Deutschland lockert seine Einschränkungen in der Coronakrise weiter – allerdings nur ein bisschen. Die Kontaktsperre bleibt bis zum 5. Juni in Kraft, verkündete Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Mittwoch in Berlin – allerdings wird sie ein Stück weit gelockert: Künftig dürfen sich die Mitglieder eines Hausstands mit denen eines weiteren Hausstands in der Öffentlichkeit treffen. Gelockert wird auch das Besuchsverbot in Pflegeheimen, Rheinland-Pfalz holt zudem schrittweise weitere Jahrgangsstufen zurück in die Schulen – ab dem 25. Mai Grundschulklassen und die 5. und 6. Stufe. Ein Paukenschlag zudem: In Rheinland-Pfalz dürfen ab dem 13. Mai Restaurants und Gaststätten wieder öffnen, Hotels und Ferienwohnungen ab dem 18. Mai.
Bundeskanzlerin Merkel zeigte sich am Mittwoch nach der Schaltkonferenz zwischen Bund und Ländern durchaus zufrieden mit dem Erreichten: „Die Zahlen, die uns das Robert-Koch-Institut meldet, sind sehr erfreulich“, sagte Merkel, die täglichen Neuinfektionen lägen an einigen Tagen nur noch im dreistelligen Bereich. „Wir hatten gehofft, dass wir solche Zahlen sehen können, ich bin sehr froh, dass das gelungen ist“, betonte Merkel: „Wir haben das Ziel der Verlangsamung der Pandemie erreicht und unser Gesundheitssystem geschützt.“
Merkel lobte dabei ausdrücklich die Bürger: Sie hätten sich „verantwortungsvoll auf die Beschränkungen eingelassen und damit das Leben anderer Menschen gerettet“, betonte Merkel. Die Situation mache es nun möglich, über weitere Lockerungen zu beraten und zu beschließen. Das taten Bund und Länder am Mittwoch in einer Schaltkonferenz denn auch: Künftig dürfen sich wieder mehr Menschen gemeinsam in der Öffentlichkeit bewegen als bisher. So dürfen sich die Mitglieder eines Hausstands jetzt mit denen eines weiteren Hausstands treffen, generell bleibt die Kontaktsperre aber bis zum 5. Juni bestehen. Auch darf wieder eine Person einen Menschen in einem Pflegeheim besuchen, in Rheinland-Pfalz gilt das ab dem 7. Mai.
„Wir stehen vor einer Phase, wo wir wieder sehr viel mehr Kontakte haben werden als bisher“, mahnte Merkel zugleich: „Wir müssen sehen, wie sich das entwickelt.“ Bund und Länder einigten sich deshalb auf eine Grenze von Infektionszahlen, ab der die Lockerungen wieder zurückgenommen werden müssen, um eine neuerliche Ausbreitungen des Coronavirus zu unterbinden. Werden demnach binnen einer Zeitspanne von fünf Tagen mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in einem Kreis erreicht, muss es wieder Beschränkungen geben. Gelockert werden dürfen die dann erst wieder, wenn die Infektionen an sieben aufeinander folgenden Tagen wieder denselben Wert unterschreiten.
„Wir haben eine Notbremse vereinbart, eine Notfallpolice“, erklärte der bayrische Ministerpräsident Markus Söder (CSU). Damit bestehe die Chance, regional einzuschreiten, um eine Ausbreitung zu verhindern, die zu einem bundesweiten zweiten Lockdown führen könne. „Wir öffnen, aber nicht überstürzt, sondern mit Bedacht“, unterstrich Söder, „wir dürfen auf keinen Fall in der Vorsorge nachlassen.“ So bleibt ein Mindestabstand von 1,50 Metern zwischen Personen im öffentlichen Raum ebenso vorgeschrieben wie die Maskenpflicht beim Einkaufen und im ÖPNV.
Die „Notfallgrenze“ macht nun auch individuelle Lockerungen in den einzelnen Bundesländern möglich und legitim – und Rheinland-Pfalz nutzte das am Mittwoch gleich großzügig aus: Ab Montag, den 11. Mai, werden Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten und Burgen im Land wieder öffnen, kündigte Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) an. Ab Mittwoch, dem 13. Mai, darf die Gastronomie wieder öffnen, die Hotels dürfen ab dem 18. Mai folgen. Wieder öffnen dürfen zudem ab dem 18. Mai Wohnmobilstellflächen und Dauercampingflächen für Nutzer mit eigenen sanitären Einrichtungen, dazu gehören auch Beherbergungsbetriebe wie Ferienhäuser und Ferienwohnungen. Freizeitparks und Schwimmbäder bleiben vorerst aber noch geschlossen.
Restaurants und Gaststätten müssen allerdings strenge Hygiene- und Abstandsregeln einhalten: Eine Bewirtung ist nur an Tischen erlaubt, die Gäste müssen vorausbuchen und eine Kontaktnachverfolgung ermöglichen. Geöffnet werden darf aber sowohl die Innen- als auch die Außengastronomie unter Wahrung von Abstandsregeln und unter Einhaltung des Hygieneschutzes. Dreyer und Wirtschaftsminister Volker Wissing (FDP) appellierten an Branche und Gäste, die Schutzmaßnahmen ernst zu nehmen. „Wir haben allen Grund optimistisch nach vorne zu schauen, doch es liegt am Verhalten aller, wie der Weg weitergeht“, betonten Dreyer und Wissing.
„Das Infektionsgeschehen ist so gut wie nie, wir machen große Fortschritte“, betonte Dreyer in einer Pressekonferenz am Nachmittag. So sei die Zahl der Infektionen in Rheinland-Pfalz auf unter 30 Neuinfektionen pro Tag gefallen, und das in den letzten fünf Tagen. „In den vergangenen acht Tagen wurden weniger Menschen neu infiziert als in der Hochphase an einem einzigen Tag“, betonte Dreyer, wir haben die erste Phase sehr gut bewältigt.“ Insgesamt meldete das Gesundheitsministerium am Mittwoch 6.203 bestätigte Covid-19-Fälle im Land, 189 Menschen starben. Hotspot sind weiter die Landeshauptstadt Mainz mit mittlerweile 532 Infektionen und 20 Toten, sowie der Kreis Mainz-Bingen mit 393 Infizierten und 16 Toten.
Keine Entscheidung gab es in Sachen Großveranstaltungen: „Es gibt keine Bereitschaft, sich auf eine Zahl festzulegen“, sagte Dreyer, eine einheitliche Zahl sei „auch nicht überzeugend“, weil Veranstaltungen ganz unterschiedlich aussehen könnten. Verboten blieben aber weiter Dorffeste, Straßenfeste, Schützenfeste und Weinfeste, und das auf jeden Fall bis zum 31. August. Keinen Fortschritt gab es zudem in Sachen Unterstützung für Kulturschaffende: Über das Thema sei in der Schaltkonferenz „noch einmal ausführlich gesprochen worden“, sagte Dreyer, eine weitere Förderung wurde indes erneut nicht vereinbart. Damit fallen Künstler, Musiker, aber auch Solo-Selbstständige weiter durchs Raster der Soforthilfen.
Ebenfalls Ländersache ist die Wiederöffnung der Schulen, Bildungsministerin Stefanie Hubig (SPD) kündigte dazu am Mittwoch einen Stufenplan an: So sollen ab dem 18. Mai die Berufsbildenden Schulen weitere Schüler zurück in den Unterricht vor Ort holen, am 25. Mai sollen die 3. Klassen der Grundschulen sowie die 5. und 6. Klassen der weiterführenden Schulen zurückkehren. Am 8. Juni sollen dann die übrigen Klassen zurück in die Grundschulen, sowie die Mittelstufe in die weiterführenden Schulen kommen. Erweitert werden soll auch das Angebot der Notbetreuung in den Kitas: Allen erwerbstätigen Eltern wolle man Angebote machen, kündigte Dreyer an. Hubig sagte, das Ziel sei, allen Kindern zu ermöglichen, noch vor der Sommerpause tageweise in die Kitas zu kommen.
Info& auf Mainz&: Das Nachbarland Hessen hat noch keine Entscheidungen über Lockerungen in der Gastronomie getroffen, das Landeskabinett will am Donnerstag tagen und weitere Entscheidungen verkünden. Die Zahlen des Worldometers zu Deutschland findet Ihr genau hier. Alle Informationen über die Corona-Pandemie mit allen Entwicklungen findet Ihr weiter hier auf Mainz& – am Ende der Seite könnt Ihr Euch durch die ganzen Artikel zurückblättern, dort findet Ihr den Button dazu.
