Kommunalwahl Mainz 2024

Nach der Wahl ist vor der Wahl, das gilt in letzter Zeit nirgends so krass wie in Mainz: In einem Jahr steht bereits die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz an, dazu muss die neue Kenia-Koalition im Mainzer Rathaus noch immer neue Dezernenten wählen. Die Grünen haben dafür jetzt ihren nächsten Kandidaten präsentiert: Daniel Köbler soll 2026 Günter Beck beerben, und zwar...

Nun rasselt es Personalentscheidungen in Mainz: Die Mainzer SPD hat ihre beiden Parteichefs Jana Schmöller und Ata Delbasteh als künftige neue Dezernenten nominiert. Schmöller soll dabei künftig das neu zu geschnittenen Dezernat für Soziales und Jugend führen, Delbasteh das Dezernat für Schule und Kultur. Den Personalvorschlag muss noch ein SPD-Parteitag am 5. Januar 2025 beschließen. Wann die Neubesetzungen kommen,...

Am Montag wurde er unterzeichnet, der Koalitionsvertrag für das neue Kenia-Bündnis von Grünen, CDU und SPD in Mainz - aber was genau steht eigentlich drin? Vier Monate dauerten die Koalitionsverhandlungen für eine Zusammenarbeit im Stadtrat, am 13. November legte das ungewöhnliche Bündnis seinen Mitgliedern den Koalitionsvertrag vor. Vergangenes Wochenende wurde das Papier auf Parteitagen beschlossen. "Mainz hält zusammen" lautet...

Erster Akt in Sachen Kenia-Koalition in Mainz: Die Grünen haben am Freitagabend dem Koalitionsvertrag mit SPD und CDU zugestimmt - und das mit der fast größtmöglichen Mehrheit. Lediglich mit einer Gegenstimme nahmen die Grünen das gemeinsame Koalitionspapier an, und machten zugleich klar: Die Koalition mit SPD und CDU sei "kein Glaubensbekenntnis, sondern ein Arbeitsauftrag", wie Grünen-Fraktionschef Daniel Köbler sagte....

Gerade haben Grüne, SPD und CDU ihren Koalitionsvertrag für ein Kenia-Bündnis fertig gestellt, da hagelt es Kritik von allen Seiten. "Verpasste Chance" für Mainz, "kleinster gemeinsamer Nenner" oder "Wünsch Dir was" - die kleinen Oppositionsparteien finden wenig Gutes an dem Papier. Unambitioniert und für den Bürger teuer werde das neue Bündnis im Mainzer Stadtrat, klagt etwa die FDP. Volt...

Vor knapp zwei Wochen stellten Grüne, SPD und CDU die Weichen in Richtung einer gemeinsamen "Kenia-Koalition", nun äußert sich auch die FDP zu dem Vorhaben - das für sie das Aus an der Regierungsbeteiligung bedeuten würde. "Eine Kenia-Koalition wäre ein Minimalkonsens", sagte die neue FDP-Fraktionschef Susanne Glahn skeptisch. Die Liberalen bedauerten es, "dass keine Koalitionsoptionen betrachtet werden, die mehr...

Die Reaktionen auf die geplante neue "Kenia-Koalition" im Mainzer Stadtrat fallen harsch aus, die AfD spricht von "einem bunten Haufen", der lediglich Dezernentenwahlen im Sinn habe, die Linke gar von einer "Rückwärtskoalition". SPD und Grüne verschenkten eine mögliche linke Mehrheit, die für faires Wohnen, eine Mobilitätswende und den Kampf gegen Kinderarmut hätte kämpfen können, klagt die Linke. Die ÖDP...

Das wird spannend: Mainz bekommt wohl zum ersten Mal eine Kenia-Koalition im Mainzer Stadtrat. Grüne, SPD und CDU beschlossen am Donnerstagabend die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen, das teilten die drei Parteien im Anschluss gemeinsam mit. Damit bekommt Mainz eine wahre Mammutkoalition: Gemeinsam halten Grüne, SPD und CDU mit 41 Sitzen im Stadtrat mehr als zwei Drittel der Stimmen. Bei der...

EIL&: Die Kenia-Koalition für Mainz kommt tatsächlich - Grüne, SPD und CDU einigten sich am Donnerstagabend auf die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen. Bei SPD und CDU votierten Parteigremien einstimmig für den Schritt, bei den Grünen stimmten rund 70 Prozent einer Mitgliederversammlung zu. Damit bekommt Mainz eine wahre Mammutkoalition: Gemeinsam halten Grüne, SPD und CDU mit 41 Sitzen im Stadtrat mehr...

Die Entscheidung für eine neue Koalition im Mainzer Stadtrat rückt mit großen Schritten näher: Am Abend treffen sich die Grünen zu einer Mitgliederversammlung, und die wird mit hoher Wahrscheinlichkeit die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen beschließen. Klar ist dabei: Eine Ampel mit Beteiligung der Europapartei VOLT wird es nicht geben - VOLT lehnte am Nachmittag einen Eintritt in Koalitionsverhandlungen ab. Damit...