Dieselfahrverbote ab 2018 in Mainz? – Umwelthilfe will durch Klagen Rückrufe wie in USA erreichen
Was war das für ein Aufschrei in den vergangenen Wochen: Die Deutsche Umwelthilfe hatte im Oktober 2016 ihre Klage gegen die Stadt Mainz wegen der miesen Luftreinhaltewerte wiederaufgenommen und dabei betont, man wolle Fahrverbote für Diesel ab 2018 durchsetzen. Prompt hagelte es Reaktionen von allen politischen Fraktionen in Mainz, einhelliger Tenor: Das sei "unsozial" und völlig überzogen, schließlich könnten sich nicht die...
„Demokratischer Volkssport“ – Wahl-O-Mat hilft wieder bei Positionsfindung zur Bundestagswahl
Am 24. September ist Bundestagswahl, und noch immer weiß die Hälfte der Bundesbürger Umfragen zufolge nicht, wem sie dann ihre Stimme geben will. Seit heute ist dafür wieder ein ausgesprochen beliebter Helfer online: Der Wahl-O-Mat. Das Wahlhilfetool der Bundeszentrale für politische Bildung führt Euch durch einen Fragenkatalog und ermittelt am Ende anhand Eurer Antworten, welcher Partei Ihr am nächsten...
Update: Fotofrage geklärt, Landesbetrieb Mobilität übernimmt Verantwortung – In eigener Sache: Klage wegen angeblicher Fotorechte-Verletzung legt Mainz& lahm
UPDATE: Der Fall ist geklärt: Der Landesbetrieb Mobilität hat sich heute bei uns gemeldet - und die volle Verantwortung für das Foto übernommen. Tatsächlich hat der Landesbetrieb versehentlich und ohne die Absicht, jemandem schaden zu wollen, ein Foto fälschlicherweise für seine Präsentation verwendet. Der LBM übernimmt die volle Verantwortung, es sieht aus, als ließe sich die Sache einvernehmlich klären....
Sozialverbände laden am Donnerstag zur Demo „Asyl ist Menschenrecht“ in Mainz – Kritik an Massenunterbringung
Heute ist in Deutschland wohl der eine Millionste Flüchtling angekommen, Rheinland-Pfalz hat bereits 40.000 Flüchtlinge aufgenommen - nun wächst die Zahl derer, die Begrenzungen fordert und den Familiennachzug stoppen wollen. Dagegen wendet sich ein breites Bündnis aus Kirchen, Migranten- und Sozialverbänden - sie forderten heute in Mainz die Landesregierung auf, das Asylrecht nicht weiter auszuhöhlen. Anlass: Der Internationale Tag...
Mainz& politisch: Harris oder Trump – Endkampf um die Demokratie – Faschismus gegen Freiheit bei schicksalshafter US-Wahl
In zwei Tagen wählen die USA einen neuen Präsidenten, und wohl noch nie hat die westliche Welt derart gebannt auf den Ausgang geblickt. Ein Wunder ist das nicht: Wir erleben die erste große post-faktische Wahlkampfschlacht, in der Lügen und Fakenews mehr zählen, als Fakten und Wahrheit, in der ein orangener, verbal Amok-laufender Horror-Clown gegen eine seriöse, empathische und hoch...
Dieselskandal: Hessen legt Revision gegen Fahrverbote in Frankfurt ein – Mainz erhält eine Million Euro vom Land für Busumrüstung
Am 6. September entschied das Verwaltungsgericht in Wiesbaden, die Stadt Frankfurt müsse Fahrverbote für alte Diesel-Autos einführen, nun legt das Land Hessen Revision dagegen ein: Die Landesregierung habe sich entschieden, Rechtsmittel gegen die Entscheidung des Gerichts einzulegen, teilten Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) und die hessische Umweltministerin Priska Hinz (Grüne) am Mittwoch mit. Hessen will damit vor allem verhindern, dass bereits zum...
Nachlese Bundestagswahl, Ebling: SPD hat sich zu sehr an sich selbst berauscht – AfD „noch nicht enträtselt“
Die Nachlese zur Bundestagswahl 2017 läuft, die Parteien beraten, wie sie den Wahlausgang einschätzen, warum die AfD so stark geworden ist - und warum die SPD auf gerade einmal 20,5 Prozent abstürzte. "Die SPD hat auch darunter gelitten, sich zu sehr an sich selbst zu berauschen", sagte der Mainzer Oberbürgermeister und Mainzer SPD-Chef Michael Ebling am Wahlabend im Gespräch...
„Weckruf für Europa“: Schock über Brexit auch in Mainz – Winzer in Sorge
Schock in den Morgenstunden: Viele Mainzer registrierten am Freitagmorgen ungläubig, die Ergebnisse aus Großbritannien - die Briten haben tatsächlich für den "Brexit", den Ausstieg aus der EU gestimmt. Von einem "schlechten Tag für Europa und für Mainz", sprach Oberbürgermeister Michael Ebling (SPD), und die Wirtschaft warnt vor den Folgen für Unternehmen. Sorgen machen sich insbesondere die Winzer - England...
Mainz& politisch: Die Euphorie-Woge der Kamala Harris – Warum die US-Demokratin auf einmal alle Chancen auf die Präsidentschaft hat
Ganze vier Wochen ist es her, da versank die Demokratische Partei in den USA tief in Depressionen: Ein greiser Präsident stotterte und taumelte durch einen Wahlkampf, während sein Konterpart den virilen Angreifer in Hochform gab - der Ausgang der US-Wahl im November schien klar, die Welt rüstete sich für die Wiederkehr eines Poltergeistes: Donald Trump.Vier Wochen danach schweben die...
Diesel: Land will Mainz bei Vermeidung von Fahrverboten helfen – Umweltbundesamt: Diesel-Nachrüstung hilft nicht
Das Land Rheinland-Pfalz will den Kommunen in Rheinland-Pfalz bei der Vermeidung von Diesel-Fahrverboten und der Entlastung der Städte von giftigen Stickoxiden helfen. "Mein Ziel als Verkehrsminister ist den Kommunen zu helfen, ihre aus dem Verkehr resultierenden Luftschadstoffprobleme in den nächsten zwei bis drei Jahren zu bewältigen", sagte Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) am Mittwoch im Mainzer Landtag. Fahrverbote seien "nicht...