Ja, Ihr habt richtig gelesen: Die Wahl zum neuen Mainzer Oberbürgermeister oder der neuen Oberbürgermeisterin hat bereits begonnen. Am 23. September begann die Stadt Mainz mit dem Versand der Wahlbenachrichtigungen, rund 165.000 Mainzer sind aufgerufen, am Sonntag, den 27. Oktober das neue Stadtoberhaupt zu wählen. Das Problem bisher: Die Wahlbenachrichtigungen kommen offenbar nur schleppend an – wir haben jedenfalls noch keine erhalten… Dabei kann bereits gewählt werden:; Seit dem 25. September kann bereits Briefwahl beantragt werden, auch das Briefwahlbüro im Rathaus ist bereits geöffnet. Der Countdown hat also begonnen – die Entscheidung fällt mit großer Wahrscheinlichkeit erst in der Stichwahl am 11. November.
Es ist die spannendste und vielfältigste Wahl für ein neues Mainzer Stadtoberhaupt seit langem: Gleich fünf Bewerber treten zur Wahl des Oberbürgermeisters an. Amtsinhaber Michael Ebling (SPD) möchte in eine zweite Halbzeit starten, doch vier Herausforderer wollen dem einen Strich durch die Rechnung machen: der parteilose Nino Haase, der von CDU, ÖDP und Freien Wählern unterstützt wird, der Linke Martin Malcherek, der Kandidat der Satirepartei „Die Partei“, Martin Erhardt – und als erste Frau die Grüne Tabea Rößner.
Alle fünf Kandidaten stellen sich seit Wochen einem wahren Interview- und Debattenmarathon, noch nie wurde so intensiv und so vielfältig über Stadtpolitik diskutiert wie in diesem Wahlkampf: Von Wirtschaft über Verkehr bis hin zu Sozialem, Sport, Musikszene, Wohnen, Jugendkultur oder Stadtteilpolitik reichen die Themen. Mainz& wird in den kommenden Wochen bis zur Wahl die Positionen der Kandidaten zu den einzelnen Themengebieten noch einmal in großen Artikeln zusammenfassen. Und wir haben die Kandidaten persönlich zum Gespräch geladen.
In der Mainz&-Popup-Redaktion in der zweiten Weinraumwohnung in der Mainzer Jakobsbergstraße in der Altstadt finden seit dem 2. Oktober Interviews statt – und die werdet Ihr selbst als Podcasts auf unserem Youtube-Kanal sehen können. Natürlich gibt es auch eine schriftliche Fassung der Gespräche – freut Euch auf spannende Einblicke, Pläne und Visionen!
Derweil hat die Zustellung von Wahlbenachrichtigungen begonnen – sukzessive, wie die Stadt mitteilte. Dabei scheint es jedoch durchaus auch zu haken: Mehrere Mainz&-Leser berichteten bereits, dass Wahlbenachrichtigungen noch nicht eingetroffen seien, das geht auch uns bei Mainz& hier so. Der Versand, der in mehreren Margen stattfinde, solle bis spätestens 06. Oktober 2019 beendet sein, heißt es bei der Stadt. Wer bis zum 06. Oktober noch keine Wahlbenachrichtigung erhalten habe, solle sich an das Amt für Stadtentwicklung, Statistik und Wahlen wenden – die genau Adresse führen wir unten auf.
Mit der Wahlbenachrichtigung wird die Wahlkarte zur Oberbürgermeisterwahl verschickt, dazu die Informationen über das Wahlbüro. Im gleichen Schreiben werden auch die Wahlbenachrichtigungen an rund 55.000 Wahlberechtigte für die Wahl zum Beirat für Migration und Integration verschickt, hier sind rund 55.000 Mainzer wahlberechtigt. Gesucht wird bei der OB-Wahl das achte gewählte Stadtoberhaupt nach dem Zweiten Weltkrieg, seit dem 18. April 2012 ist das der SPD-Politiker Michael Ebling. Der Jurist errang bei der OB-Wahl am 11. März 2012 mit 40,5 Prozent die höchste Stimmenanzahl, musste aber in die Stichwahl, wo er sich am 25. März mit 58,2 Prozent gegen Bürgermeister Günter Beck (Grüne) durchsetzte.
Auch dieses Mal dürfte es ohne Stichwahl nicht ausgehen: Bei gleich fünf Kandidaten ist die Wahrscheinlichkeit, dass einer der Kandidaten gleich im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit von mehr als 50 Prozent der Stimmen auf sich vereinen kann, äußerst gering. Zumal es in Mainz durchaus eine Wechselstimmung gibt: Seit der Debatte um den Bibelturm im April 2018 hat die teils scharfe Kritik an der Stadtspitze und auch an Oberbürgermeister Michael Ebling (SPD) persönlich nicht abgerissen. Die Kandidatur des unabhängigen Kandidaten Nino Haase sorgte für einen intensiven Ideenwettstreit um die Zukunft der Stadt Mainz und die Ausrichtung der Stadtpolitik.
Seit 1949 stellten zudem stets die Sozialdemokraten das Mainzer Stadtoberhaupt, die Herausforderer argumentieren, 70 Jahre SPD seien genug – die SPD wiederum will ihre „rote Hochburg“ Landeshauptstadt unbedingt verteidigen. Doch Ebling weht ein heftiger negativer Bundestrend ins Gesicht: Bundesweit steht die SPD derzeit lediglich bei 15 Prozent, auch in Rheinland-Pfalz sind es nur noch rund 22 Prozent. Ebling hat wohl auch deshalb auf seinen Plakaten jeglichen Hinweis auf seine Parteizugehörigkeit SPD klar vermieden.
Im Trend liegen dagegen die Grünen: Sie kommen auch wegen der weltweiten Klimadebatte bundesweit derzeit auf rund 22 Prozent, und liegen auch in Rheinland-Pfalz mit 20 Prozent in den Umfragen so weit vorn wie nie in ihrer Parteigeschichte. Mit der Bundestagsabgeordneten Tabea Rößner stellt sich zudem erstmals eine Frau zur Wahl als Oberbürgermeisterin von Mainz. Der Linke Martin Malcherek wiederum spricht ein dezidiert linkes Wählerpublikum an, während Martin Erhardt von der „Partei“ Chancen bei einem studentisch-intellektuellen Publikum haben könnte – bei der Europawahl im Main kam die Satirepartei in Mainz immerhin auf 3,9 Prozent. Damit machten 3.993 Mainzer ihr Kreuz bei der Partei, die mit den Satirikern Martin Sonneborn und Nico Semsrott im EU-Parlament vertreten ist.
Info& auf Mainz&: Wer also bis zum 6. Oktober 2019 noch keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, wende er/sie sich bitte an das Amt für Stadtentwicklung, Statistik und Wahlen, Briefwahlbüro im Rathaus, Jockel-Fuchs-Platz 1 oder per Telefon im Briefwahlbüro unter der Rufnummer Mainz und dann 12 15 00. Alle Informationen zur OB-Wahl könnt Ihr hier auf der Homepage der Stadt Mainz nachlesen. Alles zur OB-Wahl in Mainz findet Ihr in unserer Sonderrubrik OB-Wahl 2019 hier bei Mainz&.