten Platz. - Foto: Landtag RLP/ Torsten Silz
Auf der Besuchertribüne des Landtags nahmen während der Coronakrise Abgeordnete und Journalisten Platz. – Foto: Landtag RLP/ Torsten Silz

Besuchergruppen sind auch weiter nicht zugelassen, deshalb wird auch diese Landtagssitzung wieder von einem Livestream im Internet übertragen. Überhaupt erwies sich der Mainzer Landtag mit seinen Livestream-Angeboten als Vorreiter: Die Landtagssitzungen werden nicht nur live übertragen, sondern auch einzelne Redebeiträge umgehend nach ihrem Ende online gestellt. Auch die Ausschusssitzungen der vergangenen Wochen wurden live auf der Homepage des Landtags übertragen, die Sitzungen danach als Videos zum Nachhören direkt online in eine Mediathek gestellt.

Auch die Ausschüsse könnten wieder verstärkt als Präsenzsitzungen stattfinden, sagte Hering. Als Räumlichkeit stehe hierfür die Lobby der Steinhalle des Landesmuseums zur Verfügung. Ungeachtet dessen sollen aber auch weiter die Möglichkeiten von Videokonferenz-Sitzungen genutzt werden. Ab Juni 2020 sei es technisch möglich, auch zwei parallel als Videokonferenz stattfindende Ausschusssitzungen live zu streamen. “Auch im Juni werden sämtliche Fachausschüsse tagen”, kündigte Hering an, die Terminplanung werde gegenwärtig überarbeitet.

Derweil öffnet auch das eigentliche Landesmuseum seine Pforten wieder für die Besucher: Ab Freitag, den 15. Mai, sei man für die Besucher wieder da, teilte die Generaldirektion Kulturelles Erbe (GDKE) mit. Es seien eigens Hygienekonzepte für das Museum entwickelt worden, dabei könne es gelegentlich zu Wartezeiten kommen. Gruppenführungen, Workshops und Mitmachangebote seien aber erst einmal nicht möglich. Damit öffnet das Museum rechtzeitig zum Internationalen Museumstag am kommenden Sonntag wieder – am Wochenende werde auch die neukonzipierte Abteilung, das “Schau! Depot” mit epochenübergreifenden Highlights des Museums erstmalig erlebbar sein.

Info& auf Mainz&: Die Homepage des Mainzer Landtags mit allen Infos zu den Livestreams findet Ihr hier im Internet. Der Mainzer Landtag hat zudem einen eigenen Youtube-Kanal, auf dem ebenfalls Plenarsitzungen und Ausschüsse gestreamt werden, Ihr findet ihn hier bei Youtube.

 

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