Rathaus & andere Skandale

Die Landtagswahl 2021 ist entschieden - auch in der Landeshauptstadt Mainz: Danach holt die SPD in Mainz bei den Zweitstimmen 34,1 Prozent, die CDU kommt mit 21,5 Prozent auf den zweiten Platz, und die Grünen holen 18,7 Prozent der Zweitstimmen. Die FDP kann in der Landeshauptstadt nur 5,4 Prozent einfahren, die Linke kommt auf 3,9 Prozent, die AfD auf...

Das vorläufige amtliche Endergebnis der Landtagswahl Rheinland-Pfalz steht fest: Danach kommt die SPD nun auf 35,7 Prozent und verliert damit 0,5 Prozentpunkte im Vergleich zu 2016. Die CDU-Opposition kommt auf 27,7 Prozent, das sind 4,1 Prozent weniger. Die Grünen werden mit 9,3 Prozent drittstärkste Kraft im Landtag und legen 4 Prozentpunkte zu. Die AfD gibt 4,3 Prozent ab und...

Bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz zeichnet sich ein klarer Sieg der SPD ab. Nach ersten vorläufigen Prognosen komm die seit 30 Jahren regierende SPD auf 33 bis 34 Prozent, die CDU-Opposition hingegen nur auf 25 bis 26 Prozent. Damit wird Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) auch die nächste Regierung stellen können - die Zeichen stehen auf eine Fortsetzung der Ampel-Koalition...

Am Sonntag gilt es: 147.800 Wähler sind dann in Mainz zur Landtagswahl aufgerufen, es wird die wohl ungewöhnlichste Wahl in der Geschichte der Landeshauptstadt. Wegen der Corona-Pandemie gelten scharfe Schutzvorschriften in den Wahllokalen, ein Großteil der Bürger will sich das erst gar nicht antun: Rund 50 Prozent der Wahlberechtigten in Mainz haben ihre Stimme bereits per Briefwahl abgegeben oder...

In Mainz herrscht nun wieder Alarmstufe Rot: Die Landeshauptstadt  übersprang am Freitag erneut die Schwelle der 50-er Inzidenz bei den Coronainfektionen, das Gesundheitsamt meldete erstmals seit Wochen wieder den Wert von 50. Bleibt das so, drohen kommende Woche wieder erneute Einschränkungen und eine neuerliche Schließung der Läden: Die landesweite Inzidenz in Rheinland-Pfalz lag am Freitag am zweiten Tag in...

Droht den Geschäften in Mainz schon kurz nach ihrer Wiederöffnung die erneute Schließung? Erst am Montag hatten die Läden in der Mainzer Innenstadt ihre Tore wieder geöffnet, Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) begründete die Lockerungen mit der landesweit niedrigen Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen. Doch nun schnellen die Infektionszahlen wieder hoch: Am Mittwoch sprang die Sieben-Tages-Inzidenz in Mainz auf 48 –...

Tiefschlag für die Mainzer Schausteller: Der Mainzer Rhein-Frühling, die große Frühjahrsmesse am Mainzer Rheinufer, fällt erneut der Corona-Pandemie zum Opfer. Die Stadt Mainz sagte am Mittwoch die traditionsreiche Kirmes rund um Ostern ab - die Corona-Bekämpfungsverordnung verbietet weiter die Durchführung von Volksfesten. Auch Wiesbaden sagte den Ostermarkt und weitere Großveranstaltungen in den kommenden Wochen bereits ab. Für die Schaustellerbetriebe...

Vor fast genau einem Jahr ging Deutschland das erste Mal in den Lockdown, das erste Mal schlossen die Schulen - und Deutschland stellte fest, wie schlecht die Schulen in Sachen digitale Bildung aufgestellt waren. Ein Jahr danach stellte nun der Mainzer Schuldezernent Eckard Lensch (SPD) seine Bilanz in Sachen Internetanschlüsse und digitale Endgeräte vor, das Fazit: Rund 2000 iPads...

Der Ausschluss des Grünen-Politikers Ronny Maritzen aus dem Wiesbadener Stadtrat sowie dem Ortsbeirat Mainz-Kastel vergangenes Jahr hat nun ein juristisches Nachspiel: Maritzen hat gegen seinen Ausschluss aus den städtischen Gremien Klage beim Verwaltungsgericht Wiesbaden eingereicht. Maritzen war im Herbst 2020 bei beiden Gremien von der Teilnahme an entscheidenden Abstimmungen über das Wiesbadener Ostfeld ausgeschlossen worden, weil die Stadt Wiesbaden...

Seit heute gibt es sie nun: Kostenlose Corona-Schnelltests für alle. 20 Teststellen gibt es in Mainz bereits, davon 19 in Apotheken oder Arztpraxen im Stadtgebiet, die Anlaufstellen sind allerdings nicht überall gleichmäßig verteilt. Einen kostenlosen Test pro Woche hatte die Bundesregierung versprochen, in Rheinland-Pfalz heißt es kurz vor der Landtagswahl: Das sei die Mindestmenge, wer mehr Tests brauche, werde...