Mit dem Wegfall so gut wie aller Corona-Maßnahmen in Deutschland an diesem Wochenende stellte sich auch die Frage: Was ist eigentlich mit den kostenlosen Coronatest? Würde es die Testcenter weiter geben? Nun stellte das Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung in Mainz klar: Die Teststellen wird es auf jeden Fall noch bis Ende Juni 2022 geben. Der Bund habe am Mittwoch seine neue Testverordnung veröffentlicht – und die sehe eine erneute Beauftragung der Testcenter vor. Damit gibt es die kostenlosen Bürgertests vorerst weiter.
Zuvor hatten die Freien Wähler in Berichtsanträgen von der Landesregierung in Mainz Auskunft gefordert, wie es denn nun mit den kostenlosen Coronatests weiter gehe. Obwohl die Infektionszahlen weiterhin auf einem hohen Niveau seien, wüssten derzeit viele Anbieter von Teststationen nicht, ob ihre Dienstleistung weiterhin vom Staat übernommen werde, klagte der Gesundheitsexperte der Freien Wähler im Landtag, Helge Schwab. Die Freien Wähler wollten vom Land auch wissen, wie es mit den kostenlosen Tests in Schulen und für Kitas weiter gehe.
„Testungen bieten für alle Bürger, insbesondere aber für Kindergartenkinder und Schüler, in ihrem Alltag ein gewisses Maß an Sicherheit“, betonte Schwab, und forderte: „Deshalb sollten in Rheinland-Pfalz flächendeckend Teststationen weiterhin in Betrieb bleiben.“ Die Landesregierung müsse zeitnah für Klarheit sorgen. Die Finanzierung der kostenlosen Bürgertests übernimmt allerdings der Bund – und dort war eine Nachfolgeregel bereits in Arbeit. Mit dem neuen Infektionsschutzgesetz entfallen zum 3. April nahezu alle bundesweit geltenden Corona-Regeln, eine Klarstellung zum Thema Tests war deshalb nötig.
Am Donnerstag teilte das zuständige Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung (LSJV) in Mainz dann mit: Der Bund habe inzwischen seine zweite Verordnung zur Änderung der Coronavirus-Testverordnung veröffentlicht – und diese sehe eine erneute Beauftragung der bereits bestehenden Teststellen bis einschließlich 30. Juni 2022 vor. Damit können nun auch das LSJV tätig werden: „Auf Grundlage der neuen Testverordnung erhalten die bereits registrierten Teststellen eine erneute Beauftragung seitens des Landes“, heißt es nun. Diese Beauftragung gelte bis auf Widerruf oder eben bis einschließlich 30.06.2022.
„Ich begrüße es, dass das flächendeckende Netz an Teststellen im Land bis Ende Juni erhalten bleiben soll“, sagte LSJV-Detlef Placzek. Mit Blick auf die aktuell hohen Infektionszahlen sei es „sinnvoll, die Teststruktur weiterhin vollumfänglich anzubieten.“ Allerdings hätten Bund und Länder beschlossen, neue Teststellen nicht mehr zuzulassen, das entsprechende Registrierungsportal werde deshalb bis auf Weiteres geschlossen.
Aktuell gibt es nach Angaben des LSJV 2.909 Teststellen in Rheinland-Pfalz., davon werden mit 69,9 Prozent die große Mehrheit von kommerziellen Anbietern betrieben. 9,4 Prozent der Teststellen werden von Apotheken, 11,1 Prozent von Arztpraxen und 9,6 Prozent kommunal oder von Hilfsorganisationen betrieben. Das Land Rheinland-Pfalz hatte schon im Februar 2022 die Zahl der Teststellen in bestimmten Regionen eingefroren und neue Testcenter nicht mehr zugelassen – darunter auch in Mainz.
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