(Achtung: Artikel vom 15. Mai 2024) Es war im Februar 2020, als Grüne, SPD und FDP den Koalitionsvertrag für ihre dritte Amtszeit im Mainzer Stadtrat vorstellten. Die „Ampel 3.0“ schrieb sich Nachhaltigkeit und Ökologie, Mobilitätswende, einen erheblichen Ausbau des Straßenbahnnetzes, 6000 neue Wohnungen und einen Bürgerpark am Schloss auf die To Do-Liste. An diesem Mittwoch tagt der Stadtrat in Mainz zum letzten mal vor der Kommunalwahl am 9. Juni – nach fünf Jahren Zeit, Bilanz zu ziehen: Was hat die „Ampel“ in ihrer dritten Koalition erreicht? Eine Mainz&-Analyse.
Es war im Jahr 2009, als die Grünen im Handstreich die kommunalpolitische Landschaft in Mainz änderten. Es war das Jahr der Wohnbau-Affäre, die ein Geflecht von Untreue und Vorteilsnahmen zwischen Stadtpolitik und stadtnahem Unternehmen aufdeckte, dazu riskantes Geschäftsgebaren und hochspekulativen Wertpapierhandel sowie Reisen und Vergünstigungen für politische Freunde und Geschäftspartner. „Unter Amigos“ schrieb damals die FAZ, die Mainzer „Handkäs-Mafia“ wurde zum geflügelten Wort – und die Grünen plakatierten: „Holt Euch Eure Stadt zurück!“
In Kombination aus Handkäs-Sumpf und dem gescheiterten Großprojekt Kohlekraftwerk auf der Ingelheimer Aue feierten die Grünen bei der Stadtratswahl am Juni 2009 einen Erdrutsch-Sieg – und stellten plötzlich mit bis dahin unerhörten 21,9 Prozent die drittstärkste Kraft im Mainzer Stadtrat. Die Folge: Die erste „Ampel“-Koalition mit SPD und FDP, die bei der Kommunalwahl 2014 ihre zweite Auflage erlebte. 2019 schafften die Grünen mit 27,7 Prozent gar den Sprung auf Platz 1 der Fraktionen im Mainzer Stadtrat, die SPD stürzte auf 20,2 Prozent ab, die FDP lag noch bei 6 Prozent.
Dritte Ampel-Koalition 2019: Nachhaltigkeit & Mobilität im Fokus
Am 11. Februar 2020 stellten Grüne, SPD und FDP den Koalitionsvertrag für eine dritte Legislaturperiode vor – die „Ampel 3.0“ schrieb sich Nachhaltigkeit und Ökologie auf die Fahnen. Wichtigste Vorhaben sollten die Mobilitätswende weg vom Auto, ein erheblicher Ausbau des Straßenbahnnetzes, 6.000 neue Wohnungen und ein Bürgerpark am Schloss sein. „Das Thema Klimaschutz hat die Wahl dominiert, deshalb haben wir uns entschieden, Nachhaltigkeit zur Richtschnur zu machen“, sagte die damalige Grünen-Kreischefin Katharina Binz bei der Vorstellung des Papiers.
Die Koalition wolle viel für mehr Grün in der Stadt tun, es solle „ein Schutzprogramm für innerstädtisches Grün“ geben, der Baumschutz gestärkt werden und eine neue Dynamik in den Anpflanzungen bekommen, eine Entsiegelung von Flächen geprüft werden. Der Vertrag sei „anspruchsvoll, er stellt sich den Zukunftsfragen“, hatte die damalige SPD-Fraktionschefin Alexandra Gill-Gers unterstrichen und versichert: „Die Mainzer können sich darauf verlassen, dass wir sie auch umsetzen werden.“
Fünf Jahre danach steht Mainz kurz vor einer neuerlichen Kommunalwahl: Am 9. Juni wählen die Mainzer ein neues Stadtparlament, am heutigen Mittwoch, den 15. Mai 2024, findet die letzte Stadtratssitzung vor der Wahl statt. Was also hat die Ampel-Koalition von ihren Versprechen umgesetzt? Beim Thema Grün fällt die Bilanz ernüchternd aus: Die Stadtverwaltung fällte in den vergangenen fünf Jahren deutlich mehr Bäume, als sie nachpflanzen konnte, allein im Jahr 2023 wurden rund 1070 Bäume gefällt, aber nur 250 nachgepflanzt.
Defizit bei Grünflächen & Bäumen, Betonflächen
„Die Stadt Mainz hat in Sachen Grünflächen ein massives Defizit“, konstatiert zudem die ÖDP zur Bilanz nach fünf Jahren – und bringt am Mittwoch einen Antrag auf Erstellung eines Grünflächenkonzeptes ein. Tatsächlich sind Grünanlagen in Mainz weiter rar, dem stehen großflächige Versiegelungen wie der Vorplatz der Mainzer Johannes-Gutenberg-Universität, auf dem Münsterplatz, vor dem neuen archäologischen Zentrum LEIZA und vor allem am Mainzer Zollhafen gegenüber.
Schulhöfe wurden ganze zwei entsiegelt, zu Buche steht hingegen der Bau von Rasengleisen im Mainzer Straßenbahnnetz auf insgesamt 6,8 Kilometern Länge – das entspricht laut Stadt rund 24.000 Quadratmetern oder 2,4 Hektar Grünflächen. Ansonsten ist von einer Entsiegelung von Flächen bislang nichts zu sehen, ein neues, grüneres Rheinufer ist bislang weiter nur in Planung, die bisher sanierte Fläche an der Theodor-Heuss-Brücke wegen der Festmeile erneut voll gepflastert.
Zwar erließ die Stadt zum 1. Oktober 2022 eine neue Begrünungs- und Gestaltungssatzung, eine deutlich sichtbare Wirkung auf den Grünbestand der Stadt hatte sie bislang noch nicht. Auch die versprochenen Groß-Solaranlagen über Parkplatzflächen sucht man bis heute im Mainzer Stadtgebiet vergeblich – vom Kampf gegen Fluglärm oder gar für Grenzwerte von Ultrafeinstaub (Seite 12 des Koalitionsvertrags) ist seit fünf Jahren überhaupt keine Rede mehr.
Wohnen, Zweckentfremdung & neuer Stadtteil
6.000 zusätzliche Wohnungen wollte die Ampel-Koalition bis 2024 schaffen, schon Ende 2018 verkündete der damalige Mainzer OB Michael Ebling (SPD): Mission erfüllt, Ziel erreicht. Ebling gab sogar als Ziel aus: Von 2019 bis 2025 sollten in der Stadt Mainz weitere 5.500 neue Wohnungen geschaffen werden – tatsächlich entstanden in Mainz zwischen 2019 und 2024 ganze Stadtquartiere, geschuldet war das vor allem dem neuen Wohngebiet „Mainzer Zollhafen“ sowie dem neuen Heilig-Kreuz-Areal. Eine Bebauung der GFZ-Kaserne in der Oberstadt, die Ebling damals ebenfalls in Aussicht stellte, ist bis heute allerdings nicht einmal begonnen – die Stadt wartet weiter auf den Abzug der Bundeswehr.
Die versprochene Zweckentfremdungsverbotssatzung setzte die Koalition um: Zum 06.04.2022 trat das Verbot zur Zweckentfremdung von Wohnraum in Kraft, ein Jahr später zog die Stadt ein zufriedenes Fazit: Satzung wirke und sichere Wohnraum, verkündete Baudezernentin Marianne Grosse (SPD). Der Anspruch der Ampel, die Mieten in Mainz endlich auf ein verträgliches Maß zu begrenzen, schlug indes fehl: Noch immer gehört Mainz zu den zehn teuersten Städten der Republik.
Im OB-Wahlkampf 2019 hatte dann Amtsinhaber Michael Ebling sich überraschend doch für einen komplett neuen Stadtteil an den Rändern von Mainz ausgesprochen – verwirklicht wurde der nicht einmal in Ansätzen. Erst Eblings Nachfolger Nino Haase (parteilos) brachte mit einer Potenzialanalyse eine groß angelegte „städtebauliche Entwicklung“ in Hechtsheim und Ebersheim auf den Weg – und fror auch gleich die Grundstückspreise dafür ein. Haase setzte zudem auch gleich gemeinsam mit Sozialdezernent Eckart Lensch (SPD) eine Anhebung der Förderquote bei der Schaffung von gefördertem Mietwohnraum von 33 Prozent auf stolze 80 Prozent durch, auch das hatte die Ampel zuvor nicht erreicht.
Gutenberg-Museum, Landesgartenschau & Römisches Erbe
In Sachen Gutenberg-Museum hat die Ampel geliefert, oder besser: Kulturdezernentin Marianne Grosse (SPD). Sie befriedete mit einer breit angelegten „Gutenberg Werkstatt“ die hitzige Debatte um den Bibelturm-Neubau auf dem Liebfrauenplatz, der im April 2018 spektakulär bei einem Bürgerbegehren gescheitert war. Der Neubau des Gutenberg-Museums am alten Standort wurde mit breiter Mehrheit beschlossen, ein Siegerentwurf gekürt – die Bauarbeiten sollen noch in diesem Jahr starten.
Weniger positiv sieht es bei anderen Kulturprojekten aus: Vom „Gedenkort Deportationsrampe“ an der Mombacher Straße ist weiter nichts zu sehen, das antike Römische Theater dümpelt weiter vor sich hin, das lange versprochene Konzept für seine Neuerweckung lässt noch immer auf sich warten. Auch andere Teile des Römischen Erbes müssen darben: Die Römersteine werden derzeit wieder dem Wildwuchs ausgesetzt, auch über wilde Gartenbebauungen in ihrem Umfeld klagt die Initiative Römisches Mainz – und der Isistempel bedarf dringend der Unterstützung für die Erneuerung seines Ausstellungskonzeptes.
Gefördert wird vor allem das Staatstheater: 90 Prozent des Kulturetats fließen in die Spielstätte. Das „Performance Art Depot“ (pad), das 2020 seine Spielstätte in der Mainzer Neustadt verlor, sucht indes immer noch neue Räume, und die „Kulturbäckerei“ muss aktuell sogar um ihre bereits 2019 im Koalitionsvertrag zugesagte institutionelle Förderung bangen: Die Grünen wollen den Zuschuss beschneiden, der Vorstoß stößt auf große Empörung – am Mittwoch entscheidet sich im Stadtrat, ob die Ampel ihre Zusage über 350.000 Euro hält oder bricht.
Eine Freitreppe zum Rhein am Rathaus gibt es bis heute ebenso wenig wie einen Bürgerpark am Schloss – das Rathaus befindet sich in der Sanierung, der Park am Schloss ist nicht einmal geplant. Die Bewerbung für die Landesgartenschau 2027 scheiterte 2022 kläglich. Kritiker hatten von vorneherein gewarnt, Mainz habe mit seinem Konzept nicht die allerbesten Chancen, weil Landesgartenschauen meist eher zur Aufwertung von Konversionsflächen oder brach liegenden städtischen Bereichen vergeben würden – genau das wird nun in Neustadt an der Weinstraße für 2027 umgesetzt.
Finanzen: Erst Geldsegen, dann Absturz
Mainz scheiterte wohl auch, weil die Stadt 2022 in einen wahren Geldsee fiel: Die Corona-Pandemie bescherte dem Mainzer Pharmaunternehmen Biontech den großen Impfstoff-Coup – und der Stadt Mainz Ende 2021 einen plötzlichen Geldsegen in Höhe von 1,09 Milliarden Euro. Mainz wurde praktisch über Nacht schuldenfrei und senkte daraufhin die Gewerbesteuer auf den Hebesatz von 310 Punkten – so viel wie in der Nachbarstadt Ingelheim, und ein Geschenk von rund 350 Millionen Euro pro Jahr, hieß es damals.
Mit dem Geld investierte Mainz neben der Entschuldung vor allem in den Pensionsfonds, in die Mainzer Verkehrsgesellschaft und die Sanierung des Taubertsbergbades, den Neubau des Gutenberg-Museums sowie eine Großsporthalle für rund 60 Millionen Euro. Auch mehr Personal für Kitas, der Bau von Sportplätzen und die Unterstützung der Straßenfastnacht waren mit den Geldern noch möglich.
Doch die Euphorie verflog schnell: 2023 machte Biontech statt der erwarteten fünf Milliarden Euro nur noch rund 930 Millionen Euro Gewinn – und „Dank“ der Senkung des Hebesatzes brach auch die Gewerbesteuer ein. Im Stadtrat am 6. März musste Finanzdezernent Günter Beck (Grüne) denn auch einräumen: „Eine Kurskorrektur ist angesichts der neuen Finanzlage unabwendbar.“ Die „federleichten Zeiten“ seien vorbei, der Stadtrat werde sich in Zukunft mit Steuererhöhungen beschäftigen müssen. „Wir müssen den Euro in Zukunft lieber zweimal umdrehen“, sagte Beck.
Einbruch bei der Gewerbesteuer, Minus im Haushalt
Im Nachtragshaushalt für 2024 ist nun von einem „signifikanten Rückgang“ bei den Gewerbesteuererträgen die Rede, statt mit Einnahmen von rund 1,23 Milliarden Euro rechnet Finanzdezernent Beck jetzt mit einem Rückgang von rund 300 Millionen Euro auf nunmehr 928 Millionen Euro. Gleichzeitig plant die Stadt aber mit Ausgaben von rund einer Milliarde Euro – damit steht jetzt ein Minus von rund 89,6 Millionen Euro zu Buche, statt einem Plus von rund 133 Millionen Euro.
Dabei wies das neue Finanzloch im Haushalt eigentlich sogar rund 236,6 Millionen Euro auf, das Minus konnte aber durch Einsparungen etwa durch unbesetzte Stellen beim Personal sowie bei Sach- und Dienstleistungen gedrückt werden. Dazu werden rund 150 Millionen Euro aus der Liquiditätsreserve der Stadt entnommen – in Zukunft dürfte die Stadt wohl wieder ordentlich neue Schulden machen.
Sparprogramm beim ÖPNV statt Ausbau des Straßenbahnnetzes
Dass die Mainzer Stadtwerke im März ein drastisches Sparprogramm beim ÖPNV verkündeten, dürfte auch mit den schwindenden Einnahmen der Stadt zusammenhängen: Neue Busse, und zusätzliche Straßenbahnen wurden ebenso gestrichen wie ein neuer Betriebshof und das Projekt „Mainz Rider“, der umfangreiche Ausbau des Straßenbahnnetzes ist vorerst auf Eis gelegt. Damit aber ist eines der wichtigsten Projekte der Ampel 3.0 ebenfalls vorerst gescheitert: „Einen massiven Ausbau der Straßenbahn“ hatten die Koalitionäre versprochen, umgesetzt wird jetzt lediglich die Querspange von der Alicenbrücke über den Binger Schlag zum Münsterplatz.
Der Innenstadtring, die Anbindung des Heilig-Kreuz-Areals und erst Recht der Ausbau nach Ebersheim: Die MVG will die Planungen zwar zu Ende führen, die Realisierung aber steht vorerst in den Sternen. Beim Radverkehr stehen einige neue Fahrradstraßen sowie eine neue Radwegeführung an der Parcusstraße zu Buche, ein stadtweit sinnvolles Radwegenetz mit gut ausgebauten Trassen aber gibt es bis heute nicht – und Straßen und Radwege sind inzwischen wahre Schlaglochpisten.
Im Frühjahr machte Verkehrsdezernentin Janina Steinkrüger (Grüne) zudem Schlagzeilen, weil sie den Abbau von Rad-Piktogrammen auf den Straßen verweigerte – die aber der Landesbetrieb Mobilität als illegal gerügt hatte. Das Problem ist weiter ungelöst, Steinkrüger treibt derweil die Verbannung von Autos aus der Innenstadt voran: Nach Tempo 30 auf Rheinachse und Kaiserstraße sollen nun auch die Schusterstraße und die Große Bleiche autofrei werden, dabei kritisieren schon jetzt viele Mainzer und Umland-Bewohner die schlechte Erreichbarkeit der Stadt mit dem Pkw.
Problemkind Verkehr: Kulturkampf statt sicher & umweltfreundlich
Der Verkehr bleibt denn auch die große Achillesverse der Ampel 3.0: „Mobilitätswende in Mainz – rücksichtsvoll, umweltfreundlich und sicher“, lautete die Überschrift 2019. Doch statt eines integrierten Verkehrskonzeptes, das die verschiedenen Verkehrsträger aufeinander abstimmt und eine flüssige Erreichbarkeit mit Auto, Rad oder Bus ermöglicht, hat Mainz heute einen wahren Kulturkampf um Auto und/oder Fahrrad. Grüne Wellen sucht man auf den Tempo 30-Achsen bis heute vergeblich, dazu behindert das Tempo 30 massiv die Pünktlichkeit im Busverkehr. Autofahrer fühlen sich ebenso gegängelt und ausgebremst wie Fahrradfahrer – zufrieden ist eigentlich keine Gruppe.
Derweil verharrt der Öffentliche Nahverkehr auf einem Ausbauniveau wie vor fünf Jahren: Weder gibt es eine funktionierende Ringlinie, noch einen 10-Minuten-Takt auf den meisten Linien. Der Ausbau der Busstrecken wurde gerade ebenso auf Eis gelegt wie der Straßenbahnausbau, eine Angebotsverbesserung sei nicht möglich, hieß es von Seiten der Stadtwerke. Den Nahverkehr attraktiver zu machen, gar zur funktionierenden Alternative fürs Auto – daran ist die Ampel 3.0 weitgehend gescheitert.
„Wir verharren dabei keineswegs in einem ‚weiter so‘, sondern wissen um die neuen und großen Herausforderungen, denen wir begegnen müssen und wollen“, hieß es 2019 im Koalitionsvertrag der Ampel 3.0: „Dabei setzen wir weiter auf kluge Lösungen, um nachhaltige Stadtentwicklung zu ermöglichen und unsere begrenzten Ressourcen möglichst schonend und effizient einzusetzen.“ Zugute halten muss man der Ampel 3.0: Sie hatte mit der Corona-Pandemie die größte Krise der Nachkriegszeit zu bewältigen – gefolgt von einer Energiekrise, ausgelöst durch den Überfall auf die Ukraine. Ob ihr aber die Umsetzung ihrer Wahlversprechen und die Steuerung der Stadt in eine gute Zukunftsrichtung gelungen ist – das entscheiden die Wähler am 9. Juni 2024 mit ihrer Stimme an der Wahlurne.
Info& auf Mainz&: Unseren Bericht zur Ampel 3.0 aus dem Jahr 2019 könnt Ihr noch einmal hier bei Mainz& nachlesen – dort findet Ihr auch einen bis heute funktionierenden Link zum Koalitionsvertrag der Ampel 3.0.
