Rheinland-Pfalz öffnet am 8. März die Geschäfte wieder. Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) begründete das mit der niedrigen landesweiten Inzidenz: Rheinland-Pfalz liege jetzt seit sieben Tagen in Folge unter einer Sieben-Tages-Inzidenz von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner. „Damit erfüllen wir die Voraussetzung für den dritten Öffnungsschritt der Bund-Länder Schalte“ vom vergangenen Mittwoch, sagte Dreyer am Freitag in Mainz: „Wir wollen die Wiederbelebung des örtlichen Handels unterstützen“, betonte die Regierungschefin. Zugleich machte Dreyer aber auch ganz klar: Sollten sich die Inzidenzen wieder nach oben bewegen, werde man die Öffnungsschritte auch wieder zurücknehmen.
Am Mittwoch hatten Bund und Länder gemeinsam einen Öffnungsfahrplan entwickelt, nachdem ab einer Inzidenz von unter 50 die Bundesländer erste Öffnungsschritte gehen dürfen, die Details lest Ihr hier bei Mainz&. Rheinland-Pfalz gehört gemeinsam mit Schleswig-Holstein derzeit zu den Ländern mit einer Inzidenz unter 50, und das stabil seit einer Woche, Mainz meldete am Freitag eine Sieben-Tages-Inzidenz von 32, der Landkreis Mainz-Bingen von 36. Allerdings steigen die Infektionen mit dem Coronavirus derzeit wieder leicht an. Grund ist die neue Virus-Mutation B.1.1.7, die zuerst in Großbritannien entdeckt wurde: Sie gilt als deutlich ansteckender, aber wohl auch als gefährlicher, gerade auch für Jüngere.
Trotzdem entschied Rheinland-Pfalz gut eine Woche vor der Landtagswahl nun, Geschäfte und Museen ab dem 8. März wieder zu öffnen. „Es ist ein Schritt, den der Handel herbeisehnt“, sagte Dreyer, Rheinland-Pfalz liege jetzt seit Tagen stabil unter der 50, deshalb man wolle man nun auch Wirtschaft, Sport und Kultur die vereinbarten Perspektiven geben. „Der Perspektivplan lässt es zu, deshalb ist es nicht zu erklären, warum man das jetzt nicht macht“, sagte Dreyer.
Unklar war nach dem Bund-Länder-Beschluss am Mittwoch vor allem, ob die Inzidenz des gesamten Bundesland zugrunde gelegt wird – wie Hessen das tut – oder ob die Inzidenz der einzelnen Regionen gelten – Baden-Württemberg entschied sich am Freitag für diesen Weg. Rheinland-Pfalz geht nun einen Mischweg: Generell wird die Landesinzidenz zugrunde gelegt, ab Montag dürften deshalb alle Geschäfte in den Regionen öffnen, die eine Inzidenz unter 100 ausweisen. Für Regionen, die weiter über 100 lägen, gebe es aber keine Öffnungsschritte, sagte Dreyer – das gilt derzeit für Altenkirchen und Germersheim.
Damit aber öffnet Rheinland-Pfalz die Tore weit für Einkaufstourismus, denn die Nachbarstadt Wiesbaden lässt derzeit keine Öffnungen zu. In Hessen wird ab Montag lediglich Termin-Shopping möglich sein, wie es das in Rheinland-Pfalz seit einer Woche gibt, weil die Landesinzidenz in Hessen über 60 liegt. Dreyer sagte dazu, Begrenzungen, um einen Ansturm aus Nachbarregionen zu unterbinden, werde es nicht geben. „Wir können nur an die Wiesbadener appellieren, dass sie nicht alle hier nach Mainz ‚rüberkommen“, sagte die Regierungschefin explizit: „Wir müssen an die Bevölkerung appellieren, dass sie sich vernünftig benehmen.“
In den Geschäften gelten weiter strenge Hygienekonzepte, Abstandsregeln und Maskenpflicht sowie die bislang schon bekannten Personenbergenzungen pro Quadratmeter in Abhängigkeit von der Größe. Dreyer sagte, sie gehe davon aus, dass Bürger und Handel „so happy“ über die Öffnung seien, dass sie verantwortungsvoll damit umgingen. Es liege jetzt an jedem Einzelnen, ob die Öffnungen gelängen oder ob sie wieder zurückgenommen würden. Dreyer machte zugleich auch klar: Wenn die Inzidenz in Rheinland-Pfalz wieder an drei Tagen hintereinander über die 50er-Marke klettere, werde man reagieren.
„Wenn die Zahlen wieder steigen, werden wir wieder einen Schritt zurückgehen“, kündigte die Ministerpräsidentin an. Regionen, die dann ebenfalls über einer 50er-Inzidenz liegen, müssten dann wieder zum Termin-Shopping zurückkehren, wer aber weiter stabil unter 50 liege, soll weiter offenhalten dürfen. Die Philosophie der kommenden Woche werde ein solcher Wechsel zwischen Öffnungsschritten und Rückkehr zum strengen Lockdown sein, sagte Dreyer.
Öffnen dürfen neben dem Einzelhandel ab Montag zudem auch Museen, Galerien und Gedenkstätten, ebenso Nagelstudios, Massagesalons, Tatoo- und Piercingstudios. Im Amateursport darf in kontaktarmen Sportarten im Freien wieder trainiert werden, Erwachsene in Gruppen bis zehn Personen, Kinder unter 14 sogar bis zu 20. Das Land will die Öffnungsschritte zudem mit den flächendeckenden Schnelltests absichern, die der Bund zugesichert hat: Ab Montag soll jedem Bürger einmal pro Woche ein Schnelltest kostenlos angeboten werden. Dreyer sagte, die Kapazitäten dafür würden derzeit in den Kommunen aufgebaut, sie sollen in Arztpraxen, Apotheken und Testzentren entstehen.
Rheinland-Pfalz habe sich bereits vorsorglich sechs Millionen Testkits vertraglich gesichert, bei weiteren acht Millionen stehe man in Vertragsverhandlungen, sagte Dreyer weiter. Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD) betonte zudem, die Schnelltests seien nicht auf einen Test pro Person begrenzt: Die Vereinbarung mit dem Bund laute auf „mindestens einen Schnelltest pro Woche“, betonte die Ministerin, wer sich mehrmals pro Woche testen lassen wolle, könne das tun. „Es gibt keine Kontrolle oder Berechtigungskarten“, sagte Bätzing-Lichtenthäler, „die Menschen sollen sich sicher fühlen.“
Info& auf Mainz&: Mehr zu dem Öffnungsplan von Bund und Ländern lest ihr hier bei Mainz&.
