Am Donnerstagabend sind auch in Mainz sogenannte Corona-„Spaziergänger“ durch Mainz gezogen, offenbar um gegen die Corona-Maßnahmen zu protestieren. Die Polizei ging mit Kontrollen gegen die unangemeldeten „Spaziergänger“ vor, die zum Teil Widerstand gegen die Kontrollen leisteten. Teilweise kam es zu einer Art Katz und Maus-Spiel mit der Polizei sowie mit Gegendemonstranten. Auf dem Jockel-Fuchs-Platz fand zudem eine angemeldete Protestkundgebung gegen Querdenker und Coronaleugner mit rund 40 Personen statt.
Mit den sogenannten „Spaziergängen“ protestieren bereits seit Monaten Corona-Leugner und vehemente Impfgegner gegen die Corona-Maßnahmen, meist handelt es sich dabei um militante Impfgegner, Verschwörungsanhänger und Vertreter rechtsextremer Gruppierungen. Verfassungsschützer warnen bereits seit mehr als einem Jahr, dass die anfänglich friedlichen Coronaproteste längst von ultrarechten Gruppierungen sowie Demokratiefeinden unterwandert sind, die die Proteste für ihre Zwecke nutzen wollen. Das trifft vor allem auf die sogenannten „Spaziergänger“ zu, die sich zu vermeintlich harmlosen Spaziergängen durch eine Stadt versammeln, dabei aber sämtliche Corona-Auflagen sowie Maskenpflichten strikt und vehement ignorieren und verletzen.
So auch am Donnerstagabend: Rund 60 Personen seien Aufrufen aus einschlägigen sozialen Messengerdiensten gefolgt, sich in Mainz an Protestaktionen gegen die bestehenden Coronamaßnahmen zu beteiligen, teilte die Mainzer Polizei am Abend mit. Eine Anmeldung zu einer Versammlung sei nicht eingegangen – trotzdem seien ab etwa 18.00 Uhr vor allem im Mainzer Innenstadtbereich Kleingruppen aufgetaucht, „die sich erkennbar versammeln wollten“, so der Bericht weiter.
Die Polizei war allerdings vorbereitet und mit rund 50 Einsatzkräften vor Ort, dazu tummelten sich diverse linke Gegendemonstranten in Mainz und lieferten sich teilweise mit den Spaziergängern sowie diese mit der Polizei ein „Katz und Maus“-Spiel, wie Berichte etwa auf Twitter zeigten. Dort kritisierten mehrere Gegendemonstranten zunächst, „die Schwurbler“ könnten unter Missachtung aller Maskenpflichten und Versammlungsbegrenzungen ungehindert durch die Stadt ziehen, doch das Bild änderte sich schnell: Die Polizei habe mit ihren Kräften diese „Spaziergänger“-Gruppierungen angehalten und Kontrollen unterzogen, so der Polizeibericht weiter. Insbesondere sei dabei der Impfstatus kontrolliert worden, da sich ungeimpfte Personen nur mit dem eigenen Haushalt und maximal zwei weiteren Personen treffen dürfen.
In der Folge hätten sich diese Gruppen dann „mit rechtmäßigem Abstand in der Mainzer Innenstadt bewegt“, auch dabei wurde aber die Einhaltung der Regelungen durch Polizeikräfte „konstant überwacht“, betonte die Polizei weiter. Gegendemonstranten berichteten schadenfroh, „die Schwurbler“ seien „von der Polizei eingekesselt worden“ – offenbarging die Polizei durchaus entschieden gegen die verkappten Demonstranten vor. Im Polizeibericht heißt es weiter, es seien etwa 15 Personen einer Identitätsfeststellung unterzogen worden, vier davon hätten sich zunächst „den Angaben ihrer Personalien verweigert und diese erst kurz vor Eröffnung einer Ingewahrsamnahme mitgeteilt.“
Alle Kontrollierten hätten sich „renitent und abweisend“ verhalten, betonte die Polizei, eine Person sogar richtig Widerstand gegen die Kontrollmaßnahmen geleistet. Gegen diese werde nun ein Ermittlungsverfahren eingeleitet, in mehreren Fällen aber auch Verstöße gegen die Coronabekämpfungsverordnung geprüft. Gleichzeitig habe zudem ab 18.30 Uhr eine angemeldete Versammlung auf dem Jockel-Fuchs-Platz stattgefunden, „die sich thematisch gegen die Corona-Maßnahmen-Kritiker richtete“, heißt es weiter im Polizeibericht. Diese Versammlung sei mit rund 40 Personen friedlich und unauffällig verlaufen.
Es war bereits der zweite Aufmarsch von vehementen Corona-Kritikern binnen weniger Tage in Mainz: Schon am 27. Dezember, dem Montag, war eine Gruppe am Rheinufer entlang und über die Theodor-Heuss-Brücke marschiert, der angemeldete Aufmarsch wurde allerdings mehrfach von Gegendemonstranten blockiert – die Polizei musste beide Seiten voneinander trennen. Zu der Gegenkundgebung am Donnerstagabend hatten unter anderem Gruppen aus dem Umfeld der Antifa aufgerufen. Man wolle sich den „gefährlichen Lügen und ihrer verschwörungsideologischen Propaganda“ entgegen stellen und den Verbreitern „klar machen, dass für sie in Mainz nichts zu holen ist“, hieß es in Demoaufrufen.
Die sogenannte Querdenker-Szene vehementer Corona-Leugner hatte sich zuletzt immer mehr radikalisiert und auch vor Gewaltaufrufen nicht zurückgeschreckt, auch wurden mehrfach Polizisten bei solchen „Spaziergängen“ angegriffen. Wie hoch die kriminelle Energie der Szene ist, zeigt sich auch beim Thema gefälschte Impfausweise: Bundesweit sind inzwischen mehr als 11.000 Verfahren wegen gefälschter Impfpässe eingeleitet worden – mehr dazu lest Ihr hier auf Mainz&.
Info& auf Mainz&: Bereits vor einem Jahr hatte der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz eindringlich vor Querdenker-Szene und Corona-Leugner-Protesten gewarnt, die von Rechtsextremisten unterwandert würden, hier entstehe ein „Extremismus neuer Art“ – mehr dazu lest Ihr hier bei Mainz&.
