Der Tag eins nach dem Bürgerentscheid war von zwei Dingen geprägt: Wundern und Reagieren. Das Staunen über das Ergebnis des ersten Bürgerentscheids in der Geschichte der Landeshauptstadt Mainz hielt an: 77,3 Prozent gegen den Bibelturm waren beinahe schon eine Sensation. Nicht einmal die Bürgerinitiative Gutenberg Museum, die mit ihrer Unterschriftensammlung den Bürgerentscheid ausgelöst hatte, hatte mit so viel Ablehnung des Turms gerechnet. Viele Mainzer reagierten in den sozialen Netzwerken erleichtert: „Die Vernunft hat gesiegt“, schrieb einer, „Bauruine verhindert“, ein anderer. Gleichzeitig wurde auch heftige Kritik an Oberbürgermeister Michael Ebling (SPD) laut – und viele beschäftigten sich mit dem Warum des Ergebnisses. Doch der Blick geht auch nach vorne: Ab heute beginnt die Arbeit für ein neues Gutenberg Museum der Zukunft. Die Mainz&-Analyse.
Mit überwältigender Mehrheit hatten die Mainzer am Sonntag dem modernen Bibelturm auf dem Liebfrauenplatz in unmittelbarer Nachbarschaft zum Dom eine Absage erteilt: 64.218 Mainzer gaben ihre Stimme beim ersten Bürgerentscheid der Stadt ab, davon 26.308 per Briefwahl. Ungültig waren davon lediglich 249. Bei einer Einwohnerzahl von rund 210.000 Menschen und rund 161.213 Wahlberechtigten entsprach das einer Wahlbeteiligung von 40 Prozent. Für ein Bürgerbegehren, das zudem an keine andere Wahl geknüpft war, gilt das als durchaus hoher Wert, viele Begehren scheitern an der Beteiligungshürde.
Am Ende stimmten 49.663 Mainzer gegen den Turm, nur 14.555 dafür – das entsprach einem Verhältnis von 77,3 Prozent Nein und 22,7 Prozent Ja. Um dem Bürgerbegehren Gültigkeit zu verleihen, mussten sich mindestens 24.182 Wahlberechtigte entweder für Ja oder für Nein entscheiden, das wurde locker übertroffen. Die Ablehnung ging zudem quer durch das gesamte Stadtgebiet: die niedrigste Ablehnungsquote gab es mit 73,3 Prozent in Drais, die höchste mit 82,3 Prozent in Weisenau – hier ist der Gründer der Bürgerinitiative Gutenberg Museum, Thomas Mann, zu Hause.
Die absolut meisten Stimmen gegen den Turm wurden mit 5.744 Stimmen in Gonsenheim gezählt, die höchste Zustimmung bekam der Turm in Drais mit 26,7 Prozent Ja-Stimmen. In der Altstadt, dessen Ortsvorsteher Brian Huck (Grüne) ebenso vehement für den Turm geworben hatte wie die Stadtspitze, entschieden sich 79,5 Prozent gegen den Turm (4.825 Stimmen) und nur 20,5 Prozent für den Turm (1.246 Stimmen). „Das Ergebnis ist zu respektieren, dieser Turm wird so nicht gebaut“, sagte Oberbürgermeister Michael Ebling (SPD) an Abend in einer Videobotschaft auf Facebook.
77 Prozent gegen den Bibelturm – von politischen Beobachtern wurde das als „Klatsch“, „Ohrfeige“ und als „Versagen“ der politischen Verantwortlichen gewertet. „Wenn fast 80 Prozent der Bürger gegen eine Entscheidung der Politik stimmen, was ist da schief gelaufen?“, formulierte es der Sprecher der Bürgerinitiative Gutenberg Museum, Nino Haase: „Hier wurde offenbar an den Bürgern vorbei geplant.“
Gründe für das Nein: Bedürfnis nach Platz, Grün und urbanem Leben
Die Gründe für das Nein der Mainzer waren ausgesprochen vielfältig: zu moderne Ästhetik und Architektur am falschen Ort, zu geringer Nutzen und ein mangelhaftes Finanzkonzept gehörten zu den am häufigsten genannten Gründen der Kritiker. Viele Mainzer lehnten den 20,50 Meter hohen Turm schon wegen seiner Ästhetik als hässlich, kalt und abweisend ab, als „Klotz“, und „Monstrum“, das zudem keinerlei Fenster und Türen aufweisen sollte. Die moderne Architektur sei ja nicht schlecht, aber doch bitte nicht an dieser Stelle, sagten andere Kritiker. Der moderne Turm wäre in unmittelbarer Nähe des Mainzer Doms entstanden – und es war auch diese Nähe, die den Mainzern sauer aufstieß.
Der moderne Bau würde das historisch gewachsene Ensemble des Liebfrauenplatzes zerstören und den Mainzern einen wichtigen urbanen Raum nehmen, lautete eine weit verbreitete Kritik. Da half es auch nichts, dass die Stadt darauf verwies, dass die Fläche für den Bibelturm explizit als Erweiterungsfläche in den Bauplänen vorgesehen ist. Direkt neben dem für die Mainzer geliebten Dom empfanden viele den modernen Bau als unangebrachten Fremdkörper.
„Der in sich gekehrte Trutzbau zielt in seiner Selbstbezogenheit nur auf Selbstwirkung und trägt in keiner Weise zu irgendeiner Art von Aufenthaltsqualität in seinem Umfeld bei“, kommentierte etwa die ÖDP-Stadrätin Ingrid Pannenhorst, selbst Architektin, den Bau auf Mainz&. Der Turm schaffe eine enge, lichtlose Passage zum Römischen Kaiser, aber keinerlei Verweilqualität. „Bauen an einem zentralen Platz wie dem Liebfrauenplatz sollte grundsätzlich vom Platz her und als Teil eines Ensembles gedacht und entwickelt werden“, sagte Pannhorst weiter, und konstatiert: „In Mainz fehlt es gerade für das Herz der Stadt an kreativem und visionärem Denken, das vom Grundsatz her mit der Freiraumplanung beginnt.“
Die Freiraumplanung, damit war schlicht der Platz, der offene urbane Raum gemeint – und der liegt, so zeigte sich im „Wahlkampf“ zum Bürgerentscheid, den Mainzer stark am Herzen. Mit Stiefmütterchenbeeten hatte das nichts zu tun, wohl aber mit einer Stadt, die in den vergangenen Jahren einen enormen Bauboom erlebt – auf Kosten des Grüns. Stadtplaner mahnen seit Jahren die Stadtverwaltung, mehr grüne Aufenthaltsräume zu schaffen. Stattdessen wird im Zuge des Bemühens, Wohnraum zu schaffen, gefühlt jede noch vorhandene Lücke mit hohen Betonbauten gefüllt – so etwa der Mainzer Zollhafen. Aufenthaltsflächen für die Bevölkerung entstanden dabei aber nicht, trotz früherer Versprechungen, ein neues „Stadtquartier am Rhein“ zu schaffen.
Bausünden, Luxuswohnungen, marode Infrastruktur, Bürgerbeschimpfungen spielten Rolle
Stattdessen entstanden Apartments für die gehobenen Geldbeutel, das Ergebnis war allzuoft ein Verdrängungswettbewerb, in dessen Zuge die neuen reichen Mieter grillende oder feiernde Mainzer vor dem Haus vertrieben. Statt aber neue Flächen für Aufenthalt und Genuss zu schaffen, erließ die Stadt Grillverbote auf der Rheinpromenade vor der Neustadt, die Zonen, in denen noch gefeiert werden darf, beschränken sich auf die sehr spartanischen Hochbeete vor dem Schloss und den Winterhafen. So wurde das Marktfrühstück zum Mega-Anziehungspunkt, und dass ausgerechnet dort jetzt weitere Grünzonen in der Innenstadt fallen sollten, stieß den Mainzer ausgesprochen übel auf.
Auch andere Bausünden der Vergangenheit wurden spielten auf einmal ein Rolle: der moderne Aufsatz auf dem Mainzer Staatstheater, von den Mainzern bis heute als „Salatschüssel“ geschmäht, oder die von einem italienischen Stararchitekten gestalteten Markthäuser, die bis heute zum Großteil leer stehen. Das Ergebnis des Bürgerentscheids sei doch in erster Linie „eine Absage an die arrogante Politik, Bürger bei wichtigen baulichen Veränderungen in der Innenstadt nicht nur außen vor zu lassen, sondern ihnen auch noch die Kompetenz abzusprechen“, Bauprojekte zu beurteilen, schrieb denn auch ein Mainzer auf Facebook: „So etwas rächt sich irgendwann.“ Dass Kritiker des Turms bis zuletzt als rückständige Kulturbanausen geschmäht und Bürger als „zu dumm für so eine Entscheidung“ beschimpft wurden, half auch nicht gerade, Akzeptanz für den Turm zu schaffen.
Die Stadt solle lieber ihre marode Infrastruktur wie das Rathaus sanieren, bevor man sich so einen Prestigebau leiste, lautete deshalb eine weitere Argumentationslinie. Viele Mainzer verwiesen auf marode Schulen, in denen jahrelang nichts passiert sei, und schlecht ausgestattete Kindergärten. Dass die rund fünf Millionen Euro für den Bibelturm zweckgebunden sind, interessierte da nicht: Wer so hoch verschuldet sei wie die Stadt, dürfe einfach nicht eine neue, unkalkulierbare Prestigebaustelle aufmachen, lautete prompt das Gegenargument. „Bauruine verhindert“, kommentierte erleichtert ein Bürger auf der Facebookseite der Stadt Mainz das Ergebnis des Bürgerentscheids – viele hielten den Bibelturm weder für seriös finanziert, noch für die zur Verfügung stehende Summe für realisierbar.
Initiative Mainz für Gutenberg: „Das Misstrauen hat gewonnen“, Kritik an Stadtspitze Luft gemacht
Auch die Pro-Turm Bürgerinitiative „Mainz für Gutenberg“ kritisierte am Sonntag, in der Stadt habe „das Misstrauen“ gewonnen. „An diesen Bibelturm ist alles gehängt worden, was die Mainzer an Kritik an der Stadtpolitik haben“, sagte Sprecher, Henning von Vieregge, „und ich sage Ihnen, jeder Mainzer hatte drei Punkte.“ Politik müsse Bürger vereinen und mit ihnen reden, wetterte Vieregge, das aber sei in Mainz überhaupt nicht geschehen: „Hat die Stadt Pläne entwickelt, bevor sie beschlossen hat, das Marktfrühstück und den Bibelturm dorthin zu legen? Hat man miteinander geredet? Nein!“
Vieregge nahm speziell Oberbürgermeister Ebling in die Kritik, der Stadtchef sei in den Wochen vor dem Entscheid „abgetaucht“, wetterte er – er war nicht der einzige. Sauer stieß vielen auch auf, dass Ebling vor dem Bürgerentscheid öffentlich verkündet hatte, die Stadt habe „keinen Plan B“. Vor dem Bürgerentscheid hatte Baudezernentin Marianne Grosse (SPD) noch gedroht, ein Nein zum Turm bedeute jahrelangen Stillstand und auf keinen Fall eine große Lösung. Gleichzeitig hatte die Dezernentin auch angekündigt, bei einem Nein mit den übrigen Millionen das Haupthaus des Museums zu sanieren und zu ertüchtigen – genau dafür waren die fünf Millionen Euro auch gedacht.
Reaktionen: „Chance vertan“ bei Befürwortern – und Absage an Stillstand
Die Mainzer SPD teilte mit, man bedauere das Ergebnis und habe „aus fester Überzeugung für eine andere Entscheidung geworben“, sagte der Mainzer SPD-Vorsitzende Marc Bleicher. „Der Bibelturm hätte dem Gutenbergmuseum die Perspektiven eröffnet, die es in unserer Zeit gebraucht hätte“, sagte Bleicher, nun aber gelte es aber, „nach vorne blicken und in Politik und Bürgerschaft nach einer neuen Zukunft für das Museum suchen.“ Dies werde „ein langer, komplizierter Weg.“
Brian Huck, grüner Ortsvorsteher der Altstadt, sagte am Wahlabend gegenüber Mainz&, das Bürgerbegehren sei zu spät gekommen, eine längere Diskussionsphase „hätte dem Turm zu mehr Akzeptanz verholfen.“ Die BI Gutenberg Museum hatte bereits im April 2016 eine Befragung der Mainzer gefordert, die Stadtspitze hatte das aber strikt abgelehnt. Von FDP und Grünen-Ratsfraktion erreichte uns bislang keine Stellungnahme zum Bibelturm. Die AfD freute sich über das Wählervotum und forderte, nun auch die Entscheidung über die Rathaussanierung „in die Hände der Bürger“ zu legen. Das hatte der Stadtrat jüngst allerdings abgelehnt.
„Die ganz große Koalition aus CDU, SPD, Grünen und FDP hat eine derbe Niederlage kassieren müssen“, sagte der Kreischef der Linken, Tupac Orellana: „Das wackelige Konzept der Museumserweiterung und die Hau-Ruck-Mentalität der Stadtverwaltung haben die Bürger nicht überzeugt.“ Es bleibe nun „zu hoffen, dass die Stadtverwaltung jetzt nicht in eine Schockstarre verfällt und von größeren Projekten, aus Angst vor weiteren Niederlagen, absieht“, mahnte Orellana. Mainz brauche dringend ambitionierte Vorstöße beim Wohnbau, bei der Kinderbetreuung, bei maroden Schulen, bei der Mobilitätswende und bei vielem mehr. Man müsse sich gleichzeitig „gut überlegen, wie man alle Mainzer mitnehmen kann.“
Aus Sicht der Gutenberg Stiftung wurde „eine große Chance vertan“: „Seit langer Zeit gab es das erste Mal ein schlüssiges Konzept, das dem Gutenberg-Museum erlaubt hätte, dem Anspruch ‚Weltmuseum der Druckkunst‘ zu sein gerecht zu werden“, sagte der Stiftungsvorsitzende Andreas Barner, nun sei die Umsetzung und Weiterentwicklung des Museums „auf absehbare Zeit unmöglich geworden.“
Das aber ist alles andere als sicher, entstand durch die intensive Diskussion rund um den Bürgerentscheid eine ganz neue Bürgerenergie – zugunsten des Museums. „Ich weiß aus den Gesprächen mit beiden Bürgerinitiativen, alle wollen, dass wir das Gutenberg Museum stärken“, sagte Ebling persönlich. Genau das kündigten alle Seiten schon am Sonntagabend an: Das Ergebnis dürfe jetzt „nicht Stillstand bedeuten“, sagte der Sprecher der BI „Mainz für Gutenberg“, Johannes Strugalla, und kündigte an: „Wir sind bereit, daran mitzuarbeiten.“
BI Gutenberg Museum: Entstandenes Momentum fürs Museum weiter nutzen
„Wir haben das Gutenberg Museum extrem in den Mittelpunkt gerückt, wenn wir dieses Momentum weiter nutzen, kann das dem Museum nur Gutes bringen“, sagte auch der Sprecher der Gegen-BI, Nino Haase: „Wir helfen da gerne mit.“ Am Montag schrieb die BI Gutenberg Museum auf ihrer Facebookseite in einer Stellungnahme, man sei sich seiner Verantwortung bewusst und wolle dieser sehr gerecht werden. „Es ist für uns selbstverständlich, dass wir uns weiter einbringen werden“, heißt es da, es gebe viele Ideen, „und wir sind auf alle Fälle sehr offen und freuen uns auf eine Zusammenarbeit“ mit Stadt, Museum und Stiftung.
Auch der ÖDP-Vorsitzende Claudius Moseler, ein Bibelturm-Gegner, mahnte, jetzt die Chance für eine „lösungsorientierte Zusammenarbeiten aller Seiten“ zu nutzen, „denn eine innovative Modernisierung des Gutenbergmuseums war und bleibt Konsens in Mainz.“ Der Bürgerentscheid sei „ein sinnvolles und wirksames Mittel“ der demokratischen Korrektur gewesen, das Ergebnis habe ja gezeigt, wie wichtig die Befragung der Bürger gewesen sei. „Die Lehre die daraus gezogen werden sollte, wäre die Bürger im Vorfeld besser einzubeziehen und Begegnungen auf Augenhöhe stattfinden zu lassen“, mahnte Moseler.
„Die Mainzer rücken die Machtverhältnisse in der Stadt ins rechte Licht und erteilen der Gutsherrenart ihres Oberbürgermeisters und der Stadtverwaltung eine deutliche Abmahnung“, sagte der Vorsitzende der Freien Wähler, Kurt Mehler: „Wir hoffen sehr, dass Oberbürgermeister Ebling und Baudezernentin Grosse nun Courage zeigen und die richtigen Lehren aus diesem Ergebnis ziehen. Unsere Bürger wollen mitbestimmen und lassen sich den Mund nicht verbieten“, betonte Mehler. Die Freien Wähler forderten zudem, es müsse in Zukunft mehr Bürgerentscheide insbesondere zu Bauprojekten geben, „die in der Vergangenheit immer öfter zu Widerspruch der Bevölkerung führten.“
CDU: Auch über Trägerschaft des Museums reden – Ebling kündigt neues Konzept an
Von der größten Oppositionsfraktion im Mainzer Stadtrat, der CDU, hieß es hingegen lediglich, das Ergebnis des Bürgerentscheids sei „sehr eindeutig und muss dementsprechend ernst genommen werden.“ Es gelte jetzt, die Bürgerinitiativen an einen Tisch zu bringen und gemeinsam an einem Zukunftskonzept für das Gutenberg-Museum zu arbeiten, betonten Kreischefin Sabine Flegel und Fraktionschef Hannsgeorg Schönig. Die neuen Überlegungen müssten nun „ergebnisoffen sein und dürfen in keinem Fall durch Vorfestlegungen eingeengt werden“, auch über die Trägerschaft des Museums müsse geredet werden.
Die CDU war in der Frage des Bibelturms gespalten: Während die Ratsfraktion mehrheitlich dem Bau zugestimmt hatte, hatte sich die Altstadt-CDU klar gegen den Turm ausgesprochen. Der Mainzer Landtagsabgeordnete Gerd Schreiner, selbst Architekt und Turm-Kritiker, twitterte noch am Wahlabend: „Gut für Mainz. Gut für Gutenberg. – Und jetzt reden wir über die Sammlung + ihren Erhalt, über Forschung + Ausstellungskonzept – und über Geld – und danach über architektonische Verpackung.“ – „Jetzt muss eine neue Konzeption mit Bund und Land für ein wirkliches Weltmuseum der Druckkunst her“, reagierte auch der frühere CDU-Bundestagsabgeordnete Johannes Gerster, und bot erneut seine Expertise und Mithilfe dabei an. Nun sei der Weg frei für urbanes Leben auf dem Liebfrauenplatz und gleichzeitig ein neues Weltmuseum der Druckkunst.
Und auch Ebling noch am Abend des Bürgerentscheids Videobotschaft, „die Aufgabe, die morgen beginnen muss“ sei, das Gutenberg Museum zu erneuern und baulich zu ertüchtigen. Die Stadt werde „natürlich eine neue Planung anstoßen“ und diese im Vorfeld „vielleicht so ausführlich zu diskutieren, dass uns das nicht noch einmal passiert“, erklärte der Oberbürgermeister am Montagabend im SWR-Fernsehen. „Das Museum der Zukunft“, sagte Ebling schon am Sonntagabend, „wird die Unterstützung von Bund und Land brauchen.“
Info& auf Mainz&: Zu unserem Bericht vom Wahlabend und den ersten Reaktionen auf den Bürgerentscheid geht es hier entlang. Ein Interview über den Sinn von Bürgerbegehren und mehr Bürgerbeteiligung mit der Omnibus-Initiative für Direkte Demokratie lest Ihr hier bei Mainz&.
