Angesichts der weltweit rasant weiter steigenden Zahlen von Infektionen mit dem Coronavirus hat das Robert-Koch-Institut es aufgegeben, spezielle Risikogebiete auszuweisen. Das da neue Virus inzwischen in 180 bis 190 Ländern aufgetreten sei, sei die Lage inzwischen so: „Wir haben die Welt als Risikogebiet“, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Deshalb sollen nun Rückkehrer egal aus welchen Ländern sie zurückgekehrt sind, pauschal für 14 Tage in häusliche Quarantäne gehen. Die Bundesregierung will zudem ein zweites Kreditprogramm für mittelständische Unternehmen auflegen – mit zu 100 Prozent per Staatsbürgschaft abgesicherten Krediten.
Die Zahl der mit dem neuen Coronavirus infizierten stieg am Montagnachmittag weltweit auf knapp 1,3 Millionen, mehr als 70.000 Personen sind weltweit an der Pandemie gestorben. Deutschland liegt unverändert auf Platz vier der weltweiten Infektionsskala, hier sind inzwischen nach Angaben der Johns Hopkins Universität 100.186 Menschen mit dem Coronavirus infiziert, die Zahl der Toten stieg auf 1590. In Rheinland-Pfalz stieg die Zahl der Infizierten übers Wochenende auf 3.917 bestätigte Covid-19 Fälle, es gibt im Bundesland 33 Todesfälle – vier davon inzwischen im Raum Mainz. Am Montag meldete das Gesundheitsamt Mainz-Bingen 489 mit dem Coronavirus Infizierte, davon 266 in Mainz und 223 im Kreis Mainz-Bingen.
Ein großes Problem ist weiter das Fehlen der Schutzausrüstung für Ärzte, Krankenhäuser und Pflegepersonal, die Kassenärztliche Vereinigung (KV) Rheinland-Pfalz hatte am Montag eine neue Lieferung an Ärzte ausgegeben – die Schutzausrüstungskits waren bereits um 12.00 Uhr komplett vergeben. Bei der KV hieß es, man „hoffe“ nun, dass es dem Bundesgesundheitsministerium „bald gelingen wird, den KVen größere Mengen an Schutzausrüstungen zur Verfügung zu stellen.“ Die mangelnde Schutzausrüstung sei bei der Bekämpfung des Coronavirus nach wie vor das größte Problem in Arztpraxen, räumte die KV ein.
Bundeskanzlerin Merkel betonte am Montag, es werde ein eigener Stab für die Beschaffung von Schutzausrüstungen eingerichtet. „Wir brauchen hier eine gewisse Souveränität, eine Säule in der Eigenfertigung“, sagte Merkel, deshalb werde das Bundeskabinett das Thema Eigenproduktion von Schutzausrüstung noch einmal beratschlagen. „Wir müssen hart arbeiten“, damit Krankenhäuser und andere Einrichtungen mit dem entsprechenden Schutzmaterial ausgestattet würden, mahnte die Bundeskanzlerin.
Mehr Schutz vor neuen Infektionen soll es nun auch in Sachen rückkehrende Deutsche aus dem Ausland geben. Bislang dürfen Reisende etwa am Frankfurter Flughafen ohne routinemäßige Prüfung einreisen, nun will die Bundesregierung neue Maßnahmen einführen: So sollen sich Rückkehrer generell für 14 Tage in häusliche Quarantäne begeben, kündigte Merkel an – und zwar egal, aus welchem Land sie gekommen sind. Ausnahmen gibt es für Berufspendler und Lkw-Fahrer, die Waren transportieren.
Die Bundesregierung kündigte am Montag zudem ein neues, zusätzliches Kreditprogramm für den Mittelstand an: Das bisherige Programm habe nur eine 90-prozentige Absicherung der Bankenkredite durch Bürgschaften gegeben, sagte Merkel, es habe sich aber herausgestellt, dass die Bewilligung durch die Banken nur „sehr, sehr schwerfällig“ laufe. Nun solle es eine Haftungsfreistellung in Höhe von 100 Prozent geben können. Nach Angaben des Bundesfinanzministeriums handelt es sich dabei um ein Schnellkredite-Programm der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW), das ohne weitere Kreditrisikoprüfung vergeben werden soll – und zwar an Unternehmen von mehr als zehn Beschäftigten.
Die Unternehmen müssen bereits seit dem 1. Januar 2019 am markt tätig gewesen sein und bisher Gewinne erwirtschaftet haben. Das Kreditvolumen pro Unternehmen beträgt bis zu drei Monatsumsätze des Jahres 2019, maximal bis zu 800.000 Euro für Unternehmen mit einer Beschäftigtenzahl über 50 Mitarbeitern oder von maximal bis zu 500.000 Euro für Unternehmen mit einer Beschäftigtenzahl von bis zu 50 Mitarbeitern. Der Staat garantiert die Kreditsumme dann zu 100 Prozent, für die Unternehmen fallen allerdings etwas höhere Zinsen von drei Prozent an.
Der Mittelstand sei „das Rückgrat unserer Wirtschaft und gerade in dieser Krise besonders betroffen“, sagte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) in Berlin. 99,5 Prozent aller Unternehmen in Deutschland seien Mittelständler, sie erwirtschafteten rund 35 Prozent des gesamten Umsatzes und stellten knapp 60 Prozent aller Arbeitsplätze. In der vergangenen Woche hatte es massive Kritik an dem bisherigen Hilfsprogramm des Bundes gegeben, weil Banken reihenweise Kreditanfragen ablehnten und von den Antragstellern umfassende Nachweise einer positiven Geschäftsentwicklung für die kommenden Monate verlangten.
Eine Nachbesserung für Freiberufler und Solo-Selbstständige kündigte die Bundesregierung aber nicht an – diese Personengruppe fällt zum Großteil durch die Bewilligungsraster, weil die meisten von ihnen keine Betriebskosten in dem vom Bund verlangten Sinne haben. Eine Berücksichtigung der durch die Coronakrise ausfallenden Honorare findet nicht statt – mehr dazu lest Ihr hier bei Mainz&.
Info& auf Mainz&: Die genauen Bedingungen zum neuen KfW-Sofortkredit des Bundes könnt Ihr hier beim Bundesfinanzministerium nachlesen. Ein umfangreiches Dossier über das Coronavirus mit allen Entwicklungen findet Ihr hier auf Mainz& – bitte vergesst nicht, Euch durch die Seiten zu blättern, den Button dazu findet Ihr am Ende der Seite.
