Die Kandidatensuche für die überraschende Oberbürgermeisterwahl in Mainz läuft auf Hochtouren. Doch obwohl die Wahl eigentlich binnen drei Monaten stattfinden muss, gibt es bei Grünen und SPD weiter keine Entscheidung. Beide Regierungsparteien tun sich schwer mit der Kür, bei der Linken sieht man die Sache sportlich: Ein „kurzer und knackiger“ Wahlkampf könne ihn eventuell noch reizen, sagte Linken-Stadtrat Martin Malcherek. Der Druck auf die Regierungsfraktionen wächst.
Vor einer Woche war der Mainzer Oberbürgermeister Michael Ebling (SPD) überraschend zum Innenminister von Rheinland-Pfalz berufen worden – und hinterließ damit seiner Stadt ein gewaltiges Problem: Binnen drei Monaten müsste, so sieht es die Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz vor, nun eigentlich ein neues Stadtoberhaupt gewählt werden. Anfang der Woche legte die Opposition bereits vor: Am Montag nominierte der CDU-Kreisvorstand Wirtschaftsdezernentin Manuela Matz (CDU) als OB-Kandidatin, am Dienstag erklärte der parteilose Nino Haase seine Kandidatur.
Damit wächst der Druck auf die Regierungsfraktionen, doch SPD und Grüne tun sich mit der Wahl eines Kandidaten oder einer Kandidatin schwer. In der SPD hinterlässt Eblings Abgang eine echte Lücke: Einen designierten Nachfolger gibt es nicht, viele wichtige Positionen wie Parteivorsitz und Fraktionsvorsitz wurden gerade erst mit jungen Nachwuchskräften besetzt – für sie kommt die OB-Wahl schlicht zu früh.
„Wir sondieren weiter, die Köpfe qualmen“, räumte SPD-Kreischef Christian Kanka am Mittwochabend auf Mainz&-Anfrage ein, und betonte: Die SPD wolle sich „nicht treiben lassen“, sondern in Ruhe einen überzeugenden Kandidaten oder Kandidatin aufstellen. Für die Sozialdemokraten ist das keine leichte Übung: Bekannte Köpfe wie Baudezernentin Marianne Grosse (SPD) haben bereits abgewunken, andere wie der frühere Ortsvorsteher der Mainzer Neustadt und Landtagsabgeordnete Johanne Klomann verloren zuletzt eine Wahl nach der anderen – gegen die Grünen. Ein junger Kandidat wiederum hätte große Mühe, sich in der Kürze der Frist bekannt zu machen.
Völlige Funkstille herrschte bislang bei den Mainzer Grünen: Auch eine Woche nach Eblings Abgang war aktiv von der immerhin größten Fraktion im Mainzer Stadtrat überhaupt keine Wortmeldung zum Thema OB-Wahl zu verzeichnen. Am Mittwoch dann meldete sich Daniel Köbler, Ortsvorsteher der Mainzer Oberstadt zu Wort – der Landtagsabgeordnete wird ebenfalls als möglicher OB-Kandidat gehandelt.
„Wir beraten und sondieren“, sagte Köbler im Gespräch mit Mainz&: „Wir nehmen das sehr ernst und wollen das auch gewinnen.“ Die Entscheidugn für eine OB-Wahl-Kandidatur sei aber eine große Verantwortung und „eine Lebensentscheidung, das muss man gut wägen“, sagte Köbler. Die Grünen hätten „mehrere Leute in hohen Ämtern, die dafür geeignet sind und große Chancen hätten“, betonte der Mainzer zudem. Zu seiner eigenen Person sagte er: „Ich habe eine sehr verantwortungsvolle Aufgabe im rheinland-pfälzischen Landtag und als Ortsvorsteher, da will eine solche Aufgabe gut überlegt sein.“
Damit schließt Köbler eine Kandidatur offenbar nicht aus, auch bei den Grünen steht ansonsten hinter der Kandidatenfrage ein großes Fragezeichen. Profilierte Köpfe in der Stadtratsfraktion sind auch hier dünn gesät, bekannte und profilierte Persönlichkeiten wie Altstadt-Ortsvorsteher Brian Huck haben nicht unbedingt den vollen Rückhalt ihrer Partei – Huck musste sich schon des Öfteren wegen seiner Positionen als Altstadt-Ortsvorsteher massive Kritik aus den eigenen Reihen anhören.
Zudem haben in der Partei generell Frauen ein Vorgriffsrecht, das macht es für die jüngeren Männer in der Fraktion eher schwierig. So ist eine Kandidatur von Umweltministerin Katrin Eder (Grüne) weiter die wahrscheinlichste und am meisten gehandelte Variante – die frühere Mainzer Umwelt- und Verkehrsdezernentin wäre gerne schon bei der letzten Wahl 2019 angetreten. Nun könnte sich Eder, die am kommenden Montag 46 Jahre alt wird, einen Lebenstraum erfüllen – sofern sie denn die Wahl gewinnt: Mit Nino Haase und Manuela Matz sind dem linken Lager zwei starke Kandidaten mit Profil entgegen gesetzt.
Klar ist: Mitte November haben gleich mehrere Parteien Parteitage angesetzt, darunter auch die Grünen – spätestens dann dürften die Kandidaten gekürt werden. Auch muss wohl der Mainzer Stadtrat über den Wahltermin beschließen, der tagt allerdings erst wieder am 30. November – für eine Wahl binnen drei Monaten ist das für eine Terminbestimmung reichlich spät.
Bei den kleinen Fraktionen sieht man die Kandidatenkür derweil entspannt: „Wir müssen gucken, ob wir uns das zumuten“, sagte Linken-Stadtrat Martin Malcherek am Mittwochabend auf Mainz&-Anfrage – Malcherek war vor drei Jahren schon einmal als OB-Kandidat angetreten. Die Tendenz sei eher Nein, sagte Malcherek weiter, „andererseits ist das aber auch eine Möglichkeit, Themen zu setzen.“ Je nach Wahltermin könne es ihn „reizen, kurz und knackig einzusteigen“ – eine Chance, zum Oberbürgermeister gewählt zu werden, hätte der Rechtsanwalt wohl eher nicht.
Info& auf Mainz&: Mehr zur Berufung von Michael Ebling zum Innenminister lest Ihr hier bei Mainz&, mehr zur überraschenden OB-Wahl gibt es hier.
