Kommunalwahl Mainz 2024

EIL&: Die Kenia-Koalition für Mainz kommt tatsächlich - Grüne, SPD und CDU einigten sich am Donnerstagabend auf die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen. Bei SPD und CDU votierten Parteigremien einstimmig für den Schritt, bei den Grünen stimmten rund 70 Prozent einer Mitgliederversammlung zu. Damit bekommt Mainz eine wahre Mammutkoalition: Gemeinsam halten Grüne, SPD und CDU mit 41 Sitzen im Stadtrat mehr...

Am Mittwoch will der Mainzer Stadtrat in einer Sondersitzung gleich drei neue Dezernenten für den Stadtvorstand wählen, doch dagegen regt sich Widerstand: Die Freien Wähler kritisieren das Wahlprozedere scharf und wollten eine Verschiebung der Wahl erreichen. Der Grund: Es habe 21 Bewerbungen für die Stellen gegeben, doch der Großteil davon sei überhaupt nicht berücksichtigt worden, kritisiert Freie Wähler-Stadtrat Erwin...

Erster Akt in Sachen Kenia-Koalition in Mainz: Die Grünen haben am Freitagabend dem Koalitionsvertrag mit SPD und CDU zugestimmt - und das mit der fast größtmöglichen Mehrheit. Lediglich mit einer Gegenstimme nahmen die Grünen das gemeinsame Koalitionspapier an, und machten zugleich klar: Die Koalition mit SPD und CDU sei "kein Glaubensbekenntnis, sondern ein Arbeitsauftrag", wie Grünen-Fraktionschef Daniel Köbler sagte....

Die Mainzer haben komplett entgegen Bundes- und Landestrend die Grünen erneut zur stärksten Partei gemacht. Bei der Stadtratswahl am Sonntag kamen die Grünen auf 24,8 Prozent der Stimmen, dicht dahinter folgt die CDU mit 23,6 Prozent. Die Mainzer SPD landet mit 19,5 Prozent auf Platz drei. Die FDP kommt auf 5,3 Prozent, viertstärkste Kraft aber ist die Linke mit...

Sie war erst im Juni 2024 in den Mainzer Stadtrat gewählt worden, nun gibt sie ihr Amt bereits wieder auf: Die Stadträtin Francesca Beyer von der Fraktion VOLT Mainz hat ihr Mandat am 31. März 2025 niedergelegt. Das teilte die VOLT-Fraktion am Montag mit. Beyer sei die Entscheidung nicht leicht gefallen, aber sowohl berufliche als auch gesundheitliche Gründe machten...

E I L -- Überraschende Prognose für die Stadtratswahl in Mainz: Laut einer Prognose des SWR könnten die Grünen im Mainzer Stadtrat stärkste Partei bleiben - und die Ampel-Koalition weiter regieren. Die Prognose wurde aufgrund von Umfragen vor den Wahllokalen erstellt, Briefwahlstimmen sind dabei nicht mitgerechnet - sie machen in Mainz aber in diesem Jahr rund 40 Prozent der...

Ist die Anordnung von Tempo 30 in Mainz auf den Hauptverkehrsstraßen Rheinallee und Kaiserstraße rechtswidrig? Ja, sagt die CDU in Mainz - und fordert nun die sofortige Aufhebung der Geschwindigkeitsreduzierung. Seit dem 1. Juli 2021 gebe es für Tempo 30 auf diesen beiden Strecken "keine ausreichende Rechtsgrundlage mehr", sagte Gerster am Donnerstag in Mainz - die Stadt habe keine...

Am 9. Juni 2024 findet nicht nur die nächste Europawahl statt, sondern auch die nächsten Kommunalwahlen in Rheinland-Pfalz - in Mainz wird dann wie in anderen Kommunen auch ein neuer Stadtrat bestimmt. Die Linke hat nun als eine der ersten Parteien im Stadtrat ihre Liste für die kommende Wahl aufgestellt: Die Partei tritt weitegehend mit den bisherigen Stadträten an,...

Eine Woche nach der Kommunalwahl verdaut Mainz so langsam das Ergebnis: Das große Erdbeben ist ausgeblieben, die Wähler haben die Weichen im Mainzer Stadtrat nicht neu gestellt. Trotzdem: Die Ampel hat im Rat keine Mehrheit mehr - damit aber stemmen sich die Mainzer massiv gegen den Trend im Bund und im Land. Die Grünen sind auch die Mainz die...

UPDATE& - Nur ein Jahr nach der Kommunalwahl scheidet Innenminister Michael Ebling bereits wieder aus der SPD-Fraktion im Mainzer Stadtrat aus: Der Innenminister und langjährige Mainzer Oberbürgermeister werde seinen Sitz im Stadtrat aufgeben, teilte die Stadtratsfraktion am Dienstag mit. Seine Nachrückerin wäre eigentlich Finanzministerin Doris Ahnen (SPD ) gewesen, die will aber auch nicht - beide Minister sind Spitzenkandidaten...