An diesem Samstag wollte erneut die ultrarechte Partei „Neue Stärke“ (NSP) in Mainz demonstrieren – es wurde wieder nichts: Die rechte Splitterpartei wurde von einem Stellwerksschaden im Mainzer Hauptbahnhof regelrecht ausgebremst. Das Demonstrationsgeschehen verlagerte sich daraufhin nach Ingelheim, dabei zeigten sie Rechten eine Reichsflagge. Die Mainzer Polizei prüft nun Verstöße gegen Auflagen und geht der Frage nach, ob in einer Rede strafrechtlich relevanter Inhalt geäußert wurde.
Vor zwei Wochen hatte ein geplanter Aufmarsch der „Neuen Stärke Partei” in Mainz zu einem Groß-Demonstrationstag geführt: Die halbe Innenstadt war gesperrt, Busse und Bahnen wurden weiträumig umgeleitet, das Mainzer Marktfrühstück abgesagt. Die „NSP“ wurde im Mai 2021 von bekannten Größen der Neonazi-Szene aus Thüringen gegründet, die Partei beruft sich in ihrem Programm und öffentlichen Auftreten explizit auf den Nationalsozialismus.
Gegen den Aufmarsch der neuen Nazis gingen nach einem Aufruf von rund 60 Parteien, Initiativen, Gewerkschaften und der Kirche insgesamt rund 2.500 Gegendemonstranten in Mainz auf die Straße – und blockierten jede Kundgebung der insgesamt 60 angereisten Anhänger der NSP so wirkungsvoll, dass diese sich nur sehr kurz am Mombacher Bahnhof zeigen konnten – und anschließen umgehend wieder abreisen mussten.
Nun hatte die „Neue Stärke Rheinhessen“ an diesem Samstag erneut zu einer Kundgebung in Mainz aufgerufen, doch daraus wurde wieder nichts: Die Bahn machte dem Aufmarsch der NSPler einen Strich durch die Rechnung. „Aufgrund von Einschränkungen im Bahnverkehr mussten die Mitglieder der Partei ihre Anreise nach Mainz in Ingelheim unterbrechen“, teilte die Mainzer Polizei am Samstagabend mit.
Den Grund dafür gab die Deutsche Bahn selbst auf ihrem Twitter-Account an: „Defektes Stellwerk Mainz Hauptbahnhof“, meldete die Bahn lapidar um 12.48 Uhr, der gesamte Zugverkehr nach Mainz war damit lahmgelegt. Bis die Störung behoben werden konnte, wurde es Nachmittag, erst um 14.43 Uhr gab die Bahn selbst wieder Entwarnung. Für die Kundgebung der NSP Rheinhessen waren ganze 10 Teilnehmer angereist, sie hätten „in der Ingelheimer Bahnhofstraße gegen 15.00 Uhr eine Spontanversammlung durchgeführt“, teilte die Polizei weiter mit.
Während der Versammlung sei es zum Zeigen einer Reichsflagge gekommen, man prüfe nun, ob es sich dabei um einen Verstoß gegen Versammlungsauflagen handele. „Zudem wird geprüft ob in einer Rede strafrechtlich relevanter Inhalt geäußert wurde“, so der Polizeibericht weiter. Gegen den Aufmarsch hatten sich in Mainz den Polizeiangaben zufolge etwa 250 Menschen auf Gegenkundgebungen zusammengefunden, die bis 15.00 Uhr rund um den Mainzer Hauptbahnhof friedlich demonstrierten.
Die Gegendemonstranten bekamen aber ebenfalls mit, dass die NSP es nicht bis Mainz schaffte, daraufhin fuhren rund 150 Personen des Gegenprotestes nach Ingelheim. „Nach einem zunächst friedlichen aber lautstarken Meinungsaustausch zwischen Versammlung und Gegenprotest, kam es in der Abreisephase der Versammlungsteilnehmer vereinzelt zu Störungen“, heißt es im Polizeibericht weiter. Die Polizei habe einschreiten müssen, man habe dabei den Einsatz von Pfefferspray angedroht – eingesetzt worden sie er aber nicht.
Zudem löste die Polizei eine Blockade auf, ein Pkw sei von von Personen des Gegenprotestes beschädigt worden. „Alle bekannten relevanten Sachverhalte wurden durch die Polizei dokumentiert und werden nun strafrechtlich geprüft“, heißt es weiter. Nach derzeitigem Ermittlungsstand seien aber keine Personen verletzt worden.
Die Gegendemonstranten frohlockten: „Es bleibt dabei, Mainz taugt nicht als Aufmarschplatz für Nazis“, frohlockte der Initiativausschuss für Migrationspolitik auf Twitter. Vorbei ist der Versuch der Ultrarechten, in Mainz eine Kundgebung abzuhalten, damit aber noch immer nicht: Wie die Antifa Bingen auf Twitter warnte, habe die NSP angekündigt, am 13. August erneut aufmarschieren zu wollen – dieses mal in Mainz und Ingelheim.
Info& auf Mainz&: Die ganze Geschichte vom gescheiterten ersten Demonstrationsversuch der NSP in Mainz am 16. Juli 2022 lest ihr hier auf Mainz&.
