Am 22. März 2023 wurde er als neuer Oberbürgermeister von Mainz vereidigt, an diesem Freitag ist er genau 100 Tage im Amt: Nino Haase. Angetreten war der Parteilose – gewählt mit immerhin 63,6 Prozent der Stimmen – für frischen Wind in der Verwaltung und für eine pragmatische Politik nahe am Bürger: Was hat Nino Haase nach 100 Tagen im Amt erreicht? Welche seiner Versprechen aus dem Wahlkampf hat er bereits angehen, was hat der Parteilose an der Stadtspitze bisher anstoßen können? Mainz& hat den neuen Stadtchef im Stadthaus besucht, der in den ersten 100 Tagen auch seinen 40. Geburtstag feierte. Ein Gespräch über Krawatten und Bürgerbeteiligung, über die Stärkung der Ortsbeiräte, kostenfreien ÖPNV, mehr Platz für Radwege und mehr Klimaschutz für Mainz.
Mainz&: Hallo Herr Haase, wie ist es denn so, OB zu sein?
Haase: Es ist natürlich eine Mords-Arbeitslast, aber es macht sehr viel Spaß. Ich kann nur sagen: Ich fühle mich trotz des Stresses sehr, sehr gut. Positiver Stress soll ja auch energiegebend sein, und das kann ich jetzt schon noch unterschreiben.
Mainz&: Ihr Leben hat sich aber schon gründlich geändert, oder?
Haase: Ja, wir haben so rund 830 Termine gezählt in den ersten 100 Tagen, dazu noch die Büroarbeit und die inhaltliche Arbeit, da kommt schon ein bisschen Zeit zusammen.
Mainz&: Viele Mainzer sind ja sehr gespannt: Was hat der neue OB Nino Haase in den ersten 100 Tagen inhaltlich bewegt?
Haase: Naja, es ging gleich im April los mit dem Thema Transparenz bei unseren städtischen Gesellschaften. Wer ein bisschen das Thema Wohnbau-Geschäftsführung verfolgt hat und zwischen den Zeilen lesen kann, hat schon gemerkt: Da verändert sich was, gerade in puncto Corporate Governance Richtlinien. Wir haben jetzt durchaus auch eine andere Form der Öffentlichkeitsarbeit, auch mit unserem neuen Instagram-Kanal der Stadt. Wir bespielen die sozialen Medienkanäle viel mehr mit Öffentlichkeitsarbeit und mit einem Oberbürgermeister, der auf den Kanälen direkt Fragen annimmt und sie beantwortet.
Kita-Initiative „Personal+“, größere Mülleimer für Mainz
Am Donnerstag hatten wir dann ja die Pressekonferenz zum Thema Kita-Initiative „Personal+“. Dafür haben wir in Abstimmung mit den Kita-Leitungen ein wirklich großes Personalpaket geschnürt, bei dem es darum geht, Menschen in die Kitas zu holen, die man auf dem Arbeitsmarkt auch noch bekommt – das ist aktuell bei Erzieherinnen und Erziehern und Fachkräften weniger der Fall. Es geht um die Entlastung der Kitas durch Verwaltungskräfte sowie festangestellte Kita-Hilfskräfte – eine pro Kita -, das wollen wir auch weiterentwickeln. Und es soll auch Service-Telefone für die Eltern geben.
Darüber hinaus haben wir unter anderem den Arbeitskreis City wiederbelebt und werden über den Sommer das Thema Stadtbild angehen. Da geht es etwa um die Erneuerung der Mülleimer in der Innenstadt: Wir werden die Mülltonnen stadtweit austauschen und mit größeren Körben erneuert – auch das sind Dinge, die auf den Weg gebracht wurden. Und wir stärken massiv das Personalamt für die Personalgewinnung mit allein 20 Stellen – ein wichtiger Bereich in der Arbeit des OBs ist es ja, nach innen zu wirken.
Mainz&: Kurz nach Ihrem Amtsantritt haben ja gleich drei Amtschefs gekündigt, wie läuft es mit den Neubesetzungen?
Haase: Ja, das waren das Hauptamt, das Standes-, Rechts- und Ordnungsamt sowie das Bürgeramt. Das Hauptamt ist neu besetzt, mit Andreas Drubba, der bisher das Bürgeramt leitete. Ich hatte im Hauptamt den Fokus auf Digitalisierung und Transformation gesetzt, das hat er schon im Bürgeramt gut gemacht. Die Neubesetzung des Rechts- und Ordnungsamtes läuft gerade noch, die Bewerberlage war jetzt auch sehr gut, besser als vorher – wir haben in den Bewerbungsgesprächen gehört, das hänge auch mit der Außendarstellung zusammen.
Bürgerbeteiligung ausbauen, Stärkung der Ortsbeiräte: erledigt
Mainz&: Das Thema Bürgerbeteiligung war Ihnen ja im Wahlkampf sehr wichtig, nächste Woche geht es mit der Bürgerbeteiligung Rheinufer weiter…?
Haase: Ja, ich war auch schon bei der Bürgerbeteiligung zum Regierungsviertel und beim Ortskern Bretzenheim. Wir haben die Bürgerbeteiligung zum Straßenbahnausbau gestartet, und beim Rheinufer werde ich selbstverständlich auch teilnehmen. Fairerweise muss man sagen: die Hälfte des OB-Jobs sind repräsentative Aufgaben, die man auch wahrnehmen muss. Deshalb bin ich schon auch sehr zufrieden mit dieser Bilanz der ersten 100 Tage, weil wir schon vieles umgesetzt und auf den Weg gebracht haben.
Mainz&: Das Thema Stärkung der Ortsbeiräte war ein weiteres, sehr wichtiges Thema bei Ihnen im Wahlkampf, was ist da passiert?
Haase: Es gab im April ein Treffen mit den Ortsvorstehern, wo wir die Zusammenarbeit definiert haben. Wir haben das Thema Anträge jetzt sehr gut geregelt und klar gemacht: Es gibt da keine Obergrenze. So, wie es momentan mit der Anzahl läuft, damit können wir als Verwaltung gut leben. Und wenn ein Ortsbeirat mal mehr Bedarf in einem Jahr hat, weil es mehr Themen gibt, ist das völlig in Ordnung. Ich habe die Ortsbeiräte auch besucht, fünf habe ich schon geschafft, Dienstagabend ging’s nach Hartenberg-Münchfeld und Drais.
Auch bei den Fraktionssitzungen aller demokratischen Parteien war ich schon. Ich glaube, das ist eine gute Zusammenarbeit, man kann sich gut austauschen. Und es gibt Projekte, wo man jetzt auch schon im Stadtrat sieht, dass es fraktionsübergreifend funktioniert: Es gab jetzt schon zwei große Anträge von Ampel und CDU gemeinsam im letzten Stadtrat. Man merkt – glaube ich – schon, dass da manche Köpfe ein bisschen aufgebrochen werden.
Marktfrühstück: neu geordnet, Stadtimage: verbessern
Mainz&: Sie wollten die Ortsbeiräte auch finanziell stärken?
Haase: Die Ortsbeiräte haben schon ein deutlich größeres Budget bekommen, das ist von 40.000 auf 75.000 Euro angehoben worden. Wenn dort Bedarf ist, dass dort mehr gebraucht wird, bin ich offen. Finthen hatte mich zum Beispiel angesprochen, die brauchten einen Stromverteiler für ihre Feste, da habe ich gesagt: die Hälfte der Summe übernehme ich aus dem Etat OB-Büro.
Mainz&: Welche Themen haben Sie noch bewegt?
Haase: Das Marktfrühstück, das war auch eine der ersten Maßnahmen: Die Verlegung eines Teils vom Liebfrauenplatz hinunter ans Fischtor, um eine Brücke zum Rheinufer zu schlagen, und die deutliche Ausweitung der Mülltonnen–Kapazitäten. Wir haben oben am Liebfrauenplatz ein neues Sicherheitskonzept eingeführt, das dort die Durchgänge freihält. Das hat auch gut funktioniert, die Händler am Liebfrauenplatz sind happy, ein paar Anwohner noch nicht, aber das sind ein paar Unverbesserliche.
Ich persönlich mag die Situation sehr, und das sind genau die Bilder, die wir für Mainz kreieren wollen: Dieses Mainz-Gefühl. Ein Stadtimage aufzubauen, ist eine wichtige Aufgabe für die nächsten Jahre. Wenn wir hier weiter ansiedeln wollen, uns auch stärker als Standort für die Biotechnologie darstellen wollen, dann müssen wir eben auch ein positives Stadtbild erzeugen. Und das sind Maßnahmen, gerade in drei Monaten, die schon ordentlich in die richtige Richtung gehen.
Ich habe jetzt auch beim Technologie Zentrum Mainz – dieses ist ja zuständig für den Clusterausbau – das Aufsichtsratsmandat persönlich übernommen, das war früher vom OB delegiert. Ich denke, dieser Austausch mit dem Land, aber auch mit Biontech und anderen Playern, das muss über den OB laufen, und der Austausch ist auch recht eng.
Kontakt nach Louisville, Anwohnerparken in Parkhäusern
Ich versuche aber auch, unsere protokollarischen Beziehungen zu Partnerstädten wieder aufleben zu lassen. Ich habe zum Beispiel Louisville zweimal angerufen, das war ja komplett eingeschlafen. Die wollen uns nächstes Jahr besuchen, übernächstes Jahr findet dann der Gegenbesuch statt. Dijon kommt jetzt im Herbst noch einmal zu Besuch. Das ist mir eben auch wichtig, dass wir die internationalen Freundschaften pflegen.
Mainz&: Sie haben das Thema Stadtbild-Gestaltung angesprochen, das Thema mehr Grün in der Stadt war Ihnen besonders wichtig – wie geht es da weiter?
Haase: Wir müssen da noch deutlich mehr machen, gerade auch beim Thema mehr Grün in der Stadt, aber da brauchen wir erst einmal die Flächen. Ich hatte schon einen Austausch mit der „Parken in Mainz GmbH“ (PMG) zum Thema Anwohnerparken in den Parkhäusern. Im Juli legt mir die PMG jetzt ein Konzept vor, wie wir das Thema in den Parkhäusern unterbringen können.
Wir haben dafür einige Modellstraßen definiert in der Altstadt, wo wir das testen wollen. So fangen wir an, Flächen zurückzugewinnen für andere Nutzungen – Handel, Gastronomie, aber auch Grünflächen und Radwege und generell für mehr Aufenthaltsqualität in der Stadt. So etwas wie Stadtbild-Entwicklung, das geht nicht innerhalb von zwei oder drei Monaten, das sind viele Schritte. Aber auch deshalb ist es wichtig, die Arbeitskreise wie den AK City weiter zu pflegen.
Zwei-Euro-Ticket: nicht im Plan, kostenloser ÖPNV: mehr davon
Mainz&: Im Wahlkampf hatten Sie eine Initiative für billigere ÖPNV-Tickets angekündigt, von einem zwei-Euro-Ticket gesprochen, was wird daraus?
Haase: Bei manchen Entwicklungen wird man auch überholt – das 49-Euro-Ticket für ganz Deutschland ist schon ein gewaltiger Schritt. Man sieht, dass die Nachfrage gewaltig ist. Das wird jetzt vieles verändern im ÖPNV, das sollten wir erst einmal abwarten. Wichtig ist auch, dass man in der Stadtverwaltung jetzt auch das Neun-Euro-Ticket für Angestellte und das Null-Euro-Ticket für Azubis hat, das ist auch unser Beitrag zur Mitarbeiterwerbung.
Das Thema Zeittickets kann man sicher auch noch mal auf die Agenda nehmen, ich habe das jetzt in unserer Partnerstadt Dijon erlebt, das fand ich sehr, sehr gut: Dort braucht man überhaupt kein Ticket mehr, man geht nur noch in den Bus rein, hält kurz seine Kreditkarte an den Zähler und zahlt 1,80 Euro für zwei Stunden.
Mainz&: Das Gegenmodell passiert jetzt ja gerade in Frankfurt: Der RMV hebt die Tickets gewaltig an, und das gilt ja auch für Mainz – wird Mainz da protestieren?
Haase: Ich hoffe jetzt auf das 49-Euro-Ticket, auf unser Schülerticket – jetzt lassen wir uns mal überraschen, wie gut die angenommen werden. Die ersten Zahlen sind sehr gut, allein in der Stadtverwaltung haben wir die Anzahl derer, die das Angebot nutzen, verdoppelt.
Mainz&: Beim Straßenbahnjubiläum war ja der ÖPNV in ganz Mainz kostenlos…
Haase: Ja, das war ein voller Erfolg. Ich habe Herrn Erlhof an dem Tag in meiner Ansprache gebeten, dass wir das bitte ausweiten sollten, dass wir mehr dieser Samstage mit kostenfreiem ÖPNV haben. Das kostet die Stadt pro Samstag rund 30.000 Euro, man muss das auch abstimmen mit Wiesbaden, aber das funktioniert. Das ist sicher auch etwas, was den Handel belebt, ich habe Herrn Erlhof dann gebeten, dass man das regelmäßiger macht.
Mainz&: Und wie hat er reagiert?
Haase: Er hat das sehr wohlwollend aufgenommen. Ich werde mir jetzt mal vorlegen lassen, in welchem Turnus man sich das vorstellen könnte.
Masterplan Wärmeplanung: Fernwärme, Blockheizkraftwerke
Mainz&: Das Heizungsgesetz der Bundesregierung wird jetzt kommunale Wärmeplanungen vorschreiben – wie steht Mainz dabei da?
Haase: In Sachen kommunaler Wärmeplanung wird jetzt ein Masterplan ausgearbeitet von den Mainzer Stadtwerken, das wird im August in den Gremien vorgelegt und diskutiert werden. In den Innenstadtbereichen haben wir da schon einiges, in urbanen, dicht besiedelten Bereichen wird es das in Zukunft mehr geben. Woanders macht es aber wirklich keinen Sinn – in den Außenbezirken muss man mal schauen, da könnten dezentrale Blockheizkraftwerke Sinn machen. Ich glaube, die Stadtwerke haben davon aktuell bereits 20 in Mainz.
Aber ja: Das wird schon noch eine Herausforderung. Wir haben in der Mainzer Neustadt rund 1.200 Häuser, davon sind 800 nicht verrohrt. Die Wärmepumpe wiederum braucht ein gewisses Verhältnis von Dachfläche zu Wohnfläche oder Anzahl der Bewohner, weil man sonst nicht genug Energie selber erzeugen kann.
Mainz&: Gibt es denn genügend Energie, um das Fernwärmenetz auszubauen?
Haase: Wenn jemand Energiereserven hat, dann ist es Mainz – wir haben hier schließlich eines der wenigen Kraftwerke von Rheinland-Pfalz. Auch das neue Rechenzentrum, das die Kraftwerke Mainz-Wiesbaden jetzt auf der Ingelheimer Aue bauen werden, ist eine der neuen Energiequellen, die wir erschließen werden. Wir werden auch einiges an Photovoltaik-Projekten auf den Weg bringen, gerade unsere großen Parkplatzflächen sind da wertvoll.
Photovoltaik auf großen Parkflächen: geplant
Mainz&: An welche Parkplätze ist denn da gedacht?
Haase: Das sind namentlich die Messe Hechtsheim und der Parkplatz an der Mewa-Arena, also dem 05-Stadion. Es gibt aber noch andere, etwa an der Hechtsheimer Straße mit den großen Autohäusern, da gibt es sehr große Parkflächen, die gar nicht so bekannt sind. Wir haben aber das Problem, dass die Förderung den gleichen Betrag für Parkplatzflächen-Anlagen vorsieht wie für Freiflächen.
Aber die Parkplatzflächen sind natürlich viel teurer, weil man dort die PV-Anlagen aufstelzen muss. Dann ist das nur lohnenswert, wenn ich einen direkten, dauerhaften Stromabnehmer habe, mit dem ich einen festen Stromvertrag abschließen kann und der es komplett vermarkten kann – das ist etwa bei uns in Hechtsheim durch die Wasserstoff-Produktion gegeben. Die Stadtwerke identifizieren aktuell Flächen, wo sich das lohnt.
Mainz&: Deutschland diskutiert gerade über Hitzeschutzpläne und Trinkwasserbrunnen, der Stadtrat hat vergangenes Jahr einen Hitzeschutzplan beschlossen – warum kommt Mainz da nicht voran?
Haase: Wir sollten schauen, dass wir generell unseren Masterplan Klimaschutz umgesetzt bekommen. Da ist es mir tatsächlich wichtiger, dass wir das Thema Emissionsreduktion angehen. Deshalb halte ich es für richtig, beim Thema Verkehr zu schauen, dass wir Mobilität neu ordnen, dass wir Flächen zurückgewinnen und das Radwegenetz stärken.
Radwegenetz: Gesamtnetz-Planung noch dieses Jahr
Das Thema Radwegenetz wird ja jetzt bearbeitet, das Radwegebüro ist vollständig, die Ausschreibung für die gesamte Netzplanung läuft gerade – das sollte eigentlich bis nächstes Jahr durch sein. Wir gehen jetzt an das großflächige, durchgehende Radwegenetz – wir müssen es schaffen, viel besser nach draußen zu kommunizieren, was der große Plan am Ende ist, und dann die Einzelmaßnahmen in den Kontext zu stellen. Dass jeder mal ein Bild hat, wo wir hinwollen – das soll und wird kommen.
Einiges haben wir ja schon an Klimamaßnahmen: Unsere Leitstelle für Nachhaltigkeit hat jetzt ein Maßnahmenpaket erarbeitet und an die einzelnen Fachdezernate weitergegeben. Und aus diesen Maßnahmen ist jedes Dezernat aufgefordert, ein, zwei, drei Maßnahmen umzusetzen. Und wir haben aus dem Kommunalen Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (KIPKI), das vom Land aufgelegt wurde, im Paket festgelegt, welche Maßnahmen wir umsetzen wollen: Dazu gehören eine große Photovoltaik-Anlage auf der Mainzer Kläranlage, rein elektrische Kolonnenwagen und Abfallsammelwagen und LED-Flutlicht auf Sportplätzen. Das ist ein Paket von rund 9,5 Millionen Euro an Fördermitteln vom Land.
Von Krawatten und Amtsketten – Protokoll mit Schnappatmung
Mainz&: Zum Abschluss noch mal ein kleiner Rückblick: Plötzlich Oberbürgermeister zu sein, wie war das: ein Realitätsschock? Sind Sie schon im Amt angekommen?
Haase: Geschockt bin ich ganz und gar nicht. Es gab jetzt keine wahnsinnige Überraschung. Man stellt sich natürlich auf eine Verwaltung neu ein, aber um ehrlich zu sein: Die sind jetzt ja auch nicht komplett verrückt. Man tut jetzt so, als sei Verwaltung ein ganz exotischer Ort, das ist er nicht.
Mainz&: Was war das Überraschendste und was war das Nervigste?
Haase: Wie gesagt, die Arbeitslast ist groß, und manchmal schnauft man ganz schön tief durch und sagt: Oh, krass, schon wieder über Stunden am Stück Termine, Termine, Termine. Das Überraschendste war für mich an sich, dass ich mit so einer Arbeitslast trotzdem so eine Freude an der Arbeit empfinden kann – und das spricht ja dafür, dass dies ein Amt ist, dass nicht ganz schlecht zu mir passt. Das finde ich zumindest, das findet auch meine Frau und meine Familie.
Das Nervigste war tatsächlich anfangs, dass man sich mehr Gedanken über seine Garderobe machen muss. Man kann nicht mehr alles aus dem Schrank rausziehen morgens und losgehen, das ist dann schon so. Für das Protokoll war es vielleicht das Nervigste, dass ich der erste OB war, der einmal die Amtskette ohne Krawatte getragen hat, da hatten manche im Protokoll schon Schnappatmung.
Mainz&: Geht der Oberbürgermeister Nino Haase eigentlich zu Fuß ins Büro?
Haase: Ja, klar – oder mit dem Rad oder mit dem Roller.
Info& auf Mainz&: Die Fragen stellte Mainz&-Chefredakteurin Gisela Kirschstein. Wenn Ihr noch einmal vergleichen wollt, was Nino Haase im Wahlkampf so angekündigt hatte – hier könnt Ihr unser großes Wahlkampf-Interview nachlesen. Einen Rückblick auf die Amtseinführung im Stadtrat findet Ihr hier auf Mainz&.
