17. Januar 2025
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Mainz

Rathaus & andere Skandale

Politik aus Mainz und Umgebung: Nachrichten, Reportagen, ausführliche Berichte aus dem Stadtrat und dem Rathaus, von Wahlen, Terminen und Pressekonferenzen.

Mainz&-Adventskalender Türchen 10: Turnverein Zahlbach sammelt Turnschuhe für Flüchtlinge – Begegnung am Sonntag

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Das ist mal wieder eine dieser Aktionen für Flüchtlinge, denen wir diesen Adventskalender gewidmet haben: Der Turnverein Zahlbach sammelt derzeit Turnschuhe für Flüchtlinge. Die Turnschuhe dürfen neu, aber auch gebraucht sein, übergeben werden sie an diesem Sonntag - bei einem Sport- und Begegnungsnachmittag in der Turnhalle in Zahlbach. Eingeladen wurden dazu Flüchtlinge aus den Unterkünften in der Stadt, rund...

Kita-Streik: Stadt Mainz erstattet Kita-Beiträge für Mai zurück

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Gute Nachrichten für alle Streik-geplagten Eltern: Nach den wochenlangen Streiks in den städtischen Kitas gibt es jetzt wenigstens noch ein Trostpflaster. Die Stadt Mainz erstattet den Eltern die Kita-Beiträge für den Monat Mai zurück. Das beschloss der Stadtrat einhellig am Mittwoch. Freuen dürfen sich Eltern von Krippen- und Hortkindern.Der vierwöchige Streik habe die Eltern vor hohe Anforderungen...

Dieselskandal: Hessen legt Revision gegen Fahrverbote in Frankfurt ein – Mainz erhält eine Million Euro vom Land für Busumrüstung

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Am 6. September entschied das Verwaltungsgericht in Wiesbaden, die Stadt Frankfurt müsse Fahrverbote für alte Diesel-Autos einführen, nun legt das Land Hessen Revision dagegen ein: Die Landesregierung habe sich entschieden, Rechtsmittel gegen die Entscheidung des Gerichts einzulegen, teilten Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) und die hessische Umweltministerin Priska Hinz (Grüne) am Mittwoch mit. Hessen will damit vor allem verhindern, dass bereits zum...

„Demokratischer Volkssport“ – Wahl-O-Mat hilft wieder bei Positionsfindung zur Bundestagswahl

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Am 24. September ist Bundestagswahl, und noch immer weiß die Hälfte der Bundesbürger Umfragen zufolge nicht, wem sie dann ihre Stimme geben will. Seit heute ist dafür wieder ein ausgesprochen beliebter Helfer online: Der Wahl-O-Mat. Das Wahlhilfetool der Bundeszentrale für politische Bildung führt Euch durch einen Fragenkatalog und ermittelt am Ende anhand Eurer Antworten, welcher Partei Ihr am nächsten...

Sozialverbände laden am Donnerstag zur Demo „Asyl ist Menschenrecht“ in Mainz – Kritik an Massenunterbringung

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Heute ist in Deutschland wohl der eine Millionste Flüchtling angekommen, Rheinland-Pfalz hat bereits 40.000 Flüchtlinge aufgenommen - nun wächst die Zahl derer, die Begrenzungen fordert und den Familiennachzug stoppen wollen. Dagegen wendet sich ein breites Bündnis aus Kirchen, Migranten- und Sozialverbänden - sie forderten heute in Mainz die Landesregierung auf, das Asylrecht nicht weiter auszuhöhlen. Anlass: Der Internationale Tag...

Nachlese Bundestagswahl, Ebling: SPD hat sich zu sehr an sich selbst berauscht – AfD „noch nicht enträtselt“

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Die Nachlese zur Bundestagswahl 2017 läuft, die Parteien beraten, wie sie den Wahlausgang einschätzen, warum die AfD so stark geworden ist - und warum die SPD auf gerade einmal 20,5 Prozent abstürzte. "Die SPD hat auch darunter gelitten, sich zu sehr an sich selbst zu berauschen", sagte der Mainzer Oberbürgermeister und Mainzer SPD-Chef Michael Ebling am Wahlabend im Gespräch...

Diesel: Land will Mainz bei Vermeidung von Fahrverboten helfen – Umweltbundesamt: Diesel-Nachrüstung hilft nicht

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Das Land Rheinland-Pfalz will den Kommunen in Rheinland-Pfalz bei der Vermeidung von Diesel-Fahrverboten und der Entlastung der Städte von giftigen Stickoxiden helfen. "Mein Ziel als Verkehrsminister ist den Kommunen zu helfen, ihre aus dem Verkehr resultierenden Luftschadstoffprobleme in den nächsten zwei bis drei Jahren zu bewältigen", sagte Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) am Mittwoch im Mainzer Landtag. Fahrverbote seien "nicht...

„Weckruf für Europa“: Schock über Brexit auch in Mainz – Winzer in Sorge

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Schock in den Morgenstunden: Viele Mainzer registrierten am Freitagmorgen ungläubig, die Ergebnisse aus Großbritannien - die Briten haben tatsächlich für den "Brexit", den Ausstieg aus der EU gestimmt. Von einem "schlechten Tag für Europa und für Mainz", sprach Oberbürgermeister Michael Ebling (SPD), und die Wirtschaft warnt vor den Folgen für Unternehmen. Sorgen machen sich insbesondere die Winzer - England...

„Singen darf keine Sünde sein“ – Scharfe Kritik an Polizei nach Anzeige gegen Staatstheater

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Die Mainzer Polizei gerät nach ihrer Anzeige gegen das Mainzer Staatstheater wegen der Störung der AfD-Kundgebung am Samstag mächtig unter Beschuss. SPD und Grüne kritisierten am Dienstag scharf die Anzeige der Polizei als "überzogen". Die Anzeige der Polizei sei "völlig absurd", sagte die Mainzer Grünen-Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner, "die Aktion verdient Respekt und hohe Anerkennung." Das Staatstheater hatte ja am...

Großer Streiktag am 27. April – 29 städtische Kitas zu, ÖPNV und Frankfurter Flughafen betroffen

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UPDATE -- UPDATE: Beim Warnstreik am Mittwoch werden in Mainz 29 städtische Kitas geschlossen, 23 sollen geöffnet bleiben. das teilte die Stadt Mainz am Montag mit. Ein Notdienst wird nicht angeboten, die Eltern sollten heute per Brief informiert werden. Die Gewerkschaften haben für Mittwoch zum großen Streiktag aufgerufen, um den Druck auf die kommunalen Arbeitgeber bei der Tarifauseinandersetzung übe...
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