Mainz& politisch: Anfang August sperrte die Stadt Mainz per „Modalfilter“ den unteren Teil der Großen Bleiche, die Mainzer Verkehrsdezernentin Janina Steinkrüger (Grüne) jubelte jüngst, es sie dort jetzt „viel ruhiger“. In der Tat: Die grüne Dezernentin hat damit der Innenstadt den Stecker gezogen. Das wird massive Auswirkungen auf den Einzelhandel und die Gastronomie haben, Mainz wird zur Disneyworld mit Marktfrühstück – das „Endgame“ für eine lebendige Mainzer Innenstadt hat begonnen. Und OB Nino Haase (parteilos) sowie die Mainzer CDU? Sind abgetaucht oder klatschen Beifall. Eine kommentierende Analyse von Mainz& zur Verkehrspolitik in Mainz.
Es gibt zwei große Mythen, die die Grünen in Mainz und auch Teile der Mainzer SPD wie Monstranzen vor sich hertragen: Die Mainzer Innenstadt müsse „autofrei werden“, und man müsse „endlich weg von einer autogerechten Stadt.“ Das werde „die Aufenthaltsqualität steigern“, den Menschen endlich erlauben, in Ruhe mit dem Rad zu fahren, und auch – man höre und staune – den Einzelhandel glücklich machen, schließlich zeigten alle Untersuchungen, dass der Einzelhandel von autofreien Einkaufszonen profitiere.
Die Anhänger dieser Thesen müssen jetzt ganz stark sein, denn sie sind um ein paar Jahrzehnte in der Zeit stecken geblieben. Fakt ist nämlich: Die Mainzer Innenstadt ist längst autofrei. Das Dinge nennt sich Fußgängerzone, und reicht vom Münsterplatz oder Neubrunnenplatz über die Römerpassage bis zum Brand. Auch die Ludwigsstraße ist seit Jahrzehnten für den individuellen Autoverkehr gesperrt, in der Mainzer Augustinerstraße fährt schon lange kein Auto mehr, auf den Domplätzen ebensowenig. Um die Innenstadt herum gibt es noch genau einen Ring für Autofahrer: Rheinachse, Kaiserstraße und Altstadttangente. Das war’s.
Die Mainzer Innenstadt „autofrei machen“? Das ist sie längst
Damit dürfte Mainz eine der größten Fußgängerzonen und vor allem eine der größten autofreien Innenstadtzonen überhaupt besitzen. Wer jetzt noch fordert, man müsse „die Innenstadt autofrei machen“, der legt die Axt an die letzten Möglichkeiten ihrer Erreichbarkeit – und genau das passiert gerade. Mit der Sperrung des unteren Bereichs der Großen Bleiche zum Rhein hin hat die grüne Verkehrsdezernentin Janina Steinkrüger nichts weniger als die Axt an die Lebendigkeit und Erreichbarkeit der Mainzer Innenstadt gelegt.
Warum das so ist? Nun, ein Blick auf den Stadtplan von Mainz genügt da eigentlich. In den vergangenen Jahren sind nämlich bereits die Zufahrtswege in die Mainzer Innenstadt massiv eingeengt worden. Das begann mit dem Umbau der Mainzer Boppstraße und der Geschwindigkeitsreduzierung auf Tempo 20 in Teilen, damit wurde jeglicher Verkehr aus Richtung Mombach und dem Mainzer Norden auf die Rheinallee verdrängt. Die Rheinachse ist seither die einzige Zufahrt zur Mainzer Innenstadt für alle, die aus der nördlichen Neustadt kommen, aus Mombach, Budenheim oder über die Schiersteiner Brücke, oder aus dem Süden via Weisenau.
Die Mombacher Straße hilft da nur bedingt, denn sie leitet den Verkehr in Richtung Innenstadt auf Nadelöhr Nummer zwei: Die Alicenbrücke. Die Brücke über den Hauptbahnhof samt ihrem Zubringer Saarstraße ist das wohl wichtigste Einfallstor in Richtung Innenstadt für Mainz, schon jetzt staut sich hier der Verkehr regelmäßig bis hinauf zur Universität – das betrifft die Einzugsgebiete Hartenberg-Münchfeld, Bretzenheim, Gonsenheim, Finthen, Drais, Lerchenberg und Marienborn, und da sind Pendler aus dem rheinhessischen Hinterland noch gar nicht mitgerechnet.
Blockade Binger Straße: Zufahrt zu sechs Parkhäusern in der City
Diese Einfallsachse in Richtung Innenstadt aber wurde die vergangenen zwei Jahre durch die Baustelle in der Binger Straße massiv ausgebremst – Ergebnis: Parcusstraße und Gärtnergasse wurden zum Nadelöhr, auf dem über weite Strecken gar nichts mehr geht. Hat man bei der Stadt daraus gelernt? Mitnichten: Stattdessen wird die Binger Straße jetzt durch die neue „Zeitinsel“ der Straßenbahnhaltestelle ausgebremst, denn diese „Zeitinsel“ heißt nichts anders als: Der Verkehr wird per roter Ampel komplett zum Halten gebracht, und das zigfach pro Stunde. Wer einen fließenden Verkehr haben will, plant so etwas nicht.
Das Problem dabei: Die Binger Straße war und ist nicht einfach irgendeine Straße in die Innenstadt – sie ist auch die Zufahrtsstraße zu nichts weniger als sechs Parkhäusern: Schillerplatz unter dem Proviantamt, Theater und Kronberger Hof, aber auch die Parkhäuser Römerpassage, am Kaufhof sowie im Bleichenviertel unter der Mainzer Volksbank sind auf dem direkten Weg am schnellsten über Binger Straße und Große Bleiche erreichbar. Worin liegt also der Wert darin, ausgerechnet die Wege zu Parkhäusern zu verbauen und möglichst schwierig zu gestalten?
Die Antwort liegt in Ideologie-Mythos Nummer zwei: „Mainz muss sich endlich von der autogerechten Stadt verabschieden.“ Das wird einem allen Ernstes noch immer von Grünen und SPD-lern entgegen geschleudert. „Autogerechte Stadt – echt jetzt? Wo, bittesehr ist Mainz denn noch eine „autogerechte Stadt“? Wo sind denn die großen Autoschneisen durch die Stadt, auf denen der Autoverkehr Vorrang hat? Die Rheinachse mit Rheinallee und Rheinstraße etwa – nur, weil es dort zwei Spuren pro Richtung gibt?
Verkehrsachsen Rheinallee und Kaiserstraße ausgebremst
Die Rheinachse ist zusammen mit der Kaiserstraße die letzte verbliebene große Verkehrsachse durch Mainz, beide Achsen wurden durch Tempo 30 und anhaltende Rotphasen bereits massiv ausgebremst. Dazu wurde sämtlicher Verkehr auf diesen Achsen verdichtet, das Ergebnis: permanenter Stau und Ärger für die Autofahrer, massive Zeitverluste – und ein offensichtlich gewünschter Abschreckungseffekt.
Und nun noch das neuste Märchen: Man müsse „den Durchgangsverkehr aus der Großen Bleiche nehmen“, behauptet die Mainzer Verkehrsdezernentin allen Ernstes – nicht einmal ihre eigenen Zahlen belegen, das es den überhaupt noch gibt. Ignoriert wird derweil, dass es jede Menge Zielverkehr im Bleichenviertel gibt – allen voran Besucher des Mainzer Stadthauses. Offenbar soll das wichtigste Haus für die Mainzer Bürger möglichst schwer erreichbar werden, dazu kommen im Umkreis: Das Mainzer Landesmuseum und die Volksbank Darmstadt-Mainz, die Commerzbank sowie ein großes Mainzer Altenheim.
Hier leben und arbeiten allein mehrere Hundert Menschen, und da sind die vielen kleinen Geschäfte im Bleichenviertel und an der Großen Bleiche, die Arztpraxen und Gewerbetreibenden noch gar nicht mitgerechnet. Die Sperrung der Großen Bleiche betrifft aber auch zahlreiche Ministerien im Regierungsviertel, das Abgeordnetenhaus sowie mehrere Gerichte – dem Mainzer Landtag und der Staatskanzlei wurden gar die direkte Zufahrt von der Großen Bleiche aus gekappt. Der Landtag wurde bei den Planungen nicht einbezogen und vom Vollzug nicht einmal informiert – ein wirklich unerhörter Vorgang.
Gähnende Leer an der Großen Bleiche, Stau und Abgase für Anwohner
Die Mainzer Verkehrsdezernentin schwärmt derweil via Zeitungsinterview, an der Großen Bleiche sei es jetzt „so schön ruhig“, die Frage ist nur: für wen? An dem jetzt für den Verkehrs gesperrten Stück wohnt kein einziger Mainzer, hier steht kein einziges Wohnhaus, und auf dem heruntergekommenen Ernst-Ludwig-Platz spielen nur im Ausnahmefall mal ein paar Kinder – meist herrscht hier gähnende Leere.
Stattdessen wird der Zielverkehr fürs Bleichenviertel nun in angrenzende Straßen abgedrängt: In Zeughausgasse und Bauerngasse, in die Mitternachtsgasse und den Deutschhausplatz wohnen zahlreiche Mainzer – nur über diese Wege können Landtag und Staatskanzlei überhaupt noch erreicht werden, und man fragt sich, was eigentlich der Ministerpräsident sowie die Minister mit ihren Dienstlimousinen dazu sagen.
Und bevor jemand fragt: Nein, die Können NICHT mit dem Fahrrad zu ihren Terminen fahren, denn die finden meist außerhalb von Mainz statt – Rheinland-Pfalz ist ein Flächenland. Aus Sicherheitsgründen MÜSSEN sogar der MP oder der Innenminister ihre Wege per Dienstwagen zurücklegen, auch innerhalb von Mainz. Auch ihre Dienstwagen werden künftig erheblich mehr im Stau stehen. Dazu kommen Busse für Besuchergruppen im Landtag, die diesen kaum noch erreichen, Zulieferer, Caterer, Sachverständige und Medien. Eilige Fracht? Völlig egal.
Dem Abfluss für die Mainzer Innenstadt einen Profpen verpasst
Auch die Parkplätze entlang der Großen Bleiche sind ohne Not verschwunden, die Zufahrt zum Deutschhausplatz gekappt – das werden in der Fastnachtszeit Besucher von Schloss und Haus der Jugend, aber auch die vielen Gardisten bei ihren Eskorten sowie die Bühnenaktiven zu spüren bekommen. Der SWR parkte hier für gewöhnlich große Übertragungswagen für die Fernsehsitzung „Mainz bleibt Mainz“, auch auf die Nachrichtenkollegen, die mit Fernsehquipment aus dem Landtag berichten, kommen harte Zeiten zu: Auch die müssen sich durch enge Nebenstraßen quälen, oder sich in den Stau auf Rheinallee und Kaiserstraße einreihen.
Das Ergebnis der neuen Verkehrsregelungen: Statt den Verkehr auf einzelnen, gut befahrbaren Durchfahrtsachsen zu bündeln, wird er von einer anwohnerfreien Tangente in Anwohnerstraßen und Spielstraßen (!) abgedrängt – auf so eine Idee muss man erst einmal kommen. Und da sind die Hunderten von Anwohner von Kaiserstraße und Rheinallee noch gar nicht mitgerechnet, vor deren Haustür es jetzt Dauerstau samt Abgaswolken gibt, weil die Ampel an der Ecke Kaiserstraße-Rheinallee den ganzen Verkehr gar nicht mehr bewältigen kann.
Die Große Bleiche war nämlich keineswegs ein Massen-Zufluss zur Innenstadt, sondern ein enorm wichtiger ABFLUSS für den Verkehr aus Innenstadt und Bleichenviertel, sie führte auf die Zufahrt der Theodor-Heuss-Brücke sowie in Richtung Mainzer Altstadt und die Stadtteile im Süden wie Weisenau, Hechtsheim und Laubenheim. Wer immer jetzt aus den Innenstadt-Parkhäusern kommt, wer immer etwas in Stadthaus, Landtag oder Regierungsinstitutionen erledigen muss, der wird sich künftig umsehen: Dem Abfluss wurde ein Propfen verpasst, und wer so etwas schon einmal am Waschbecken ausprobiert hat, weiß: das gibt Überschwemmungen rechts und links.
Todesstoß für die Mainzer Innenstadt: Erreichbarkeit? Wozu denn..
Für die Innenstadt dürfte das der Todesstoß werden: Niemand stellt sich freiwillig in einen 45-Minuten-Stau, um in der Fußgängerzone ein Buch zu kaufen, einen Blumenladen zu besuchen oder auch nur Klamotten oder gar ein nettes Detail für die Wohnung zu erwerben – die jetzigen Maßnahmen sind ein Online-Einkaufs-Förderprogramm par excellence. Die (autofreie!) Fußgängerzone wird künftig für Besucher mit dem Auto so gut wie nicht mehr erreichbar sein – Mainz wird ein weiteres Sterben alteingesessener Läden sowie von Restaurants erleben.
Schon jetzt kann man an vielen Stellen durch eine komplett leere Fußgängerzone schlendern, voll ist die Stadt eigentlich nur noch an Samstagen – wenn das Marktfrühstück tobt, oder ein Sonderevent stattfindet. Das Irre dabei: Sterbende Einzelhändler gibt es schon seit einigen Jahren – zuletzt sorgten das Aus für Listmann und Kinderladen Wirth sowie für die Weinstube Roter Kopf für einen Aufschrei. Die Ursache dafür aber wird ignoriert: Eine Dauerblockade der Mainzer Innenstadt durch Baustellen, die Gängelung der einkaufswilligen Autofahrer aus dem Umland – und jetzt noch die Blockade der letzten Zufahrtsstraßen.
Die grüne Verkehrsdezernentin zieht die Mauer um die Stadt hoch, und die Stadtspitze schaut zu – wo sind eigentlich Oberbürgermeister Nino Haase (parteilos) und der Mainzer CDU-Chef Ludwig Holle? Die CDU wurde 2024 bei der Kommunalwahl genau dafür gewählt, solche verkehrspolitischen Exzesse zu verhindern, jetzt hebt sie (bis auf zwei Stadträte) im Mainzer Stadtrat die Hand für die Umsetzung des „Modalfilters“. Hat man nicht gemerkt, wobei man da zustimmte, oder ist es auch der CDU in der Gefangenschaft der Kenia-Koalition egal?
OB Haase & CDU-Chef-Holle: Durchwinken grüner Verkehrsideologie
Und wo steckt eigentlich OB Nino Haase? Auch er wurde einst von einem breiten bürgerlichen Bündnis ins Amt gehoben, dem er eine Verkehrspolitik der Mäßigung und für alle versprochen hatte – der Verkehr „müsse rollen“, sagte Haase noch im Februar 2023 im Mainz&-Interview, das Fehlen der Grünen Welle auf den Mainzer Straßen „macht einen ja wahnsinnig“. Jetzt ebnet Haase widerspruchslos jeder grünen Verkehrsmaßnahme den Weg, und seine Wähler fragen sich zunehmend fassungslos: Was treibt er da? Womit hätten ihn „die Grünen derart in der Hand“, wird längst in der Stadtgesellschaft gefragt – der Schaden für die Stadt aber geht immer weiter.
Zahlen aus dem Einzelhandel zeigen schon lange: Das Umland stimmt längst mit den Füßen ab, die kaufwillige Kundschaft bleibt aus. 2024 ergab eine Umfrage der Industrie- und Handelskammer (IHK) Rheinhessen unter ihren Mitgliedsbetrieben, dass das Baustellenchaos gerade rund um die Binger Straße dem Handel massiv schadet. 81 Prozent der Betriebe stellten einen Rückgang der Kundenfrequenz fest, 83 Prozent waren von Umsatzeinbußen betroffen – 17 Prozent sahen sich gar in ihrer Existenz bedroht. Konsequenzen im Verkehrsdezernat und beim Oberbürgermeister: keine.
Dass der Einzelhandel einer Stadt wie Mainz nicht alleine aus dem Konsum ihrer Einwohner überleben kann, ist Fakt und lange bekannt. Die Innenstadt ist auf Besucher aus dem Umland angewiesen, und das Umland fährt Auto – es gibt viele gute Gründe dafür: Ein weiter mangelhaft ausgebauter ÖPNV nach Rheinhessen, aber auch in Teilen von Mainz, teure Tickets, aber auch ein hoher Anteil an Senioren oder schlicht Menschen mit Fuß- oder Rücken- oder sonstigen Gesundheitsproblemen, vom Transport sperriger Güter ganz abgesehen. Jeder, nicht mit dem Fahrrad kommen kann oder möchte, wird ausgegrenzt – die Stadtspitze schert es nicht: Sollen sie doch Fahrrad fahren!
Endgame für die Innenstadt: Lebendige Innenstadt oder Disneyworld?
Und ganz nebenbei: Wer Wähler derart im Regen stehen lässt, muss ich über rasante Zuwachsraten für rechtspopulistische Parteien nicht wundern – wer vertritt denn noch die Interessen von Gewerbetreibenden und Handel, von Handwerkern, Lieferdiensten und dem ganz normalen Mainzer Bürger, der seine Kinder zur Schule bringt, selbst zur Arbeit muss und nebenher was erledigen will? Nicht umsonst braut sich da gerade ein Empörungssturm zusammen, denn jetzt ist der Zustand erreicht: Kein Durchkommen mehr in Mainz.
Damit ist das „Endgame“ für die Innenstadt angebrochen, mit der Sperrung der Großen Bleiche ist eine rote Linie überschritten – jetzt entscheidet sich, was aus der Innenstadt wird. Zumal das Verkehrsdezernat munter weiter macht: Die Pariser Straße wird gerade einspurig, wegen Gleisarbeiten an der Straßenbahntrasse. Die Windmühlenstraße: Baustelle, einspurig stadtauswärts, warum auch immer. Der Eisgrubweg wird demnächst ebenfalls lahm gelegt – wieder so eine unaufschiebbare Baustelle. Die Holzhofstraße wiederum ist bis Jahresende nur einspurig befahrbar – es gibt praktisch keine Ausfallstraße oder Durchfahrtstangenten in Mainz mehr ohne Baustelle.
Das hat mit Planung oder gar Verkehrssteuerung nichts mehr zu tun, das ist willentliche Blockade – und wird der Stadt den Stecker ziehen. Wer dazu jetzt schweigt, wird sich in wenigen Jahren fragen lassen müssen: Wo warst Du, als Mainz von einer lebendigen Einkaufsstadt zur Disneyworld mit Marktfrühstück wurde?
Info& auf Mainz&: Wer die IHK-Umfrage von 2024 noch einmal im Detail nachlesen möchte, kann das hier auf Mainz& tun. Einen ausführliche Bericht zur Sperrung der unteren Großen Bleiche und ihren Hintergründen lest Ihr hier bei Mainz&:
