Rathaus & andere Skandale

Die Landeshauptstadt Mainz soll den Rheinland-Pfalz-Tag im Jahr 2022 ausrichten. Das Land Rheinland-Pfalz habe die Stadt um die Ausrichtung des großen Landesfestes gebeten, sagte Oberbürgermeister Michael Ebling (SPD) am Mittwoch in der Sitzung des Hauptausschusses. Der Grund: Rheinland-Pfalz feiert 2022 sein 75. Jubiläum, dazu gehörten auch Festveranstaltungen zu "75 Jahre Landesverfassung Rheinland-Pfalz" und "75 Jahre Rheinland-Pfalz" geben, das seien...

Paukenschlag am Montag aus dem Vatikan: Die Glaubenskongregation der katholischen Kirche verbot jede Segnung gleichgeschlechtlicher Paare, in Deutschland sorgt das für große Empörung. Am Dienstag reagierte der Mainzer Bischof Peter Kohlgraf - und verteidigte weiterhin alternative Segensformen für gleichgeschlechtliche Paare. Viele gläubige Menschen seien durch das Verbot aus dem Vatikan "enttäuscht und verletzt, keineswegs nur unmittelbar Betroffene", sagte Kohlgraf,...

Seit Dienstag gilt nun auch eine Maskenpflicht am gesamten Mainzer Rheinufer zwischen der südlichen Eisenbahnbrücke und der Nordmolen-Brücke im Zollhafen, die Partei Volt kritisiert das nun scharf: Eine Maskenpflicht sei auf weiten Strecken "sinnlos und kontraproduktiv", kritisierte Florian Köhler-Langes, die Stadt Mainz habe damit "de facto ein Sportverbot für das Mainzer Rheinufer erklärt." Die Maskenpflicht werde eine Verdrängung von...

Die Landtagswahl hat eine erste personelle Konsequenz in der politischen Landschaft in Mainz: Der Mainzer SPD-Chef Johannes Klomann kündigte am Dienstag seinen Rücktritt für Mitte April an. Klomann hatte bei der Landtagswahl am Sonntag sein Direktmandat für den Landtag im Mainzer Innenstadt-Wahlkreis 27 an die Grüne Katharina Binz verloren. Trotz Listenplatz 36 verpasste Klomann am Ende den Einzug in...

UPDATE im Text -- Trotz des Stopps der Impfungen mit dem AstraZeneca-Wirkstoff sollen alle Impftermine in Rheinland-Pfalz ab Mittwoch wie geplant stattfinden. "Jeder, der bereits einen Termin zur Impfung mit AstraZeneca in einem Impfzentrum hatte, wird auch geimpft", betonte Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD) am Dienstag in Mainz. Die Impfungen würden nun mit dem Impfstoff von BionTech oder von Moderna...

UPDATE -- Paukenschlag aus Berlin: Deutschland setzt die Impfungen mit dem umstrittenen Impfstoff von AstraZeneca vorerst aus. Das kündigte am Montag Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) an. Damit zieht Deutschland nun auch die Konsequenzen aus den Meldungen über Impffolgen mit dem Wirkstoff des britisch-schwedischen Herstellers. Der Stopp kommt genau einen Tag nach den wichtigen Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg und...

Genau einen Tag nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz sind die Ladenöffnungen von vor einer Woche auch schon wieder Geschichte: Wegen weiter steigender Corona-Inzidenzen müssen die Läden in Mainz wieder schließen. Ab Mitternacht dürfen die Geschäfte wieder nur Termin-Shopping anbieten, sagte Oberbürgermeister Michael Ebling (SPD) am Montag in Mainz: "Das bedeutet einen Schritt zurück, was die Ladenöffnung angeht, das ist...

Die Landtagswahl 2021 ist entschieden - auch in der Landeshauptstadt Mainz: Danach holt die SPD in Mainz bei den Zweitstimmen 34,1 Prozent, die CDU kommt mit 21,5 Prozent auf den zweiten Platz, und die Grünen holen 18,7 Prozent der Zweitstimmen. Die FDP kann in der Landeshauptstadt nur 5,4 Prozent einfahren, die Linke kommt auf 3,9 Prozent, die AfD auf...

Das vorläufige amtliche Endergebnis der Landtagswahl Rheinland-Pfalz steht fest: Danach kommt die SPD nun auf 35,7 Prozent und verliert damit 0,5 Prozentpunkte im Vergleich zu 2016. Die CDU-Opposition kommt auf 27,7 Prozent, das sind 4,1 Prozent weniger. Die Grünen werden mit 9,3 Prozent drittstärkste Kraft im Landtag und legen 4 Prozentpunkte zu. Die AfD gibt 4,3 Prozent ab und...

Bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz zeichnet sich ein klarer Sieg der SPD ab. Nach ersten vorläufigen Prognosen komm die seit 30 Jahren regierende SPD auf 33 bis 34 Prozent, die CDU-Opposition hingegen nur auf 25 bis 26 Prozent. Damit wird Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) auch die nächste Regierung stellen können - die Zeichen stehen auf eine Fortsetzung der Ampel-Koalition...