Alarmzeichen in Mainz: Die Landeshauptstadt übersprang am Mittwoch die Marke von 35 Fällen pro 100.000 Einwohner, und das konstant in den vergangenen fünf Tagen. Wie das Gesundheitsamt Mainz-Bingen mitteilte, lag am Mittwoch diese sogenannte 7-Tage-Inzidenz in Mainz bei 37 – damit sprang die Corona-Warnampel am Mittwoch in Mainz auf Orange. Laut dem Corona Warn- und Aktionsplan des Landes Rheinland-Pfalz müssen nun schärfere Maßnahmen ergriffen werden – welche, ist bislang noch unklar. Ab Freitag gilt aber in jedem Fall landesweit ein Bußgeld von 150,- Euro bei falschen Personenangaben zur Nachverfolgung in Restaurants.
Erst am Dienstag hatte das Mainzer Gesundheitsamt einen erheblichen Anstieg der Corona-Infektionen gemeldet, 45 Neuinfektionen wurden allein über das Wochenende per Test bestätigt, davon allein 32 in Mainz. Die Welle setzet sich am Mittwoch mit 28 neuen Infektionen fort, davon zehn im Kreis Mainz-Bingen, aber allein 18 in der Stadt Mainz. Und das hat Folgen: Die Zahl der Fälle in den vergangenen sieben Tagen stieg damit auf 37 Infektionen pro 100.000 Einwohner – ohne Reiserückkehrer waren es übrigens 35.
Damit übersteigt Mainz erstmals seit der Einführung der neuen Corona-Ampel in Rheinland-Pfalz den Schwellenwert zur Alarmstufe Orange. Das Land hatte vergangene Woche den neuen Warn- und Aktionsplan ins Leben gerufen, der drei Stufen vorsieht: Die Alarmstufe Gelb gilt ab einer 7-Tage-Inzidenz von 20 Fällen, dann soll die Bevölkerung verstärkt gewarnt werden – mehr aber auch nicht. Ab 35 Fällen gilt dann die Gefahrenstufe Orange, dann sollen die betroffenen Kommune oder Kreise eine lokale Corona-Task Force einrichten, in der Kommune, Ordnungsbehörden, Gesundheitsamt, Gesundheitsministerium, Innenministerium, Bildungsministerium, Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion, Kommunale Spitzenverbänden und Polizei zusammenarbeiten.
Die Task Force soll dann maßgeschneiderte Empfehlungen für Schutzmaßnahmen erarbeiten, um regional die Corona-Infektionen einzudämmen. Das können etwa verstärkte Kontrollen zur Einhaltung der Abstands-, Masken und Hygieneregeln sein, Verschärfungen von Personenbegrenzungen oder Erweiterung der Maskenpflicht – etwa auch auf Flächen im freien oder in Schulen – Verbot von Kontaktsport oder Begrenzung von Veranstaltungsgrößen und Privatfeiern. Was davon auf Mainz zukommt, ist bislang noch unklar – die Corona-Ampel auf der Homepage der Stadt Mainz stand auch Mittwochnacht noch immer auf Gelb.
Die Warnstufe Gelb hatte Mainz bereits Mitte September überschritten, Oberbürgermeister Michael Ebling (SPD) hatte daraufhin an die Mainzer appelliert, die Abstands- und Hygieneregeln auch weiterhin einzuhalten. „Wir müssen sehr vorsichtig sein“, betonte Ebling, bei steigenden Infektionszahlen seien erneute Einschränkungen „unausweichlich“. „Die Corona-Pandemie gefährdet ja nicht nur unsere Gesundheit, sie gefährdet auch unsere Wirtschaft, unser Kulturleben und unser soziales Miteinander“, sagte Ebling: „Wir müssen daher alles dafür tun, eine mögliche zweite Corona-Welle oder sogar einen zweiten Lockdown zu verhindern.“ Dafür braucht es klare Regeln und Vorgaben, aber auch ein starkes Gemeinschaftsgefühl und Solidarität – es gelte sich selbst, aber vor allem die Menschen zu schützen, die aufgrund ihres Alters oder einer Vorerkrankung besonders gefährdet seien.
Bei der Alarmstufe Rot drohen scharfe Konsequenzen wie erneute Kontaktbeschränkungen auf maximal fünf Personen Maskenpflicht auf stark frequentierten Plätzen, Sperrstunden, Schließungen einzelner gesellschaftlicher Bereiche und eine mögliche Rückkehr zum Wechsel zwischen Präsenz- und Fernunterricht an Schulen. Die Warnstufe Rot wird ab einer 7-Tage-Inzidenz von 50 erreicht, die Stadt Frankfurt liegt derzeit knapp darunter und verhängte bereits einzelne solcher Maßnahmen. Ein Grund für die derzeit stark steigenden Zahlen ist das Ende der Freiluftsaison, aber vor allem die zunehmende Sorglosigkeit: viele Menschen nehmen die Coronapandemie nicht mehr ernst, Hygiene- und Abstandsregeln werden vielfach nicht mehr eingehalten.
Erst am 30. September hatte die Stadt Mainz einen eigenen Kontrolltag durchgeführt und dabei an einem einzigen Tag 31 Verwarnungsgelder in Höhe von 50,- Euro wegen Verstößen gegen die Maskenpflicht erhoben, der Großteil wurde direkt von den Betroffenen bezahlt. Darüber hinaus leitete die Stadt 14 Bußgeldverfahren gegen Gastronomiebetriebe ein, weil die Kontaktdatenerfassung fehlerhaft war oder sogar ganz fehlte. Zahlreiche Gastronomiebetriebe habe man noch einmal auf die richtige Kontaktdatenerfassung hinweisen und zur besseren Umsetzung beraten müssen, teilte die Stadt mit.
Die Personendaten in der Gastronomie sollen bei der Nachverfolgung von Infektionsketten helfen, viele Besucher aber machten in den vergangenen Wochen falsche Angaben – auch weil Personendaten angeblich im Internet verkauft worden waren, aber auch weil die Polizei auf diese Daten ebenfalls zugreifen darf. Trotzdem erließ das Land Rheinland-Pfalz nun eine drastische Strafe bei falschen Personenangaben: Ab Freitag, den 10. Oktober sollen „Verstöße gegen die Pflicht zu wahrheitsgemäßen Personenangaben“ mit einem Bußgeld von 150,- Euro bestraft werden. Das Hohe Bußgeld solle deutlich machen, dass Falschangaben vorsätzlich gemacht würden und daher einen größeren Unrechtsgehalt aufwiesen, so das Land.
„Gerade im beginnenden Herbst, wenn es uns wieder nach drinnen zieht, ist die Einhaltung der bekannten Abstandsregelungen, das Maskentragen und die Kontaktdatenerfassung von enormer Bedeutung, um die weitere Ausbreitung des Virus zu verhindern“, betonte Ordnungsdezernentin Manuela Matz (CDU). Aus diesem Grund werde sich die Stadt auch am landesweiten Kontrolltag am 7. Oktober beteiligen – Ergebnisse dazu lagen am Abend noch nicht vor.
Rheinland-Pfalz schloss sich am Mittwoch zudem einem Beschluss von Bund und Ländern zu einem Beherbergungsverbot für Reisende aus Corona-Hotspots an, Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) unterstrich, sie sehe „mit Sorge“ auf die steigenden Infektionszahlen. „Deswegen bitten wir eindringlich alle Bürger, nicht erforderliche Reisen in oder aus Corona Hotspots zu vermeiden“, sagte Dreyer: „Es steht viel auf dem Spiel, wir dürfen das nicht riskieren, was wir in den vergangenen Monaten durch Verzicht und Disziplin erreicht haben.“ Rheinland-Pfalz hatte am Dienstag für Wirbel gesorgt, weil das Land Quarantäneregeln auch auf innerdeutsche Hotspots anwendet – mehr dazu lest Ihr hier bei Mainz&. Dort haben wir auch aufgelistet, welche Ausnahmen für die Regeln gelten.
Info& auf Mainz&: Alle Details und Informationen zum dreistufigen Warn- und Aktionsplan des Landes findet Ihr hier im Netz.
