Nicht nur die rheinland-pfälzische Schulen haben in großen Mengen fehlerhafte FFP2-Masken vom Land geliefert bekommen – auch die Polizei in Rheinland-Pfalz ist von einer großen Maskenpanne betroffen. Es gebe aktuell eine Rückrufaktion für eine Maske chinesischer Herstellung, berichtete der Landesgeschäftsführer der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), Wolfgang Faber, gegenüber Mainz& – es sei bereits der zweite Rückruf dieser Art bei der Polizei. Bei den Masken eines chinesischen Herstellers bestünden erhebliche „Zweifel an der Qualität“, heißt es, die Polizeigewerkschaft spricht von einem „Beschaffungskandal“ und hat sich an Innenminister Roger Lewentz (SPD) gewandt.
Damit weitet sich der Skandal um fehlerhafte FFP2-Masken für Landesbedienstete aus: Am Freitag startete das für die Beschaffung solcher Masken zuständige Landesamt für Jugend, Soziales und Beschaffung einen Rückruf für FFP2-Masken der Marke Lamdown des chinesischen Herstellers Lanshan Shendun: Die Masken „entsprechen nicht den gültigen Anforderungen der europäischen Verordnung über persönliche Schutzausrüstung“, teilte Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) Süd mit – die Masken waren zu Tausenden im November an die Schulen im Land verteilt worden, auch an Lehrer und Betreuer in Mainzer Schulen.
Anfang Dezember hatte das Mainzer Bildungsministerium bereits 16.000 Masken eines anderen chinesischen Herstellers zurückgezogen worden, die ebenfalls an die Schulen geliefert worden waren. Diese Masken hatten kein CE-Prüfzeichen, waren aber vom TÜV Nord als verkehrsfähig eingestuft worden – obwohl für die Masken eine Produktwarnung im europäischen Schnellwarnsystem RAPEX vorlag. Den jetzt zurückgerufenen Masken wiederum war im August von der SGD Süd ein Qualitätszertifikat ausgestellt worden. Jetzt aber stellte die SGD Süd fest, es seien „nachträglich Tatsachen über im Ergebnis abweichende Testberichte bekannt“ geworden, deshalb müsse man die Masken nun wieder zurückrufen.
Doch die Schulen waren nicht die einzigen, die mit den mangelhaften Masken beliefert wurden: Auch die Polizei habe massenhaft fehlerhafte FFP2-Masken aus chinesischer Produktion erhalten, kritisierte nun die Polizeigewerkschaft DPolG – und das nun schon im zweiten Mal. Denn auch die Polizei sei im Dezember von einer Rückrufaktion in Sachen Masken betroffen gewesen, berichtete Faber gegenüber Mainz&: „Auch bei der Polizei ging damals ein Schreiben rund, es gab eine Riesenliste, welche Masken nicht genutzt werden dürfen“, berichtete der Landesgeschäftsführer. Fast alle Masken, die damals bei der Polizei im Umlauf waren, seien zurückgezogen worden. „Das müssen Unmengen gewesen sein“, glaubt der Gewerkschafter.
Als Ersatz gab es eine neue Maskenlieferung – und genau die ist nun erneut von einem Rückruf betroffen. „Es bestehen Zweifel daran, ob die Maske den Anforderungen gerecht wird“, sagte Faber, das Pikante dabei: Die Maske werde seit Wochen von den Polizeibeamten im Dienst getragen. „Es ist für uns nicht mehr nachvollziehbar, dass das immer wieder passiert“, kritisierte Faber nun: „Das kann einfach nicht sein, dass jetzt schon wieder fehlerhafte Masken im Umlauf sind.“
Die Kollegen seien derzeit wieder überall im Einsatz, sollten aktuell die Leute von den Wintersportgebieten fernhalten. „Viele können bei der Arbeit Abstand halten, die Polizei aber nicht“, betonte Faber, je nach Einsatzsituation „müssen die an den Bürger dicht ran.“ Bei den Beamten mache sich inzwischen Frust breit, berichtete Faber, „unser Verständnis und das der Kollegen ist da jetzt wirklich aufgebraucht.“
Nach der ersten Rückrufaktion habe die DPolG zudem im Dezember ein Gespräch mit dem Innenministerium gehabt. „Wir haben angemahnt, mit dem Thema sorgfältiger umzugehen und die Masken im Vorfeld zu prüfen“, sagte Faber weiter: „Man sollte doch meinen, wenn eine Charge ankommt, wird die überprüft.“ Am Anfang der Pandemie habe ja noch Knappheit geherrscht, inzwischen gebe es aber doch genügend Hersteller und genügend Masken, betonte Faber: „Da sollte man in der Lage sein, Zeug an die Kollegen auszuliefern, das in Ordnung ist.“
Aus dem Innenministerium habe man der Gewerkschaft mitgeteilt, das für die Beschaffung zuständige Landesamt für Soziales habe in den vergangenen Monaten „seine Prozesse immer weiter an die Bedürfnisse der Bedarfsträger angepasst.“ Die Produkte würden mit Hilfe der SGD Nord vor der Verteilung überprüft. Der Polizeigewerkschaft reicht das aber nicht mehr: Sie fordert nun das Innenministerium auf, die Beschaffung in die eigene Hand zu nehmen und nur noch Masken auszugeben, wenn zweifelsfrei feststeht, dass sie die geforderte Qualität besitzen. „Die verteilten Masken müssen ohne jeden Zweifel den hohen Zertifizierungsansprüchen genügen, betonte DPolG-der Landeschef Thomas Meyer.
Info& auf Mainz&: Mehr zu den fehlerhaften Masken für Schulen in Rheinland-Pfalz lest Ihr hier bei Mainz&.
