Mit einem überraschenden Live-Auftritt am Sonntagabend vor Pressevertretern in Berlin hat Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne) versucht, den massiven Rücktrittsforderungen gegen sie Wind aus den Segeln zu nehmen. Mit brüchiger Stimme entschuldigte sich Spiegel für ihren Vier-Wochen-Urlaub in Frankreich unmittelbar nach der Flutkatastrophe im Ahrtal. Das Wort Rücktritt nahm die Ministerin dabei nicht in den Mund, stattdessen sprach sie mit emotionaler Tonlage von einem Schlaganfall ihres Mannes. Der Auftritt ließ viele langjährige Beobachter verstört zurück: Ein höchst unprofessioneller Auftritt einer offensichtlich überforderten Ministerin – so lautete vielfach die Analyse.
Am 25. November 2020 bebte in Mainz das Regierungsviertel. Gerade einmal vier Monate vor der kommenden Landtagswahl im März 2021 musste Umweltministerin Ulrike Höfken (Grüne) zurücktreten. Ausgerechnet die erfahrenste grüne Ministerin musste ihren Posten räumen, weil der Druck zu groß geworden war: In Höfkens Haus waren jahrelang mindestens 160 Beförderungen rechtswidrig erfolgt, denn befördert wurde nicht nach Eignung, sondern nach Parteibuch – selbst das Oberverwaltungsgericht Koblenz sprach von „Ämterpatronage“, „Willkür“ und Stellenbesetzungen nach „Gutsherrenart“.
Zwei Tage lang rätselte das politische Mainz, wer jetzt nun, so kurz vor der Wahl, den Amtssitz übernehmen würde – dann präsentierte sich zum großen Staunen der Gemeinde: Anne Spiegel. Dabei war die damals 39-Jährige eigentlich schon gut ausgelastet: Spiegel war Ministerin für Familie, Frauen, Jugend und Integration und „ganz nebenbei“ noch Spitzenkandidatin ihrer Partei für die Landtagswahl – ohnehin schon ein strammes Programm. Trotzdem übernahm Spiegel nun auch noch für die kommenden Monate zusätzlich die Leitung des Umweltministeriums, eines Hauses, das gerade kopflos geworden war, mitten in einem Skandal stecket, und auch seinen Staatssekretär mit verloren hatte.
„Ich werde dann Ministerin für Familie, Frauen, Jugend, Integration, Verbraucherschutz, Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten“, sagte die 39-Jährige auf der Pressekonferenz am 27. November, „da muss man erst einmal tief Luft holen.“ Trotzdem präsentierte sich Spiegel als frohgemut und entschlossen-tatkräftig: Es brauche einen „Neustart“ im Umweltministerium, verkündete sie, zugleich gebe ihr das neue Amt die Chance, „mein Engagement für Klimaschutz und Nachhaltigkeit als Regierungsmitglied weiter zu führen“, betonte Spiegel.
Da war sie, die wahre Begründung für die Übernahme des zweiten Ministeriums unter grüner Ägide: Spiegel sah mit dem Umweltministerium die Chance, ihr eigenes blasses Profil im kommenden Landtagswahlkampf aufzupolieren und grüne Herzensthemen zu besetzen, vor allem die Umwelt. Als Integrations- und Familienministerin war Spiegel in der Corona-Krise ausgesprochen blass geblieben: Im Lockdown ließ Spiegel einzig dadurch aufhorchen, dass sie eine frühe Wiederöffnung der Spielplätze forderte. Kritiker warfen ihr zudem immer wieder vor, nicht genug für die Sicherheit von Flüchtlingen in den Massenunterkünften des Landes getan zu haben: Immer wieder kam es dort zu Massen-Infektionen mit dem Coronavirus.
Spiegel habe mit der Übernahme auch des zweiten grünen Ministeriums vor allem auch vermeiden wollen, dass sich gerade im Landtagswahlkampf ein grünes Machtzentrum neben ihr aufbauten könnte, hieß es im politischen Mainz im November 2020 – Konkurrentinnen wie die Mainzer Umweltdezernentin Katrin Eder (Grüne) standen schon in den Startlöchern. Eder wurde schließlich Spiegels Nachfolgerin im Klimaschutzministerium. Spiegel jedenfalls hatte den Machtkampf für sich entschieden.
Was zu diesem Zeitpunkt im politischen Mainz niemand wusste: Spiegels Mann, der sich als Hausmann eigentlich um die vier Kinder kümmert, hatte im März 2019 einen schweren Schlaganfall erlitten, die Ministerin machte den Vorfall nun selbst am Sonntagabend in Berlin öffentlich: Der Schlaganfall habe „dazu geführt, dass mein Mann ganz unbedingt Stress vermeiden musste“, sagte Spiegel in ihrem Statement. Die Corona-Pandemie aber sei für sie als Familie mit vier kleinen Kindern „eine wahnsinnige Herausforderung“ gewesen, „die die Kinder auch ganz klar mit Spuren versehen hat“, sagte Spiegel weiter.
Spiegel und ihr schottischer Ehemann haben vier Kinder, das jüngste ist im Kindergartenalter, die drei anderen sind alle noch im Grundschul-Alter. Bislang lautete die Rollenverteilung: Ministerin Spiegel in Mainz, der Ehemann als Hausmann im heimischen Speyer – und Ministerin Spiegel blieb oft genug in ihrer Mainzer Zweitwohnung. Sie habe sich dann entschlossen, die Spitzenkandidatur für die Landtagswahl zu übernehmen, sagte Spiegel nun in ihrem Statement weiter – das war im Sommer 2021, also nach 1,5 Jahren Pandemie. „Dazu stehe ich auch“, betonte Spiegel eigens.
Dass sie dazu noch geschäftsführend das Umweltministerium übernahm, bezeichnete Spiegel nun als „einen Fehler“: „Es war zu viel“, bekannte sie, „das hat uns als Familie über die Grenze gebracht.“ Eine Konsequenz daraus zog sie indes nicht: Spiegel leitete nach der Landtagswahl auch noch die Koalitionsverhandlungen für die Fortsetzung der Ampel-Koalition – federführend für die Grünen. „Mein Mann war sehr stark belastet“, räumte Spiegel ein: „Es war wirklich an einem Punkt: Wir brauchten Urlaub, weil mein Mann nicht mehr konnte.“ Das sei für sie „eine sehr schwere Abwägung“ gewesen zwischen ihrem Amt als Ministerin und ihrer Verantwortung als Mutter von vier Kindern.
Spiegel erzählt all dies an diesem Sonntagabend stockend und mit brüchiger Stimme. Sie wirkt dabei nicht wie eine erfahrene Ministerin, eine gestandene Politikerin, die immerhin schon stellvertretende Ministerpräsidentin eines deutschen Bundeslandes war, und derzeit Bundesfamilienministerin ist. Sie erzählt es, wie eine verunsicherte, erschütterte und ziemlich junge Frau, die nach Worten und Orientierung ringt. Anne Spiegel erzählt diese Geschichte aber vor allem aus einem einzigen Grund: Sie will im Amt bleiben.
Den ganze Sonntag über hat es ein wahres Trommelfeuer an Rücktrittsforderungen und Empörungs-Aufschreien gegeben. Die „Bild am Sonntag“ hatte berichtet, Spiegel sei am 25. Juli für vier Wochen nach Frankreich in den Urlaub gefahren – nur zehn Tage nach der Flutkatastrophe im Ahrtal. Spiegel und ihre Familie blieben geschlagene vier Wochen im Süden, nur ein einziges Mal kam Spiegel in dieser Zeit wieder zurück: Am 10. August, für einen PR-Termin an der Kläranlage in Dümpelfeld im Ahrtal.
Zu diesem Zeitpunkt, vier Wochen nach der Flutkatastrophe, herrschte im Ahrtal immer noch Ausnahmezustand. Stromleitungen wurden gerade mühsam wieder hergestellt, die meisten Abwässer im Tal flossen noch immer ungereinigt in die Ahr. Am 12. August dokumentierte das Technische Hilfswerk in einem erschütterndem Video die Schäden im Ahrtal, die Fahrt erinnert an ein Kriegsgebiet, vorbei an zerstörten Häusern, weggerissenen Straßen, meterhohen Schuttbergen. Die Plattform „Wiederaufbau.rlp.de“ meldet am 12. August: „Die ersten Opfer werden bestattet.“
Es sind die ersten von insgesamt 134 Toten, die in der Nacht des 14. Juli 2021 durch die bis zu neun Meter hohen Fluten der Ahr in den Tod gerissen wurden. Erst Monate später wird im Untersuchungsausschuss des Mainzer Landtags zur Aufarbeitung der Fehler in der Flutkatastrophe heraus kommen: Ministerin Spiegel hatte in der Flutnacht nicht gewarnt, sie hatte sich nicht darum gekümmert, dass wichtige Informationen Katastrophenschützer und Feuerwehren erreichten – ja: sie hatte so gut wie überhaupt nicht kommuniziert.
Ministerin in der Flutnacht abgetaucht, Sorgen um Image
Die Ministerin war über Stunden hinweg abgetaucht und nicht erreichbar – am nächsten Morgen galt ihr dringendes Interesse ihrer eigenen Darstellung in der Öffentlichkeit: „Wir brauchen ein Wording, dass wir rechtzeitig gewarnt haben, ich im Kabinett“, schrieb Spiegel einem engen Mitarbeiter bei der Pressearbeit, sonst könne „das ‚Blame Game‘ in ihre Richtung“ ganz schnell losgehen. Der schrieb zurück: „Anne braucht eine glaubwürdige Rolle”, Spiegel solle medienwirksame Ortstermine absolvieren.
Inzwischen ergab die Vernehmung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD): Die „Warnungen“ der Ministerin im Kabinett bezogen sich auf die Erwartung, es werde zu Starkregen und Hochwasser kommen – an Rhein und Mosel. Weder die Ahr spielte im Bericht im Kabinett am 13. Juli 2021 eine Rolle, noch die vorhergesagten möglichen Sturzfluten. Warnungen des Spiegels unterstellten Landesamtes für Umwelt erreichten die Ministerpräsidentin und ihren Innenminister ebenso wenig wie Pegelhöchststände oder dramatische Schilderungen aus dem Ahrtal in der Nacht. Stattdessen gab Spiegel persönlich noch am Nachmittag des 14. Juli eine Pressemitteilung heraus, ein Extremhochwasser sei nicht zu erwarten – Entwarnung statt Evakuierung, Funkstille statt Bevölkerungswarnung.
Und während es danach im Ahrtal drunter und drüber ging – fuhr die Ministerin in Urlaub. „Das war ein Fehler, dass wir solange in Urlaub gefahren sind. Und dass wir in Urlaub gefahren sind“, sagte Spiegel nun mit stockender Stimme: „Ich bitte für diesen Fehler um Entschuldigung.“ Sie habe unmittelbar am ersten Tag einen Krisenstab einberufen, zuständig für den Wiederaufbau der Kläranlagen, der Energieversorgung und die Beseitigung von Schutt und Abfall, rechtfertigt sie sich noch – alles Baustellen, die noch Wochen später schlicht nicht funktionierten. Spiegel berichtet das alles immer wieder stockend und schluckend und sich räuspernd.
Aber sie habe „für ihre Familie da sein müssen“, sagt sie, sie sei im Urlaub auch „immer erreichbar gewesen, und ich habe mich immer informiert.“ Hätte es „irgendeinen Anlass gegeben, den Urlaub abzubrechen, hätte ich das auch sofort getan“, versichert sie. Die größte Katastrophe der Bundesrepublik Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg mit 134 Toten ist offenbar nicht „Anlass“ genug, im Land zu bleiben und für das Aufräumen und Bergen von Schutt und Leichen Sorge zu tragen.
Dazu muss Spiegel einen gravierenden Fehler einräumen, wieder einmal. Der Bild-Zeitung gegenüber hatte sie behauptet: Sie habe von ihrem Urlaub aus an allen Kabinettssitzungen teilgenommen – doch das stimmte nicht. Die Sitzungen hätten in ihrem Kalender gestanden, deshalb habe sie „angenommen“, sie habe teilgenommen, musste Spiegel einräumen – doch teilgenommen habe sie gar nicht. Das brachte sogar höchst erfahrene Politik-Journalisten wie Theo Koll, Leiter des ZDF-Hauptstadtstudios in Berlin zum Staunen: Ein solches Statement habe er in 40 Jahren Politik-Journalismus noch nicht erlebt, sagte Koll am Abend im „Heute Journal“: „Ob man die Teilnahme an Kabinettssitzungen während der Flut und während des eigenen Urlaubs nicht mehr erinnert, da würde ich ein großes Fragezeichen setzen.“
Die „Zeit“ berichtet am Abend, es habe am Abend auch von den Grünen Rücktrittsforderungen an Spiegel gegeben – bei einem Krisentreffen in Berlin. Doch Spiegel habe „um eine zweite Chance“ gebeten. Überlastung der Familie, Krankheit ihres Mannes, eigene Überforderung – Spiegel erklärt die eine Frage nicht:; Wieso schließt sie jetzt einen Rücktritt aus? Kann sie weitermachen als Bundesfamilienministerin? Was hat sich geändert? Und wieso hatte sie trotz dieser prekären Lage ihrer Familie überhaupt den nächsten Karrieresprung im Blick?
Nach der Bundestagswahl Ende September eilte Anne Spiegel nach Berlin: Bei den Koalitionsverhandlungen spielte die Mainzerin auf einmal eine entscheidende Rolle bei der Bildung der Ampel-Koalition auf Bundesebene – und hinterließ einen ausgesprochen engagierten Eindruck. Prompt wurde Spiegel Bundesfamilienministerin – und sagte freudestrahlend zu. Ende 2021 gibt sie gefühlige Interviews, der „Bunten“ erzählt sie: „Mein Mann kümmert sich seit dem ersten Kind komplett um den Nachwuchs. Er liebt es wirklich.“
Der Auftritt am Sonntag löste indes Entsetzen und nicht wenig ungläubiges Staunen aus: Das sei „die skurrilste Pressekonferenz seit der Haarproben-Ankündigung von Christoph Daum“ gewesen, schreib der CDU-Europaabgeordneten Dennis Radtke auf Twitter. Und der erfahrene Polit-Journalist Nikolaus Blome kommentierte: „Einen derart verstörenden und verstörten Auftritt wie diesen heute Abend habe ich in 20 Jahren Hauptstadt-Journalismus noch nicht erlebt.“ Besonders rund ums Ahrtal rieben sich viele ungläubig die Augen – und erbost: „Es soll auch Menschen gegeben haben, die ihren Urlaub in den Flutgebieten verbrachten, um dort anderen Menschen zu helfen“, kommentierte ein Twitter-Nutzer.
Dass Spiegel sich nach ihrem irritierenden Statement im Amt halten kann, gilt Stand Sonntagnacht als unwahrscheinlich. Die Bundesregierung hat ein sich rasant verschärfendes Problem, und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) schweigt beharrlich zur Performance seiner Ministerin. Durchhalten wird er das nach diesem Auftritt nicht mehr können – Scholz muss hoffen, dass die Grünen-Spitze um Vizekanzler Robert Habeck nun selbst die Reißleine zieht. Grünen-Europapolitiker Anton Hofreiter verteidigte die Ministerin am Sonntagabend in der Sendung „Berlin direkt“ allen falls halbherzig: Er halte nichts davon, Politiker „immer nach persönlichen Verfehlungen zu beurteilen.“ Der Zuschauer fragte sich staunend: Nach was denn sonst – wenn zudem auch die inhaltliche Leistung in keinster Weise stimmt?
Das Berliner Politik-Geschäft sei sicher hart und erbarmungslos, das Eingeständnis von Fehlern eigentlich ein positiver Faktor, sagte ZDF-Mann Koll noch: Wer sich aber entschuldige, dürfe „in der Klarstellung keine weiteren Fehler mehr machen“. Und man dürfe dann durchaus auch hinschauen, „ob da jemand versucht, sich herauszureden mit privaten Informationen“, fügte Koll noch hinzu.
Info& auf Mainz&: Mehr zu den Rücktrittsforderungen gegen Ministerin Anne Spiegel und zum Thema vier Wochen Urlaub findet Ihr hier:
