Die Oberbürgermeisterwahl in Mainz kommt so langsam ins Rollen, da meldet sich die Klima-Initiative „Mainz Zero“ zu Wort – und fordert einen Oberbürgermeister „mit Herzblut fürs Klima“. In Mainz sei bisher viel zu wenig passiert in Sachen Klimaschutz, es fehle „an klarer Führung“, klagte das Bündnis, das sich für ein klimaneutrales Mainz samt Verkehrswende einsetzt. Daher fordere „Mainz Zero“ die Parteien auf, Kandidaten aufzustellen, „für die ein klimaneutrales Mainz nicht ein Thema unter vielen ist, sondern ganz klar oberste Priorität hat.“
Mainz wählt voraussichtlich am 12. Februar 2023 einen neuen Oberbürgermeister, bislang haben drei Kandidaten ihren Hut in den Ring geworfen, weitere werden noch folgen – notwendig wurde die Wahl, weil der bisherige Amtsinhaber Michael Ebling (SPD) am 13. Oktober überraschend zum neuen Innenminister von Rheinland-Pfalz berufen wurde. Nun fordert die Klima-Initiative „Mainz Zero“ die Parteien auf, bei ihren Kandidaten mehr auf das Thema Klimaschutz und Verkehrswende zu achten.
„Alle Parteien in Mainz sind für Klimaschutz, der Stadtrat fasst sinnvolle Beschlüsse – doch passiert ist: wenig. Zu wenig“, heißt es in einer Mitteilung der Initiative. Aus Sicht
von „Mainz Zero“ fehle „es hier bislang an klarer Führung – schließlich ist der fortschreitende Klimawandel ein Thema, das die gesamte Stadtverwaltung angeht“, kritisiert die Initiative weiter. Tatsächlich hatte der Mainzer Stadtrat zwar 2019 den Klimanotstand ausgerufen, passiert ist seither aber wenig in Richtung grünere Innenstadt, Einhaltung der CO2-Ziele oder saubere Luft.
Nicht nur das Umweltdezernat, sondern genauso auch die Dezernate Finanzen, Wirtschaft, Soziales und das Stadtplanungsamt, sowie alle anderen Ämter und Dezernate müssten „das
Erreichen der Klimaneutralität als ämterübergreifende Querschnittsaufgabe begreifen.“ Die Umsetzung der notwendigen Maßnahmen auf dem Weg zur Klimaneutralität werde nur gelingen, wenn alle Ämter und Dezernate in der Stadt die Aufgabe als vorrangig betrachten.
„Mainz Zero ist überzeugt: Das ist eindeutig die wichtigste Herausforderung für den oder die neue OB – die bevorstehende Wahl ist eine Chance für den Mainzer Beitrag, die Erderhitzung zu begrenzen, und die auch in Mainz notwendigen Klimaanpassungen auf den Weg zu bringen!“ Es müsse sichergestellt werden, dass Mainz sein Treibhausgasbudget für das 1,5-Grad-Ziel einhalte, nur so könne die Lebensqualität in Mainz für die nächsten Generationen zumindest erhalten bleiben.
„Mainz braucht eine/n OB mit Herzblut fürs Klima – engagiert, zukunftsorientiert und mit Durchsetzungsvermögen auch gegen Widerstände.“, fordert Michael Lengersdorff, einer der Sprecher der Initiative, und unterstreicht. „Die Parteizugehörigkeit ist für uns dabei unerheblich.“ Das Thema sei hingegen „so drängend, dass Partei-Egoismus keine Rolle
spielen darf“, betonte Lengersdorff.
Mainz könne damit sogar eine Vorreiterrolle unter den deutschen Großstädten einnehmen: „Für die Menschen in unserer Stadt muss Mainz zukunftssicher weiterentwickelt werden und seinen Beitrag zur Bewältigung der Klimakrise leisten.“ „Mainz Zero“ werde deshalb alle Kandidaten im OB-Wahlkampf mit einem Fragenkatalog abfragen, wie sie die Klimaanpassung in Mainz und den Beitrag der Stadt zur Begrenzung der weiteren Erderhitzung angehen wollen.
„Und da wird es nicht um Lippenbekenntnisse gehen, sondern um konkrete Entscheidungen, um die Umsetzung der drängenden Themen im politischen Umfeld, vor allem aber auch in der Stadtverwaltung“, betonte Lengersdorf: „Es ist höchste Zeit, dass die teilweise bereits beschlossenen Maßnahmen zur Bewältigung der Klimakrise nun endlich umgesetzt werden!“
Info& auf Mainz&: Mehr zur Initiative „Mainz Zero“ und ihren Zielen findet Ihr hier im Internet. Wie der Mainzer Stadtrat 2019 den Klimanotstand ausrief, und gleichzeitig die Ampel-Mehrheit klima-relevante Anträge von der Tagesordnung strich, könnt Ihr hier bei Mainz& nachlesen.
