2. Mai 2024
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Rathaus & andere Skandale

Politik aus Mainz und Umgebung: Nachrichten, Reportagen, ausführliche Berichte aus dem Stadtrat und dem Rathaus, von Wahlen, Terminen und Pressekonferenzen.

Mainzer Weihnachtsmarkt abgesagt – Corona-Infektionszahlen zu hoch – Auch Wiesbaden sagt Sternschnuppenmarkt ab

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Jetzt ist es doch passiert: Der Mainzer Weihnachtsmarkt wird in diesem Jahr nicht stattfinden. Die Stadt Mainz sagte am Freitag den traditionsreichen Weihnachtsmarkt wegen des aktuellen Pandemiegeschehens komplett ab. "Angesichts der hohen Inzidenzzahl in der Landeshauptstadt können wir eine Eröffnung des Weihnachtsmarktes nicht ruhigen Gewissens verantworten", sagte Oberbürgermeister Michael Ebling (SPD). Deshalb sei eine Absage "folgerichtig und unumgänglich", auch...

Mainz&-Analyse: „75 Prozent weniger Kontakte“ – Was der Wellenbrecher-Lockdown bringen soll und warum #flattenthecurve zurück ist

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Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) war völlig klar in ihrer Ansage: "Wir müssen 75 Prozent unserer Kontakt reduzieren", sagte die Kanzlerin am Mittwoch, es war der Tag, an dem sie einen Teil-Lockdown für den Monat November verkündete. Das Wort vom "Wellenbrecher-Lockdown" machte schnell die Runde, denn genau darum geht es: die aktuell hochschießende zweite Corona-Welle zu brechen, zu stoppen, nicht...

Milliarden für Unternehmen und Solo-Selbstständige im zweiten Lockdown – Matz: Mainzer Gastronomie unterstützen

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Einen Tag nach der Ankündigung des "Wellenbrecher-Lockdowns" für den Monat November hat der Bund Hilfen für die von der neuen Schließung betroffenen Unternehmen vorgestellt. Danach sollen Unternehmen, die wegen des neuen Lockdowns vom 2. bis 30. November schließen müssen, bis zu 75 Prozent ihres Umsatzes erstattet bekommen. Das soll explizit auch für Solo-Selbstständige gelten, betonte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU)....

Landkreis Mainz-Bingen bittet Bundeswehr um Hilfe – Corona-Infektionen explodieren

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In Mainz und dem Landkreis Mainz-Bingen gilt inzwischen Alarmstufe Rot bis Dunkelrot - und auch das Gesundheitsamt Mainz-Bingen kommt mit der Bewältigung der Nachverfolgung nicht mehr hinterher. Landrätin Dorothea Schäfer (CDU) forderte nun Hilfe von Bundeswehr und Bundespolizei an: acht Soldaten sollen bei der Nachverfolgung der Neuinfektionen helfen,  zwei Hygieneinspektoren der Bundeswehr dabei mithelfen, Einrichtungen und Organisationen bezüglich vorliegender...

„Wellenbrecher-Lockdown“ soll Corona-Welle stoppen: Ab 2. November Restaurants, Theater, Bäder wieder dicht

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Zum zweiten Mal geht Deutschland wegen der Corona-Pandemie in einen Lockdown, ab kommenden Montag, den 2. November wird das öffentliche Leben erneut stark eingeschränkt. Restaurants und Bars, Kinos, Theater und Schwimmbäder müssen wieder schließen, und das bis Ende November. Ebenso gelten wieder rigide Kontaktbeschränkungen, erneut ist ein Treffen im öffentlichen Raum nur mit den Mitgliedern eines zweiten Hausstands erlaubt....

Bilanz Tempo 30 in Mainz: Wenig Effekt auf Stickoxide, Dieselfahrverbot droht weiter

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Am heutigen Mittwoch trifft sich die Stadt Mainz wieder einmal mit der Deutschen Umwelthilfe (DUH) vor Gericht - dieses Mal vor dem Oberverwaltungsgericht Koblenz. Und immer noch geht es um ein Dieselfahrverbot in der Mainzer Innenstadt, denn die DUH hält an ihrer Forderung nach einem Dieselfahrverbot in der Mainzer Innenstadt fest. Dabei hatte Umweltdezernentin Katrin Eder (Grüne) eigens zum...

Mainz sagt Verkaufsoffenen Sonntag am 1. Advent ab – Weihnachtsmarkt wieder auf der Kippe

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Die zweite Coronawelle bringt erneut das öffentliche Geschehen ins Wanken, am Mittwoch wollen Bund und Länder vorzeitig über neue Corona-Maßnahmen beraten, denn die Fallzahlen steigen ungebremst weiter - selbst ein zweiter Lockdown wird nicht mehr völlig ausgeschlossen. Angesichts der neuen Appelle zu kontaktarmem Verhalten, sagt die Stadt Mainz nun einen Verkaufsoffenen Sonntag am 1. Advent ab - Handel und...

Piraten & Volt fordern Lösungen für digitale Stadtrats-und Ausschusssitzungen: Politik krisenfest machen

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Deutschland befindet sich seit gut einer Woche wieder im exponentiellen Anstieg der Corona-Infektionszahlen, am Sonntag meldete das Robert-Koch-Institut erneut mehr als 11.000 Neuinfektionen - und das obwohl am Wochenende weniger Gesundheitsämter ihre Testergebnisse ans RKI melden. Inzwischen schließt die Politik auch Teil-Lockdowns nicht mehr aus, angesichts dieser Entwicklung fordert die Stadtratsfraktion von Piraten & Volt: Oberbürgermeister Michael Ebling (SPD)...

Besuchsverbot in Mainzer Uniklinik ab Samstag- Kontrolltag in Mainz soll Maskenpflicht Nachdruck verleihen

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Die Corona-Infektionszahlen explodieren weiter, das Gesundheitsamt meldete am Freitag 46 Neuinfektionen allein in Mainz und noch einmal 28 im Landkreis Mainz-Bingen. Damit befindet sich Mainz nun im tiefroten Bereich und überschritt die Schwelle von 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern und liegt jetzt bei 106 Fällen bei der 7-Tages-Inzidenz. Auch der Landkreis Mainz-Bingen rutschte nun in den roten Alarmbereich. Angesichts...

Studien bescheinigen Luftreinigern in Schulen gute Ergebnisse – Land lehnte erst ab, jetzt Förderprogramm

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Der Herbst ist da, der Winter steht vor der Tür, die Corona-Infektionen explodieren - und in den Schulen wächst die Angst vor steigenden Ansteckungen. "Die Sorge vor dem Winter ist groß", sagte die Vorsitzende des Philologenverbandes Rheinland-Pfalz, Cornelia Schwartz, im Gespräch mit Mainz& - und kritisierte die Lüftungsstrategie des Landes scharf. Der Grund: Das Land setze in erster Linie...
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