In Sachen Citybahn zwischen Wiesbaden und Mainz herrscht in der Mainzer Stadtverwaltung bislang eher Zurückhaltung. „Diese Idee ist eine gute, und man soll sie auch ordentlich prüfen“, sagte Oberbürgermeister Michael Ebling (SPD) am Montagabend in einer Facebook-Sprechstunde. Allerdings fehlten der Stadt Mainz bisher noch eine vernünftige Beurteilungsgrundlage. Ebling schlug deshalb vor, eine Machbarkeitsstudie erstellen zu lassen. Auch sonst war die 2. Facebook-Sprechstunde des OB durchaus spannend: KUZ, Shoppen in Mainz, Heilig-Kreuz-Areal und Kitas – die Bandbreite der Fragen war breit. Antworten gab es natürlich auch.
Am Montagabend um 18.30 Uhr hatte sich Ebling in einem Live-Video auf der Facebook-Seite der Mainzer SPD einem Talk mit Interessierten gestellt. Reinklicken konnte sich jede und jeder, über eine Chat-Funktion wurden Fragen gestellt, die der OB dann live beantwortete. Eines der ersten Themen: Die Citybahn zwischen Wiesbaden und Mainz. Die Stadt Wiesbaden hatte jüngst neue Ideen angestoßen, nach denen eine elf Kilometer lange Citybahn-Strecke vom Wiesbadener Hauptbahnhof bis nach Mainz-Kastel führen und dort sogar über die Theodor-Heuss-Brücke ans Mainzer Straßenbahnnetz angebunden werden soll.
Die Pläne seien „weit voran geschritten“, berichtete die FAZ Anfang Oktober. Tatsächlich äußerte sogar der hessische Verkehrsminister Tarek Al-Wazir (Grüne) umgehend Sympathien für das Projekt, das ohne Mittel von Land und Bund sicher nicht zu stemmen wäre. Doch Tatsache ist auch: Pläne für die Wiesbadener „Stadtbahn“ scheiterten bereits zwei Mal, auch gibt es schließlich bereits eine gut frequentierte S-Bahn-Verbindung zwischen Wiesbaden und Mainz, die in wenigen Minuten beide Hauptbahnhöfe miteinander verbindet. Welchen Bedarf gäbe es also für eine Straßenbahnverbindung von Wiesbaden über Amöneburg und Kastel nach Mainz?
Das wüsste offenbar auch Ebling gerne: „Grundsätzlich würde ich die Idee nicht verwerfen wollen“, sagte Ebling in aller Vorsicht, Stadtbahnen seien durchaus hochinteressant für wachsende Räume zwischen den beiden Städten. „Aber wenn es um die Verkehrswege geht, braucht man mal mindestens eine vernünftige Machbarkeitsstudie“, betonte Ebling. Im Moment sei die Citybahn deshalb „eine Überlegung, die in Wiesbaden angestrengt“ worden sei. „Um zu sagen, Daumen hoch oder runter, fehlen noch die richtigen Informationen“, fügte er hinzu.
Denn schließlich ist Mainz ja gerade noch damit beschäftigt, erst mal die Mainzelbahn endgültig aufs Gleis zu bringen. Ebling verwies denn auch darauf, dass ja gerade das Mainzer Straßenbahnprojekt auch gezeigt habe, dass es bei so einer Ausbaumaßnahme auf keinen Fall schnell gehe: „Da gehen ein paar Jahre ins Land“, sagte Ebling.
Die weiteren Themen der Facebooksprechstunde wollen wir Euch im Verlauf dokumentieren – also so, wie die Fragen und Antworten auch kamen (Anmerkung: Wir haben die Namen gekürzt wiedergegeben, aus Datenschutzgründen):
Hopfengarten-Baustelle
Bjoern: „Hallo, in der Augustinerstr. wurde aufgrund der Hopfengarten-Baustelle das Fußgängerzonenschild demontiert, aber kein temporäres Schild aufgestellt. Damit ist nach meiner Interpretation die Augustinerstr. für Verkehr grds. freigegeben worden. Gleiches in der Heiliggrabgasse, hier wurden die F-Schilder nicht wieder aufgestellt. Die Verwaltung geht dies eher locker an… Amt A antwortet nicht auf E-Mails und Amt B will von Amt A eine Stellungnahme einholen, seit Freitag…“
Ebling: Die Baustelle am Hopfengarten werde in ein paar Tagen fertig, dann würden sicher auch wieder die Schilder angebracht, versicherte er – und ermahnte alle Radfreunde, dass eine Fußgängerzone kein Radweg ist. Also bitte Rücksicht nehmen!
KUZ
Maurice: „Wie genau sieht’s denn momentan in Sachen KUZ aus?“
Ebling: „Ich sage: gut. Wir werden uns noch im November am KUZ treffen und sagen, dass es auch wirklich jetzt los geht mit dem Umbau.“ Danach werde das Kulturzentrum am Winterhafen – einst Kultort für Abrocken – auch wieder „eine gute Zukunft“ haben, betonte Ebling. Er sei sicher, dass auch nach einigen Monaten der Schließung wieder viele das KUZ annehmen würden. „Ich werde jedenfalls auch hingehen“, sagte Ebling. Mehr zum KUZ und dem geplanten Umbau lest Ihr hier bei Mainz&.
Probleme mit Kita-Plätzen
A.B.: „Hallo Herr Ebling. Wie sieht es aus mit KITAS in Mainz?? Unsere Kinder müsden lange warten bis sie ein Platz bekommen“
Ebling: „Das ist nicht gut“, befand der OB und bat um nähere Informationen zum Fall per Email. Manchmal sei es ja so, dass der Platz nicht passe, weil er zu weit weg sei. Generell aber habe Mainz, was die Anzahl der Kita-Plätze angehe, kräftig aufgeholt. „Bitte mir noch mal eine Email schreiben, gucke ich gerne nach“, meinte der OB.
Shoppen in Mainz
René: „Welche Gründe gibt es Ihrer Meinung nach, als junger Mensch in Mainz zu shoppen und nicht im MTZ (Main-Taunus-Zentrum) der im Nordwestzentrum? Diese locken ihrerseits mit kostenlosen, geräumigen Parkplätzen und einem erheblich größeren Angebot dank vieler großer Ketten. Würde eine Aufweichung des Zentrenkonzepts Abhilfe schaffen?“
Ebling: „Ich weiß nicht, warum die jungen Leute im MTZ sind“, meinte der OB, generell könne natürlich jeder selbst entscheiden, wo er shoppen gehe. In der Mainzer City habe man aber den Vorteil, dass man sich in einem städtischen Raum bewege, Leute treffe, „mal ein Eis schlecken“ könne. Und Ebling verteidigte das Zentrenkonzept, das einen Verkauf einer ganzen Reihe von Artikeln der Innenstadt vorbehält und nicht-genehmigungsfähig für die „grüne Wiese“ macht: „Wir verbauen uns mit dem Zentrenkonzept nicht die Entwicklung in der Innenstadt – das Gegenteil ist der Fall“, betonte der OB. „Ein ausgewogenes Zentrenkonzept soll uns ermöglichen auch mal zu sagen: Pass auf, nicht in dieser Größe und an der Stelle“, sagte Ebling, die Stadt wolle eben keinen Wildwuchs (unser Wort) auf der grünen Wiese.
Weltoffenes Mainz und Flüchtlingsintegration
Florian: „Hey Michael, zwei Fragen meinerseits 😉 1) Wir haben ja bei den diesjährigen Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit unschöne Szenen erlebt. Was hat unsere weltoffene Stadt Mainz im Hinblick der Feierlichkeiten im kommenden Jahr zur Verhinderung solcher Ereignisse geplant? 2) Wie läuft deiner Meinung nach, die bisherige Integration der Geflüchteten hier in Mainz?“
Ebling: „Stimmt, wird haben dort unschöne Dinge gesehen, ich hab sie zum Teil auch selbst erlebt“, sagte der OB, der selbst bei den Einheitsfeierlichkeiten in Dresden zu Gast war und die rechtsextremen Kundgebungen und Parolen selbst miterlebte. „Mir erschließt sich der Sinn nicht, mir erschließt sich vor allem nicht der Ton“, betonte Ebling, „ich finde das befremdlich.“ Er könne sich aber nicht vorstellen, dass es zu solchen Kundgebungen in Mainz kommen könne, wenn hier am 3. Oktober 2017 der Tag der deutschen Einheit gefeiert wird.
Bei der Integration von Flüchtlingen mache er „eigentlich nur positive Erfahrungen“, betonte Ebling. In Mainz engagierten sich so viele Menschen für Flüchtlingsintegration, viele Organisationen seien in diesem Umfeld gar völlig neu entstanden. „Das ist ein Beleg für ein großartiges bürgerschaftliches Engagement“, unterstrich Ebling. Ja, auch in Mainz gebe es Menschen, „die das zum Problem erklären und sich bedroht fühlen“, räumte er ein. Die Stadt habe in der Krise aber gut gehandelt und vor allem: „Es gibt keine einzige andere Aufgabe, die deswegen hinten angestellt worden ist.“
IBM-Areal und Heilig-Kreuz
Jäi Äff Wäi: „Wie wird sich das Projekt am alten IBM entwickeln? Sind Schulen für den neuen Standort in Planung? Werden Schulplätze in bestehenden Schulen erweitert?“
Ebling: Angesichts der explodierenden Mietpreise in Mainz sei es „eine der ganz zentralen Maßnahmen, dass wir das Angebot an Mietwohnungen erhöhen“, antwortete der OB – und genau das tue die Stadt am Heilig-Kreuz-Areal auf dem alten IBM-Gelände. „Mehr Menschen heißt natürlich auch mehr Schulangebote“, sagte er weiter, deshalb „reden wir darüber, dass wir den Schulstandort in Mainz-Weisenau ausbauen.“ Das solle im Bereich der Friedrich-Ebert-Schule geschehen, weil die Stadt die Schulen im Bereich Weisenau halten wolle. Dort, an der Friedrich-Ebert-Schule, werde aber auch eine neue Kita entstehen.
Ordnungswidrigkeitsverfahren wegen AfD-Demo
Und schließlich haben wir von Mainz& noch gefragt, warum das Ordnungswidrigkeitsverfahren der Stadt Mainz gegen das Staatstheater in Sachen AfD-Demo so lange gebraucht habe – das hatten uns nämlich Mainz&-Leser gefragt.
Antwort Ebling: „Hat es wirklich so lange gedauert? Nun, wichtig ist doch, was hinten rauskommt“, befand der OB – und das sei die Einstellung des Verfahrens gewesen. Deshalb laute sein Fazit: „Alles okay, alle Beteiligten können zufrieden sein.“ Na dann. 😉
Info& auf Mainz&: Den ganzen Chat zur 2. Facebook-Sprechstunde von OB Ebling könnt Ihr – so glauben wir jedenfalls – noch einmal hier auf Facebook nachlesen.