Im Mainzer OB-Wahlkampf sind Wahlplakate der grünen OB-Kandidatin Tabea Rößner in den vergangenen Tagen in großen Mengen und offenbar systematisch zerstört worden. „Uns haben mehrere Leute aus Mainz-Gonsenheim die Zerstörungen gemeldet“, sagte die Mainzer Grünen-Chefin Katharina Binz auf Mainz&-Anfrage, dun betonte: „Das ist nicht der übliche Vandalismus.“ Die Plakate Rößners seien offenbar gezielt angesteuert worden, zerstört wurden dabei nicht nur Plakate an Straßenlaternen. sondern auch Großflächen. Die Zerstörungen fanden zudem entlang mehrerer Straßenzüge statt, betroffen dürften nach ersten Schätzungen der Grünen bis zu 30 Plakate sein. Der Grünen-Vorstand will nun Anzeige erstatten. Unterdessen verurteilte Oberbürgermeister Michael Ebling (SPD) den Vandalismus: Das sei „kein Kavaliersdelikt.“
Plakatzerstörungen gibt es in jedem Wahlkampf, oft fallen Plakatständer oder Plakate an Laternen Vandalismus von Passanten zum Opfer – etwa durch Betrunkene oder durch nächtliche Randalierer. Auch die Zerstörung von Plakaten durch den politischen Gegner ist kein Einzelfall – im Bundestagswahlkampf 2017 etwa zählte die Mainzer Polizei mehrere Hundert solcher Beschädigungen. „Seit einigen Jahren herrscht ein erheblicher Vandalismus gegen Wahlplakate“, sagte Polizeisprecher Achim Hansen im August 2017 gegenüber Mainz&. Die Zerstörungen richteten sich querbeet gegen alle Parteien.
Doch dieser Fall ist anders: Die Zerstörungen, die vermutlich am Wochenende begangen wurden, richteten sich ausschließlich gegen Plakate der grünen OB-Kandidatin Tabea Rößner. Ganze Straßenzüge seien offenbar systematisch abgegangen und dabei gezielt Rößners Plakate zerstört worden, berichten die Grünen. „Meine Plakate wurden systematisch zerstört, sogar Großflächen Plakate wurden komplett abgerissen“, sagte Rößner auf Mainz&-Anfrage. Entlang der Koblenzer Straße stehe kein einziges Plakat mehr, auch in der Kaiserstraße seien Plakat verschwunden.
„Schwund ist immer, einzelne Plakate fallen immer mal der Zerstörung zum Opfer“, sagte Rößner weiter, die 52-Jährige Bundestagsabgeordnete war im Bundestagswahlkampf auch Spitzenkandidatin der rheinland-pfälzischen Grünen und bringt langjährige Wahlkampferfahrung mit. Besonders zu denken gab ihr deshalb die Zerstörung der Großflächenplakate, zumal unmittelbar daneben stehende Großflächenplakate anderer OB-Kandidaten völlig unbeschädigt blieben. „Die müssen Leitern gehabt haben“, sagte Rößner, „eine solche systematische Zerstörung habe ich noch nicht erlebt.“
Die Beschädigung von Wahlplakaten ist im Übrigen kein Kavaliersdelikt, sondern eine Straftat: Täter bekommen eine Anzeige wegen Sachbeschädigung und meist eine Geldstrafe, dazu müssen sie den Schaden ersetzen – bei der Polizei heißt es, man setze 50,- Euro pro Plakat an. Auch auf freie Meinungsäußerung können sich die Täter nicht berufen: Jede Partei, die nicht verboten ist, hat das Recht, Wahlplakate aufzuhängen. In diesem Fall zeigten die Transparente zudem lediglich Konterfei und Slogan Rößners oder kündigten Termine mit der OB-Kandidatin an.
Wer hinter den Zerstörungen stehen könnte, wisse man nicht, sagte Rößner weiter, „wahrscheinlich ist doch „Grüne und Frau“ immer noch eine besondere Provokation“, mutmaßte sie. Der Vorstand der Mainzer Grünen werde nun Anzeige erstatten, sagte Binz, derzeit versuche die Partei noch, sich einen Überblick zu verschaffen. „Hier scheint sich jemand sehr viel Mühe gegeben zu haben, Rößners Plakate gezielt abgelaufen zu sein“, sagte Binz weiter. Der Partei sei dadurch auch ein finanzieller Schaden entstanden, wahrscheinlich im dreistelligen Bereich, fügte sie hinzu: „Das ist nicht der übliche Vandalismus.“
Auch Oberbürgermeister Michael Ebling (SPD) meldete sich am Abend zu Wort und verurteilte deutlich „jede mutwillige Zerstörung“ von Plakaten. „Dies ist kein Kavaliersdelikt, sondern Sachbeschädigung“, betonte Ebling, der im OB-Rennen Rößners Konkurrent ist. Bei seinen eigenen Plakaten gebe es derzeit keine Auffälligkeiten, ließ der OB noch ausrichten.
Info& auf Mainz&: Über den Vandalismus an Wahlplakaten haben wir, wie schon gesagt, auch im Bundestagswahlkampf 2017 schon berichtet, den Text dazu findet Ihr hier bei Mainz&. Alles zur Mainzer OB-Wahl 2019 – Interviews, Porträts und Programme – findet Ihr in unserem Spezial-Dossier zur OB-Wahl 2019.
