Am kommenden Sonntag ist es so weit: Mainz wählt einen neuen Oberbürgermeister oder eine neue Oberbürgermeisterin. Sieben Kandidaten treten an, sechs davon bestritten einen ernsthaften Wahlkampf – die Spannung ist groß: Wählen die Mainzer ein „Weiter so“, in dem sie sich für ein Angebot von Grünen oder SPD entscheiden, oder gehen sie neue Wege mit einem Alternativ-Kandidaten? Klar ist bisher nur: das Interesse ist groß, die Briefwahl boomt. Doch die Stadt Mainz warnt nun: Der derzeit laufende Post-Streik könnte die Zustellung verzögern. Wie Ihr auf Nummer sicher geht, dass Eure Stimme auch rechtzeitig ankommt, sagen wir Euch hier.
Notwendig wird die Wahl, weil der bisherige Mainzer Oberbürgermeister Michael Ebling (SPD) am 13. Oktober 2022 überraschend zum Innenminister von Rheinland-Pfalz berufen wurde – als Nachfolger des wegen des Krisenmanagements in der Flutkatastrophe im Ahrtal zurückgetretenen Roger Lewentz (SPD). Eblings Abgang riss eine unerwartete Lücke: Der OB wäre nach seiner Wiederwahl 2019 eigentlich noch bis 2028 im Amt gewesen. Nun stellt sich die Frage: Verliert die SPD nach 74 Jahren den OB-Sessel in der Landeshauptstadt? Wählt Mainz einen Grünen zum OB – oder entscheiden sich die Wähler für einen Kandidaten der Opposition oder gar das Experiment eines parteilosen Stadtchefs?
In Mainz regiert bereits seit 12 Jahren eine Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP, die Grünen wurden bei der Kommunalwahl 2019 stärkste Kraft. Mit ihrer Mehrheit im Stadtrat bestimmen die drei Parteien die Linien der Mainzer Stadtpolitik, eine Zusammenarbeit über die Grenzen der politischen Lager hinweg findet nur selten statt – in den Debatten im Stadtrat heißt es meist Ampel gegen alle anderen. Der Oberbürgermeister aber bestimmt die großen Linien der Politik: Als direkt gewähltes Stadtoberhaupt lenkt er die Verwaltung und setzt die Beschlüsse des Stadtrats um – Kraft seines Amtes bestimmt er oder sie aber auch die großen Linien der Politik mit. Zudem steht 2024 eine Kommunalwahl an, dann werden die Karten auch im Mainzer Stadtrat neu gemischt.
Post-Streik verzögert Wahlunterlagen und womöglich Briefwahl
Rund 162.000 Wahlberechtigte sind nun am kommenden Sonntag aufgerufen, ihre Stimme abzugeben, sie entscheiden damit, wer die kommenden acht Jahre die Geschicke der Landeshauptstadt lenkt. Wobei sich rund ein Drittel der Mainzer schon entschieden haben: Stadt Montag hatten nach Angaben der Stadt 45.200 Mainzer Briefwahl beantragt – so viele wie noch nie. Damit aber haben zwei Drittel der Wahlberechtigten ihre Stimme noch nicht vergeben – die Wahl wird spannend wie nie.
Wie viele Briefwähler ihre Stimme tatsächlich schon abgegeben haben, ist unklar: Bei der Stadt werden nur die Anträge auf Briefwahl gezählt. Und da gibt es nun ein ganz aktuelles Problem: Wegen des derzeit laufenden Streiks der Post-Angestellten „kann es zu Verzögerungen in der Zustellung von Briefen kommen“, warnt die Stadtverwaltung. Das gelte sowohl für die beantragte Briefwahlunterlagen, aber auch für die Rücksendung der ausgefüllten Wahlunterlagen an die Stadt Mainz. Man habe „keinen Einfluss auf den Poststreik“, betont die Stadt weiter.
Wer bis jetzt noch keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, oder bei wem sich die beantragten Unterlagen zur Briefwahl verzögern, den bittet die Stadt Mainz, sich dringend an das Briefwahlbüro zu wenden – das kann man etwa unter der Telefonnummer 06131 – 12 1500 tun. Das Briefwahlbüro kann Wahlberechtigten ihr zuständiges Wahllokal nennen. Denn es ist möglich am Sonntag, den 12. Februar 2023, auch ohne Wahlbenachrichtigung ins Wahllokal zu gehen und dort zu wählen: Nötig ist dafür allenfalls ein gültiger Personalausweis zur Identifikation. Voraussetzung ist allerdings, dass man nicht bereits Briefwahlunterlagen beantragt hat.
Wahlunterlagen auch bei Ortsverwaltungen einwerfen
Wer Briefwahl beantragt hat, muss nun zusehen, dass seine Stimme rechtzeitig ins Wahllokal kommt, und das geht am besten so: Den Briefumschlag mit dem ausgefüllten Stimmzettel sowie den weiteren notwendigen Unterlagen am besten direkt beim Briefwahlbüro im Mainzer Stadthaus an der Großen Bleiche einwerfen – dort stehen Wahlurnen, Briefkästen, und man kann auch direkt hier seine Stimme abgeben.
Wer es nicht bis in die Stadt schafft: Seine Wahlunterlagen kann man auch in die Briefkästen an den Ortsverwaltungen in den Stadtteilen einwerfen – Infos dazu hier im Internet – oder für die Abgabe den Nachtbriefkasten am Stadthaus Große Bleiche zu nutzen. Auch hier müssen die Wahlbriefe bis allerspätestens Sonntag 18.00 Uhr eingeworfen sein, aber Achtung: Die Abgabe von Briefwahlunterlagen am Wahlsonntag im Wahllokal ist NICHT möglich.
Es gilt also, sich zu sputen – etwa 117.000 Wahlberechtigte haben noch nicht ihre Stimme für einen der Kandidaten abgegeben. Die Stadt hofft auf eine hohe Wahlbeteiligung, vor drei Jahren, bei der OB-Wahl 2019, lag sie noch bei lediglich rund 40 Prozent. Ändern könnte sich das dieses mal, weil die Wahl spannend ist wie nie: Nach dem Abgang von Amtsinhaber Michael Ebling (SPD) werden die Karten in Mainz neu gemischt. Alle Kandidaten wären neu im Amt.
Mainz&-Video-Interviews: Wer sind die Bewerber ums OB-Amt?
Mainz& hat deshalb alle sechs ernsthaften Kandidaten zum Video-Interview gebeten: Wer ist die Person, die in den kommenden acht Jahren Mainz führen will? Welche Pläne, Strategien und Visionen hat der Kandidat oder die Kandidatin? Wie stehen sie zu einer überparteilichen Zusammenarbeit, zu Verkehrsstrategien, Klimawandel, Wohnen – und zur Weinhauptstadt Mainz? Und wir haben gefragt: Wie würden Sie einen Staatsgast wie etwa US-Präsident Joe Biden begrüßen – auf Englisch? Die Ergebnisse – lest Ihr hier auf Mainz&. Samt Link zum Video-Interview auf unserem Youtube-Kanal.
Das Ergebnis wird am Wahlabend nicht vor 20.00 Uhr feststehen, die vielen Briefwahl-Stimmen verzögern die Auszählung ein wenig. Los geht es nach Schließung der Wahllokale um 18.00 Uhr, die Stadt Mainz lädt zu einer Pressekonferenz wohl gegen 20.00 Uhr ins Stadthaus. Verkündet wird dann aber erst das vorläufige amtliche Endergebnis – wenn es denn keine Verzögerungen oder Probleme gibt. Die Entwicklung der Wahlergebnisse kann man auch live im Internet mitverfolgen – sofern die Server halten: Zur Ergebnisseite bei der Stadt Mainz geht es hier. Oder Ihr lest einfach Mainz& 😉
Bei so vielen Kandidaten ist eines zumindest sehr wahrscheinlich: Die beiden Kandidaten mit den meisten Stimmen treffen in einer Stichwahl aufeinander – alles andere wäre schon eine Sensation. Setzt sich kein Kandidat oder Kandidatin im ersten Wahlgang mit mindestens 50 Prozent der Stimmenmehrheit durch, sind die Mainzer für den 5. März 2023 zu einem zweiten Wahlgang aufgerufen.
Info& auf Mainz&: Alle praktischen Informationen zur Oberbürgermeisterwahl in Mainz findet Ihr hier bei der Stadt Mainz im Internet, und natürlich hier in unserem großen Mainz&-Wahldossier.
