UPDATE&: Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) gibt sich offenbar nicht mit einer kleinen Lösung nach dem Rückzug von CDU-Fraktionschef Jens Spahn zufrieden – der Kanzler plant wohl eine größere Kabinettsumbildung. Und der fällt nun wohl ein prominenter Rheinland-Pfälzer zum Opfer: Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) verliert offenbar seinen Job. Das berichten am Freitag übereinstimmend mehrere Medien. Damit würde der Bruder des Mainzer Ministerpräsidenten Gordon Schnieder (CDU) nach nur rund 1,5 Jahren seinen Job wieder verlieren – noch hat er ihn allerdings.
Patrick Schnieder war eine der großen Überraschungen bei der Regierungsbildung von Friedrich Merz vor gut einem Jahr: Der heute 58 Jahre alte Jurist aus der Eifel, wegen seiner Größe gerne „Eifelturm“ genannt, war bis zu seiner Berufung ins Bundeskabinett eher ein leiser Fachpolitiker im Hintergrund gewesen, im April 2025 katapultierte ihn der neue CDU-Kanzler in die erste Reihe: Patrick Schnieder wurde Bundesverkehrsminister.
Es erwies sich als schwierige Wahl: Schnieder kommunizierte holprig und wirkte oft steif und distanziert, seine Entscheidungen blieben blass, dem Sanierungsstau an Straßen und Brücken setzte der Neue kein schwungvolles Aufbauprogramm entgegen, wie Merz vielleicht gehofft hatte. Dabei hatte Schnieder mit der Wahl von Bahnchefin Evelyn Palla durchaus ein Ausrufezeichen gesetzt und Wege zu schnellerem Bauen von Brücken geebnet – das Milliardenschwere Sondervermögen für die Infrastruktur bekam Schnieder aber bislang nicht auf die Straße.
Großer Kabinettsumbau – aber bislang nur auf CDU-Seite
Nun zieht Merz offenbar die Notbremse: Schnieder werde seinen Job als Bundesverkehrsminister verlieren, berichteten am Freitagvormittag übereinstimmend die Medien der Hauptstadt. Die Tagesschau berichtete, als Nachfolger sei der Göttinger Finanzpolitiker Fritz Güntzler im Gespräch.
UPDATE&: Am Mittag dann aber die Verwirrung – bei seiner Pressekonferenz verkündete Merz einiges an Änderungen, nur die Personalie Schnieder war nicht dabei. Inzwischen berichten Medien, Güntzler habe Merz für den Job erst zugesagt, in der Nacht per SMS aber wieder abgesagt – der Kanzler stand am Morgen offenbar ohne Ministerkandidat da. Dabei hatte Patrick Schnieder selbst am Morgen in persönlichen SMS seinen Abschied angekündet – nun steht er als Minister auf Abruf, also als „Lame Duck“ da.
Merz‘ Personalrochade geriet damit nicht zum Befreiungsschlag, ausgelöst wurde sie durch den erzwungenen Rückzug von CDU-Fraktionschef Jens Spahn: Spahn hatte vor wenigen Tagen bekannt gegeben, dass er und sein Ehemann Eltern geworden seien – und zwar mithilfe einer Leihmutter aus den USA. Das aber sorgte für heftige Empörung, hatte Spahn doch bislang stets eine Leihmutterschaft strikt abgelehnt und noch im Februar zu dem Thema geschwiegen, als die CDU ihr Nein zu Leihmüttern auf einem Parteitag bekräftigte.
Merz gab am Vormittag nun auch offiziell eine ganze Reihe von Umbildungen bekannt: Danach wird Kanzleramtschef Torsten Frei neuer Fraktionschef, seine Nachfolgerin soll Gesundheitsministerin Nina Warken werden, die wiederum Generalsekretär Carsten Linnemann im Amt beerben soll. CDU-Jungstar Philipp Amthor wiederum wird künftig im Kanzleramt die Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern koordinieren, bisher war er Staatssekretär im Digitalministerium. Alle Genannten sind in der CDU, was die Frage aufwirft: Auf der SPD-Seite ist von einem Austausch schwacher Minister bislang keine Rede.
Info& auf Mainz&: Mehr zur Kabinettsbildung von Friedrich Merz und der Berufung von Patrick Schnieder könnt Ihr noch einmal hier bei Mainz& nachlesen.
