Am Sonntag ist Stichwahl um das Oberbürgermeisteramt in Mainz, doch offenbar gibt es schon wieder Probleme bei Stimmzetteln und Wahlunterlagen. Wie die Stadt Mainz nun einräumt, wurden mehrere Hundert Wahlunterlagen gleich doppelt verschickt. Zudem klagen viele Leser, ihre Wahlunterlagen für die Stichwahl seien gar nicht erst angekommen. Wir sagen, was Ihr jetzt tun könnt, wenn Wahlscheine nicht eingegangen sind – am Samstag gibt es noch einmal eine letzte Gelegenheit zur Beantragung.
Genau 161.672 Menschen in Mainz sind am Sonntag, den 5. März 2023, erneut aufgerufen, mit ihrer Stimme den nächsten Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Mainz zu wählen. Klar ist dabei zumindest eines: es wird wieder ein Mann. Zur Wahl stehen der parteilose Nino Haase, 39 Jahre alt, studierter Chemiker und aktuell Geschäftsführer der Hygreen GmbH in Mainz, die zur Unternehmensgruppe Speyer & Grund gehört. Und der 38 Jahre alte Grünen-Politiker Christian Viering, gelernter Chemikant und Betriebsrat bei Boehringer Ingelheim.
Im ersten Wahlgang am 12. Februar 2023 gaben von den rund 162.000 wahlberechtigten am Ende 79.569 Menschen ihre Stimme auch wirklich ab – das entsprach einer Wahlbeteiligung von 49,2 Prozent. Im ersten Wahlgang votierten dabei 40,2 Prozent der Mainzer für Nino Haase, 21,5 Prozent für Christian Viering. Nun stellt sich die Frage: Wie viele gehen bei der Stichwahl am Sonntag zur Wahl? Entscheiden dürfte der Kandidat die Wahl für sich, der seine Anhänger besser mobilisieren kann, und mehr Stimmen von Anhängern anderer Parteien hinter sich versammeln kann – mehr dazu könnt Ihr hier bei Mainz& nachlesen.
Wahlunterlagen nicht angekommen? Samstag Ersatz beantragen
Besonders beliebt war im ersten Wahlgang die Briefwahl: Mehr als ein Drittel der Wähler gab ihre Stimme per Briefwahl ab. Nun aber melden zahlreiche Wähler: Ihre Wahlunterlagen seien bis zum heutigen Freitag gar nicht angekommen. Die Unterlagen für die Briefwahl wurden seit dem 14. Februar versandt, wer sie bis jetzt nicht bekommen hat, hat leider das nachsehen: Eine Beantragung der Briefwahl war eigentlich nur bis Freitagabend, 18.00 Uhr möglich. Die Stadt Mainz hat nun aber auch noch eine Möglichkeit am Samstag eröffnet: Von 9.00 bis 12.00 Uhr kann man im Briefwahlbüro im Stadthaus an der Großen Bleiche Ersatzbriefwahlunterlagen beantragen – und am besten dort auch gleich ausfüllen und einwerfen.
Denn: Alle Briefwahlunterlagen müssen bis allerspätestens Sonntag, 5. März, 18.00 Uhr, eingegangen sein. Mit der Post schafft man das nicht mehr, aber es gibt andere Möglichkeiten: Am Briefwahlbüro im Stadthaus, Große Bleiche 46, gibt es einen Briefkasten, dort könnt Ihr auch nachts, den ganzen Samstag und den gesamten Sonntag Eure Wahlunterlagen einwerfen. Die ausgefüllten Wahlunterlagen könnt Ihr zudem hier einwerfen:
– Ortsverwaltungen aller Stadtteile bis Sonntag, 5. März 2023, bis spätestens 14.00 Uhr (zusätzlicher Service) (https://www.mainz.de/verwaltung-und-politik/buergerservice-online/ortsverwaltungen.php).
– Briefwahlzentrum BBS I, Am Judensand 12, 55122 Mainz, am Sonntag, 5. März, von 14.00 bis 18.00 Uhr.
Achtung: Die Abgabe von Briefwahlunterlagen am Wahlsonntag im Wahllokal ist – wie immer – NICHT möglich. Wer nun keine Briefwahl beantragt hat, aber seinen Wahlschein für die Stichwahl nicht mehr findet – keine Sorge: Ihr könnt trotzdem wählen gehen. Einfach am Sonntag zwischen 08.00 Uhr und 18.00 Uhr in Euer Wahllokal gehen, dort müsste Ihr Euch mit einem gültigen Personalausweis ausweisen – und schon könnt Ihr Eure Stimme abgeben. Wer sein Wahllokal nicht kennt, kann es unter der Telefonnummer 06131 – 12 1500 im Briefwahlbüro erfragen.
Hunderte Briefwahlunterlagen doppelt verschickt
Kurz vor der Stichwahl musste die Stadt Mainz zudem eine Panne einräumen: Mehrere Hundert Briefwahlunterlagen wurden demnach doppelt verschickt. „Die Ursachenermittlung und Fehleranalyse läuft, auch laufen bereits Kontrollen, um doppelte abgegebene Stimmen zu finden“, teilte die Stadt am Mittwoch mit. Nach ersten Erkenntnissen handele es sich „um eine dreistellige Anzahl von Wahlunterlagen, die potentiell doppelt versandt worden sein können.“ Grund sei „ein Problem beim Druck der Unterlagen an einem Kalendertag.“
Der Vorfall ist überraschend, hatte doch bereits vor dem ersten Wahlgang das Briefwahlbüro Stimmzettel gleich doppelt ausgehändigt – das ist Mainz&-Chefredakteurin selbst passiert. Auf Nachfrage hieß es damals, das sei ein „Sortierfehler“ – negative Auswirkungen hatte das aber nicht: Kein Wähler kann seine Stimme zweimal abgeben. Wer doppelte Wahlunterlagen erhalten habe, könne einen der identischen Wahlscheine nutzen, hieß es nun bei der Stadt Mainz: „Der zweite Wahlschein ist zu vernichten oder unkenntlich zu machen, und an das Wahlbüro zurückzusenden.“
Die Stadt weist zudem explizit darauf hin, dass es keine Möglichkeit zur doppelten Stimmabgabe gebe: „Doppelte Wahlscheine und Stimmzettel werden anhand der identischen Wahlscheinnummern auf den orangefarbenen Umschlägen spätestens am Wahltag herausgefiltert.“ Die Abgabe von zwei Stimmzetteln gelte übrigens als Wahlbetrug und könne mit Freiheitsstrafe oder Geldstrafe geahndet werden. „Der Vorgang hat keine Auswirkungen auf den ordnungsgemäßen Ablauf und die Gültigkeit des Ergebnisses der Stichwahlen in Mainz“, heißt es aus dem Stadthaus weiter.
Info& auf Mainz&: Ausführliche Antworten zum Thema OB-Stichwahl am 5. März 2023 findet Ihr auch hier bei der Stadt Mainz. Ausführliche Berichte, Analysen sowie unsere Interviews mit den OB-Kandidaten findet Ihr zudem hier in unserem großen Mainz&-OB-Wahldossier. Eine Analyse, welcher Kandidat in der Stichwahl auf welche Unterstützung hoffen kann, lest Ihr hier bei Mainz&. Die Frage, welche Macht ein Oberbürgermeister hat, haben wir hier analysiert.
