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6. Juni 2026
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Mainz

Rathaus & andere Skandale

Politik aus Mainz und Umgebung: Nachrichten, Reportagen, ausführliche Berichte aus dem Stadtrat und dem Rathaus, von Wahlen, Terminen und Pressekonferenzen.

Corona-Impfungen dauern: In RLP Termine bis Mitte Februar vergeben – In Hessen Chaos bei Terminvergabe

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Deutschland kommt weiter mit den Impfungen gegen das Coronavirus nur langsam voran. Stand Montag waren in Rheinland-Pfalz gerade einmal 36.466 Menschen geimpft, davon rund 10.000 Ältere in Alten- und Pflegeheimen. Dabei ist die Impfbereitschaft gerade unter den Älteren groß: Zehntausende warten in Rheinland-Pfalz noch auf einen Termin, doch dem Land steht derzeit schlicht nicht genügend Impfstoff zur Verfügung. Bis...

Corona-Impfung: Hessen startet Terminvergabe ab Dienstag, 12. Januar 2021 – Impfzentrum Wiesbaden im RMCC

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Am Dienstag ist es nun auch in Hessen so weit: das Land Hessen startet die Terminvergabe für die Corona-Impfungen. Ab 8.00 Uhr morgens können Personen der Prioritätengruppe 1 telefonisch oder im Internet einen Termin für eine Impfung gegen das Coronavirus beantragen, das betrifft vor allem Senioren über 80 Jahre oder Beschäftigte in der Pflege und in Krankenhäusern. In Rheinland-Pfalz...

„Beschaffungsskandal“: Fehlerhafte FFP2-Masken auch an Polizei in Rheinland-Pfalz geliefert – Schon zweite Rückrufaktion

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Nicht nur die rheinland-pfälzische Schulen haben in großen Mengen fehlerhafte FFP2-Masken vom Land geliefert bekommen – auch die Polizei in Rheinland-Pfalz ist von einer großen Maskenpanne betroffen. Es gebe aktuell eine Rückrufaktion für eine Maske chinesischer Herstellung, berichtete der Landesgeschäftsführer der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), Wolfgang Faber, gegenüber Mainz& – es sei bereits der zweite Rückruf dieser Art bei der...

Fehlerhafte FFP2-Masken an Schulen auch in Mainz – Rückruf der China-Produkte, Land: 250.000 Ersatzmasken

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Rund 200.000 kostenlose FFP2-Masken hatte das Land Rheinland-Pfalz im vergangenen Herbst den Schulen zum Schutz vor Ansteckungen mit dem Coronavirus versprochen, Ende November wurden die Masken an Lehrer und Erzieher ausgegeben - doch nun stellte sich heraus: Die Masken der chinesischen Marke Lamdown sind fehlerhaft und müssen zurückgerufen werden. Peinlich aber: Die zuständige Aufsichtsbehörde hatte noch im August die...

Politik vom Pariser Klimaabkommen her gedacht: „Klimaliste RLP“ will mit „Klimaplan“ in den Mainzer Landtag

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Im Juni 2020 gründeten drei Aktivisten aus dem Umfeld der Fridays for Future-Bewegung die Klimaliste Rheinland-Pfalz, nun wurde die neue Liste zur Landtagswahl am 14. März 2021 zugelassen: Eine komplette Landesliste mit 101 Kandidaten habe man aufgestellt, dazu Direktkandidaten in vielen Wahlkreisen - auch in Mainz, betonen die Aktivisten. Zur Wahl stehen dabei Wissenschaftler und Klimaaktivisten, ihr Ziel: Die...

Corona-Lockdown: Kinder bis 6 Jahre von Kontaktbeschränkung ausgenommen – Testpflicht für Reiserückkehrer

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Rheinland-Pfalz lockert die eigentlich strikten Regeln zu Kontaktbeschränkungen: Bei der ab Montag geltenden Regelung, dass ein Hausstand nur noch eine weitere Person treffen darf, sollen Kinder bis einschließlich sechs Jahren ausgenommen werden. Man wolle so die Bestimmung "alltagstauglich machen", sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) am Freitag in Mainz. Auch ansonsten setzt Rheinland-Pfalz den Bundesbeschluss vom Dienstag nicht eins zu...

Elf Parteien treten in Mainz zur Landtagswahl 2021 an – Auch Klimaliste und VOLT stellen Direktkandidaten

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Seit Mittwoch steht fest, wie viele Parteien zur Landtagswahl am 14. März zugelassen sind, zur Erinnerung: Am 14. März 2021 wählt das Land Rheinland-Pfalz einen neuen Landtag und damit auch eine neue Landesregierung. Landesweit bewerben sich 12 Parteien und eine Wählervereinigung um die Stimmen der Wähler, in Mainz treten elf Parteien an - darunter auch so neue Formationen wie...

Weihnachtsbaumabfuhr in Mainz am Samstag, 9. Januar 2021 – Stadt mahnt: Baum erst am Vorabend rausstellen

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Am kommenden Samstag ist es wieder so weit: Die Weihnachtsbäume werden abgeholt. Am 9. Januar 2021 werden ab 6.00 Uhr früh die ausrangierten Christbäume vom Entsorgungsbetrieb der Stadt Mainz im gesamten Stadtgebiet eingesammelt - 115 Tonnen waren es im Jahr 2020. Die Stadt bittet darum, die Bäume nur abgeschmückt und unverpackt herauszustellen, und zwar frühestens am Vorabend ab 18.00...

Verschärfte Corona-Regeln sollen ab dem 11. Januar gelten – Infektionen steigen wieder, Schulen bis 22. Januar im Fernunterricht

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Nach der Konferenz zwischen Bund und Ländern am Dienstag ist noch immer unklar, welche Regeln in Rheinland-Pfalz nun genau gelten sollen - und ab wann. Am Donnerstag teilte die Landesregierung mit: Die verschärften Auflagen zur Eindämmung der Corona-Pandemie sollen ab dem 11. Januar gelten, das rheinland-pfälzische Kabinett wird am Freitag beraten und eine neue Corona-Verordnung beschließen. Derweil kommt aus...

Corona-Lockdown länger und härter: bis 31. Januar Geschäfte dicht, weniger Kontakte – RLP geht Sonderweg bei Schulen

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Jetzt steht es fest: Der Corona-Lockdown wird bis zum 31. Januar verlängert - und er wird weiter verschärft. Demnach bleiben Geschäfte, Restaurants und Hotellerie bis zum 31. Januar geschlossen, die privaten Kontakte sollen aber noch weiter eingeschränkt werden. So dürfen private Treffen künftig nur noch mit einer weiteren Person außerhalb des eigenen Haushalts stattfinden, in Corona-Hotspots mit mehr als...
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