Not macht offenbar erfinderisch: In Wiesbaden hat die Stadt nun rund 170 nicht genehmigte Straßenmarkierungen entdeckt – das meiste davon sind selbst gemalte Parkplätze oder private Sperrflächen, die ohne Genehmigung einfach auf die Straße gesprüht wurden. Die Bandbreite der entdeckten Markierungen sei groß, sagte nun der neue Wiesbadener Verkehrsdezernent Marc Dahlen (CDU), und stellte eine neue Initiative vor: Binnen sechs Monaten will die Stadt die illegalen Markierungen beseitigen.
Entdeckt wurden die nicht genehmigten Markierungen im Zuge der Einführung des digitalen Verkehrszeichenmanagements der hessischen Landeshauptstadt. Dafür wurde das Wiesbadener Straßennetz systematisch digital erfasst, die dabei dokumentierten Markierungen wurden anschließend mit dem städtischen Markierungskataster abgeglichen und auffällige Stellen vor Ort überprüft – und dabei fand die Stadt rund 170 nicht genehmigte Straßenmarkierungen.
Auch in Mainz gab es einen ähnlichen Fall: Mitte Juli war ein Anwohner in Mainz-Laubenheim aufgefallen, der einen Wendehammer mit weißer Farbe in eine Halteverbotszone verwandelt hatte – die Nachbarn alarmierten allerdings das Rechts- und Ordnungsamt. Die zur Unterstützung gerufene Polizei Mainz stellte dann vor Ort fest, dass der Mann insgesamt 19 Bordsteine mit weißer Farbe bemalt hatte, um eine Sperrfläche zu erzeugen, auf Teilen der Markierungen brachte er zusätzlich Klebeband an – die Aktion brachte ihm ein Ermittlungsverfahren wegen Sachbeschädigung ein.
Parkplatznot lässt Bürger kreativ zu Farbe und Pinsel greifen
„Manche Bürgerinnen und Bürger sind ausgesprochen kreativ, wenn es darum geht, sich einen Parkplatz vor der eigenen Haustür zu sichern“, sagte der neue Wiesbadener Verkehrsdezernent Marc Dahlen (CDU): „Doch so verständlich der Wunsch nach einem Parkplatz auch sein mag: Der öffentliche Verkehrsraum ist kein Platz für selbst gemalte Verkehrsregeln.“ Solche Markierungen seien nicht erlaubt, denn sie könnten „andere Verkehrsteilnehmer irritieren, die Verkehrssicherheit beeinträchtigen und anderen Menschen rechtmäßig nutzbare Parkplätze wegnehmen“, betonte Dahlen.
Die Bandbreite der entdeckten Markierungen sei groß, so der Verkehrsdezernent weiter: Häufig handele es sich um weiße Kennzeichnungen, mit denen private Parkflächen markiert oder vermeintliche Halteverbote vor Einfahrten geschaffen werden sollen. Vereinzelt seien auch andersfarbige Markierungen festgestellt worden. „Besonders kurios war ein Zebrastreifen mitten in einem Kreisverkehr, der nach einer Kerb in einem Wiesbadener Ortsteil entdeckt wurde“, berichtete Dahlen.
„Das klingt auf den ersten Blick vielleicht amüsant, tatsächlich können solche Eingriffe aber gefährlich werden“, warnte der Dezernent – Verkehrsteilnehmer müssten sich darauf verlassen können, dass Markierungen auf Straßen und Gehwegen eindeutig, nachvollziehbar und behördlich angeordnet seien. „Wer sich seinen eigenen Parkplatz auf die Straße malt, riskiert im schlimmsten Fall zusätzliche Schäden an der Infrastruktur“, sagte Dahlen weiter. Deren Beseitigung koste „Zeit und Geld, die wir an anderer Stelle sinnvoller einsetzen könnten“, erklärte der Verkehrsdezernent.
Eigenmarkierungen gilt als gefährlicher Eingriff in Straßenverkehr
Denn die Entfernung der Markierungen sei nicht immer einfach: Je nach verwendeter Farbe und Beschaffenheit des Untergrunds können die Arbeiten den Straßenbelag beeinträchtigen. Beim Entfernen bestimmter Farben kann zudem die Oberfläche des Asphalts beschädigt werden, sodass Feuchtigkeit eindringt – gefriert diese im Winter, kann der Belag aufbrechen und es können Schlaglöcher entstehen.
Binnen der nächsten sechs Monate sollen die illegalen Markierungen nun verschwinden, kündigte die Stadt an, das Tiefbau- und Vermessungsamt habe nun mit den Arbeiten begonnen. Zunächst werden Markierungen in den Stadtteilen Auringen, Biebrich, Breckenheim, Delkenheim, Dotzheim, Frauenstein und Klarenthal entfernt, auch der Stadtteil Mainz-Kastel steht auf der Liste. Die übrigen Stadtteile sollen in der ersten Jahreshälfte 2027 folgen.
„Bei der aktuellen Aktion stehen für die Stadt zunächst die Beseitigung der nicht genehmigten Markierungen und die Sensibilisierung der Verursacher im Vordergrund“, betonte Dahlen zudem. Bei wiederholten Verstößen behalte sich die Stadt Wiesbaden aber auch weitere Schritte vor: Dazu können die Erstattung der Entfernungskosten und die Inanspruchnahme für entstandene Schäden gehören. Dahlen appellierte deshalb an die Bürger, keine eigenen Verkehrszeichen oder verkehrsregelnden Markierungen auf öffentlichen Flächen anzubringen.
Wer eine zusätzliche Markierung oder eine neue Verkehrsregelung für sinnvoll hält, sollte sich zunächst an die zuständigen Stellen der Stadt wenden. „Wir wollen, dass unsere Straßen und Gehwege sicher und verständlich bleiben“, betonte Dahlen: „Wer einen konkreten Bedarf sieht, kann diesen bei uns ansprechen. Wir prüfen das dann fachlich und rechtlich. Farbeimer und Pinsel sind dafür der falsche Weg.“
