Nach dem Wahldebakel der CDU bei der Bundestagswahl gibt CDU-Landeschefin Julia Klöckner den Landesvorsitz der CDU Rheinland-Pfalz auf. Sie werde bei der regulären Landesvorstandswahl am 20. November nach zehn Jahren als Landesvorsitzende nicht mehr antreten, kündigte Klöckner am Montagabend bei einer Sitzung des CDU-Landesvorstands in Mainz an. Damit wolle sie nach einer Dekade als Vorsitzende eine Erneuerung ihrer Partei anstoßen, sagte Klöckner weiter. Ein neuer Landesvorsitzender oder eine neue Landesvorsitzende solle nun unter breiter Einbeziehung von Basis und Kreisverbänden gefunden werden.

CDU-Landeschefin Julia Klöckner am Abend der Bundestagswahl. - Foto: gik
CDU-Landeschefin Julia Klöckner am Abend der Bundestagswahl. – Foto: gik

Klöckner zieht damit die Konsequenz aus dem Wahldesaster der CDU bei der Bundestagswahl in Bund und Land. Im Bund war die CDU mit Kanzlerkandidat Armin Laschet abgestürzt und nur noch auf Platz zwei gekommen, in Rheinland-Pfalz fuhr die Partei aber ebenfalls mit 24,7 Prozent das schlechteste Bundestagswahlergebnis in der Geschichte der CDU Rheinland-Pfalz ein. Klöckner hatte den Vorsitz der rheinland-pfälzischen CDU im Jahr 2010 als Hoffnungsträgerin übernommen: Die damals 38-Jährige führte als junge, dynamische Landeschefin die CDU in der Landtagswahl 2011 auf Augenhöhe mit Kurt Beck und seiner SÜPD.

In der Folge allerdings setzte sich die Erfolgssträhne nicht fort: Bei der Landtagswahl 2016 verspielt Klöckner in den letzten Wochen einen Vorsprung von zehn Prozentpunkten gegenüber der SPD, die Siegerin hieß am Ende Malu Dreyer – und Klöckners Image bekam erhebliche Risse. 2018 ging Klöckner als Bundeslandwirtschaftsministerin nach Berlin, doch dort schaffte sie es, eine der unbeliebtesten und umstrittensten Minister der Große Koalition zu werden. Im April war sie dann eine der Landeschefs, die Armin Laschet mit auf den Schild als Kanzlerkandidat hob – gegen den erklärten Willen auch ihrer eigenen Basis in Rheinland-Pfalz.

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Fuhr ein historisch katastrophales Ergebnis für die CDU ein: Kanzlerkandidat Armin Laschet. - Screenshot: gik
Fuhr ein historisch katastrophales Ergebnis für die CDU ein: Kanzlerkandidat Armin Laschet. – Screenshot: gik

Bei der Bundestagswahl am Sonntag verlor Klöckner schließlich auch ihren eigenen Wahlkreis, ausgerechnet an den SPD-Bundestagskandidaten Joe Weingarten, der selbst in seiner eigenen Partei lange umstritten war. Klöckner rettet sich nur hauchdünn über die Landesliste in den Bundestag, bereits am Sonntagabend hatte sich in der CDU massive Kritik an der Parteichefin angedeutet – am Montagabend forderte der erste CDU-Mann in Kaiserslautern, Xaver Jung, ihren Rückzug. Klöckner habe auf dem Landesparteitag im November keinerlei Chance auf eine Wiederwahl schimpften auch andere – das Wahlergebnis gehe auch mit ihr Nachhause.

Am Sonntagabend hatte Klöckner noch alle Fragen nach ihrer persönlichen Zukunft abgewehrt, am Montagabend dann ergriff sie mit ihrer Ankündigung die Flucht nach vorne: Sie werde im November nicht mehr antreten, kündigte Klöckner auf einer Sitzung des CDU-Landesvorstands in Mainz überraschend an. Sie habe das “bereits vor einiger Zeit mit ihrer Familie besprochen”, sagte Klöckner. Sie wolle damit “nach einer Dekade Vorsitz eine Erneuerung ihrer Partei anstoßen”, sagte Klöckner weiter, sie habe dem Landesvorstand eine starke Einbindung der Basis und der Kreisverbände vorgeschlagen. Ein neuer Landesvorsitzender oder eine neue Landesvorsitzende müsse bei der Nominierung breit getragen sein – so, wie bei ihr vor zehn Jahren.

Die Landesvorstandsmitglieder hätten Klöckners Einsatz in den vergangenen zehn Jahren gewürdigt, hieß es in der Mitteilung weiter: Klöckner habe einen damals zerstrittenen Landesverband wieder zusammengeführt, den verschuldeten Landesverband finanziell umfassend konsolidiert und in der Arbeit modernisiert. Bei der Bundestagswahl am Sonntag hatte die CDU in Rehinland-Pfalz massive Verluste hinnehmen müssen und unter anderem sieben ihrer 14 Direktmandate verloren. Auch die Mainzer CDU-Bundestagsabgeordnete Ursula Groden-Kranich flog aus dem Bundestag.

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